Im Atomstreit mit dem Iran hat sich EU-Chefdiplomat Javier Solana nach der jüngsten Gesprächsrunde in Lissabon zufrieden gezeigt. Es sei ein "konstruktives Treffen" mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani gewesen, sagte Solana am späten Samstagabend nach rund vierstündigen Beratungen in der portugiesischen Hauptstadt. Er hoffe auf ein neues Treffen in etwa drei Wochen.
Auch Laridschani sprach von einer guten Unterredung. Er betonte noch einmal, dass sein Land den Streit auf diplomatischem Wege lösen wolle. Auf die Frage, ob neue Sanktionen der Staatengemeinschaft zu einer Aussetzung der Gespräche mit Solana führen könnten, antwortete Laridschani: "Wenn einige wagemutige Länder den Prozess der Diplomatie stören wollen, hätte das wohl Auswirkungen."
Dritte Resolution im Gespräch
Bei dem Gespräch in Lissabon wollten beide Seiten erneut nach Wegen zur Lösung des Atomstreits suchen. Details wurden nicht bekannt. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines Nuklearprogramms zur Energiegewinnung an Atomwaffen zu bauen. Die Islamische Republik bestreitet dies. Wegen der Weigerung des Landes, seine umstrittene Urananreicherung zu stoppen, hat der UN-Sicherheitsrat bereits zwei Mal Sanktionen verhängt - jeweils im Dezember und März gab es entsprechende UN-Resolutionen. Inzwischen diskutieren die fünf UN-Vetomächte und Deutschland über einen dritten Resolutionsentwurf, mit dem die Strafmaßnahmen gegen den Iran weiter verschärft werden könnten. In dem von Großbritannien ausgearbeiteten Papier wird unter anderem angeregt, iranischen Flugzeugen und Schiffen die Lande- und Anlegeerlaubnis zu verweigern.
Fahrplan für diplomatische Einigung
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte am Freitag erklärt, sich mit dem Iran auf die Ausarbeitung eines Fahrplans zur Beilegung des Streits geeinigt zu haben. Ein entsprechender Plan solle binnen zwei Monaten erstellt werden, hatte IAEA-Chef Mohamed ElBaradei gesagt. Beim Hauptstreitpunkt, der UN-Forderung nach einer Aussetzung der Urananreicherung, habe es aber keine Annäherung gegeben.
Kritiker werfen der Führung in Teheran seit langem vor, auf Zeit zu spielen und Andeutungen zu möglichen Kompromissen kaum Taten folgen zu lassen.
