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Bitte an US-Kongress Obama fordert Freibrief für Kampf gegen Islamischen Staat


Geht es nach Barack Obama, sollen die USA auch mit Bodentruppen gegen den Islamischen Staat kämpfen. Dafür will er den Kongress um Erlaubnis bitten. Bislang operiert Washington nur aus der Luft.

US-Präsident Barack Obama will Medienberichten zufolge vom US-Kongress eine weitreichende Genehmigung für den Krieg gegen die Terrormiliz IS einholen, die auch begrenzte Bodeneinsätze umfasst. Der Präsident wolle die Volksvertretung am Mittwoch schriftlich um Zustimmung für einen auf drei Jahre beschränkten Einsatz bitten, berichteten "New York Times" und "Washington Post" unter Berufung auf informierte Kreise. Operationen gegen Kräfte, die mit dem IS verbunden sind, sollen demnach ebenfalls gebilligt werden. Vorgesehen seien auch "eingeschränkte Einsätze" von US-Spezialkampftruppen am Boden.

Bislang stützt sich Obama immer noch auf Kriegsvollmachten, auf die sich bereits sein Vorgänger George W. Bush nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 berufen hatte. Die USA führen eine internationale Koalition an, die gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und im Irak mit Luftschlägen vorgeht.

Im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Islamischen Staat hat Obama auch die Entscheidung Washingtons verteidigt, grundsätzlich kein Lösegeld an Extremistengruppen zu zahlen. "Sobald wird dies täten, würden wir nicht nur das Abschlachten unschuldiger Menschen finanzieren und ihre Organisation stärken, sondern US-Bürger zu noch größeren Zielen für künftige Geiselnahmen machen", sagte er in einem Interview mit Buzzfeed.

Anlass dafür ist der Tod der IS-Geisel Kayla Mueller. Die 26-jährige Nothelferin aus Arizona war im August 2013 in Aleppo verschleppt worden und in die Hände der Dschihadistengruppe geraten. Obama und Muellers Familie hatten ihren Tod am Dienstag bekanntgegeben. Seine erste Reaktion sei tiefer Kummer gewesen, sagte Obama zu Buzzfeed. Angehörigen von Geiseln zu sagen, er werde für ihre Freilassung kein Lösegeld zahlen, gehöre zu seinen schwierigsten Aufgaben überhaupt.

Anders als mehrere europäische Regierungen zahlen die USA niemals Lösegeld. In jüngster Zeit waren mehrere europäische Geiseln freigekommen, nachdem finanzielle Forderungen der Kidnapper offenbar erfüllt worden waren. Obama sagte, die USA hätten auf anderem Wege versucht, Mueller und andere IS-Gefangene zu befreien, unter anderem mit einem Spezialkommando in Syrien. "Ich habe unter enormem Risiko eine Operation eingesetzt, um sie und andere Geiseln zu befreien", sagte Obama. "Vermutlich verpassten wir sie um ein oder zwei Tage."


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