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Cedefop: Mauscheleien mit Meeresblick

Bei einer EU-Agentur im griechischen Thessaloniki ging es offenbar drunter und drüber. Ausschreibungen waren regelmäßig getürkt - und Aufträge gingen gerne an die Verwandtschaft. Jetzt ermittelt das Betrugsbekämpfungsamt.

Von Hans-Martin Tillack

In Thessaloniki, beim Europäischen Zentrum für die Förderung der Berufsbildung, war die Empörung groß. Man fühle sich "zu Unrecht beschuldigt", klagte Johan van Rens, der damalige Direktor der EU-Agentur, die nach ihrer französischen Abkürzung den kuriosen Namen Cedefop trägt. Der Grund der Aufregung im April 2004 war eine Enthüllung des stern - über ein mögliches "korruptes Netzwerk" bei Cedefop.

Überhöhte Zahlungen, getürkte Ausschreibungen

Wie der stern damals berichtete, hatte der Europäische Rechnungshof ein detailliertes Dossier über Betrugsverdacht bei Cedefop verfasst. Es ging um überhöhte Zahlungen und möglicherweise getürkte Ausschreibungen. Aber Van Rens wehrte sich, die Vorwürfe seien alle "unbegründet". Sein Argument: Auch das EU-Betrugsbekämpfungsamt Olaf habe die Ermittlungen längst wieder eingestellt.

Wenigstens in diesem Punkt hatte Van Rens Recht - aber die von dem Deutschen Franz-Hermann Brüner geführten EU-Ermittler hatten wohl nur oberflächlich gesucht. Jetzt, zwei Jahre später, kommt heraus: Die Missstände bei Cedefop sind offenkundig weit größer als bisher bekannt. Herausgefunden haben das die Prüfer der Innenrevision der EU-Kommission, des so genannten "Internal Audit Service" (IAS). Ihr vertraulicher Prüfbericht vom Dezember 2005 liegt dem stern vor. Demnach ging es in dem EU-Zentrum, dessen über 130 Mitarbeiter von ihrem Amtsgebäude direkt auf das Ägäische Meer blicken können, drunter und drüber.

36 von 37 Ausschreibungen unregelmäßig

Die Prüfer untersuchten 37 Ausschreibungen, die das Cedefop zwischen 2002 und 2004 organisiert hatte. Nur bei einem einzigen dieser Verfahren hatten die EU-Beamten die Regeln eingehalten - 36 dagegen waren "unregelmäßig". Immer wieder kam es, so der dem stern vorliegende IAS-Bericht, zu "schweren Verstößen" gegen geltende Verordnungen.

Es ging um gut dotierte Verträge für Firmen, die Dienstleistungen für die EU-Agentur erbringen sollten - zum Beispiel für den Aufbau von Websites oder die so genannte "Animation virtueller Gemeinschaften". Mal trafen die Beamten bei der Auswahlprozedur unzulässige Absprachen, mal wurden Dokumente einfach zurückdatiert. In anderen Fällen splitteten die Cedefop-Leute die Vertragssumme so auf, dass sie die strengen Wettbewerbsregeln umgehen konnten.

"Möglicher Betrug" bei Cedefop

Der Bericht spricht offen von "möglichem Betrug", der beim Cedefop - Jahreshaushalt: 16 Millionen Euro - passierte. "In mehreren Fällen" entdeckten die IAS-Experten Hinweise auf einen "möglichen Interessenkonflikt" und auf den "Missbrauch von Insiderinformationen". Denn die Verfahrenstricks wurden offenkundig auch benutzt, um Familienmitgliedern von Cedefop-Mitarbeitern lukrative Kontrakte zuzuschanzen.

Zum Beispiel gingen 202.940 Euro an eine Firma, die von einem Verwandten eines "erfahrenen früheren Beamten" geführt wurde. Der Firmenmanager besaß sogar das Passwort für die vertrauliche Intranet-Seite, zu der eigentlich nur Mitglieder des Cedefop-Verwaltungsrats Zugang haben sollten. Auf dem Computer des Beamten wiederum entdeckten die Prüfer Entwürfe der Firmenangebote der Familienfirma.

Bis ins Detail zeichneten die Prüfer ein Netzwerk von Organisationen nach, das sich ebenfalls um diesen "erfahrenen früheren Beamten" drehte, der überdies, "dem ehemaligen Direktor nahe" stand. Diese Organisationen sollten sich um die Förderung des "E-Learning" kümmern. Ihre Adresse hatten sie zum Teil praktischerweise am Brüsseler Sitz von Cedefop.

Es taucht immer wieder der gleiche Name auf

Als Präsident oder Vize-Präsident tauchte in verschiedenen EU-geförderten Einrichtungen immer wieder der gleiche Name auf. Die begünstigten Firmen und Organisationen erhielten Zuschüsse der EU-Kommission in Brüssel - und wurden zugleich von Cedefop offiziell unterstützt. Das könne den Wettbewerb verfälschen, warnte der IAS. Der Prüfbericht erwähnt explizit ein von der EU-Kommission mit 494.481 Euro gefördertes Projekt namens "Triangle", das von der Universität Duisburg-Essen mitbetreut wird und ebenfalls von der umstrittenen Unterstützung durch Cedefop profitierte. Die Revisoren fanden die Ergebnisse so alarmierend, dass sie das "Einfrieren" aller neuen Verträge für die betroffenen Firmen und Organisationen verlangten. Außerdem müsse nun das EU-Betrugsbekämpfungsamt Olaf ran - und ermitteln.

Ein Olaf-Sprecher bestätigte dem stern, dass das Amt - wie vom IAS erbeten - eine Untersuchung eröffnet habe. In der Vergangenheit hatten sich die Betrugsermittler in Sachen Cedefop freilich nicht mit Ruhm bedeckt. Bereits im Oktober 2001 hatte der EU-Rechnungshof ein umfangreiches Dossier über mögliche Mauscheleien in dem Institut an die Anti-Korruptionseinheit übermittelt.

Um "forensische Untersuchung" gebeten

Die Rechnungsprüfer baten Olaf damals bereits um eine so genannte "forensische Untersuchung" des E-Mail-Verkehrs zwischen Cedefop-Beamten und Firmenvertretern. Doch offenbar stieß der Wunsch bei den Olaf-Ermittlern auf taube Ohren. Erst sieben Monate nachdem der Rechnungshof sein Dossier übermittelt hatte, eröffneten die Ermittler eine Untersuchung. Laut Cedefop untersuchten sie nur einen einzigen Vergabevertrag - und stellten das Verfahren dann bald wieder ein. Olaf-Sprecher Jörg Wojahn findet trotzdem, der Vorwurf der Schlamperei sei "nicht fundiert".

Inzwischen hat Olaf-Direktor Franz-Hermann Brüner die Arbeit der über ganz Europa verstreuten EU-Agenturen zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit erklärt: "Hier gibt es die Gefahr der Unübersichtlichkeit und sicher ein Kontrolldefizit", sagte er kürzlich in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Kein Wunder: Manche dieser Behörden wurden offenbar nur eingerichtet, um dafür zu sorgen, dass jeder EU-Mitgliedsstaat eine eigene europäische Behörde auf seinem Territorium hat - mit stets klingenden Namen und manchmal wenig praktischem Nutzen.

Schon Ende 2003 hatte der Europäische Rechnungshof bei Cedefop bemängelt, dass der "Bezug" zwischen den realen Tätigkeiten der Agentur einerseits "und den Aufgaben des Zentrums" andererseits "nicht klar ersichtlich" sei.

Neue Direktorin spielt mit offenen Karten

Immerhin: Die neue Direktorin von Cedefop, Aviana Bulgarelli, hat Reformen eingeführt - schärfere Kontrollen und transparentere Ausschreibungsverfahren. "Bulgarelli spielt mit sehr offenen Karten", lobt ein Mitglied des Verwaltungsrats die Italienerin. Dieser Ansatz hat im eigenen Haus offenbar nicht nur Freunde. Einige Cedefop-Mitarbeiter, die den IAS-Prüfern geholfen hatten, sind offenbar "bis heute Opfer von An-griffen und Verleumdungen" - so die Direktorin selbst, die nach eigenen Worten "enorme Anstrengungen" unternimmt, um Mitarbeitern zu helfen, die gemobbt werden. Das Problem, sagt ein Insider, liege bei Olaf: Erst müsse das Betrugsbekämpfungsamt die Missetäter dingfest machen - bevor man gegen sie vorgehen könne.

Und sogar der zuständige EU-Kommissar Jan Figel in Brüssel versteckt sich hinter den Betrugsermittlern. Er verweigerte jeden Kommentar zu den Kritikpunkten des IAS. Begründung seines Sprechers Frederic Vincent: Die Sache sei noch "in den Händen von Olaf".