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Chuck Hagel: Republikaner stoppen Obamas Verteidigungsminister

Das war erstmal nichts: Die Ernennung von Barack Obamas desginiertem Verteidigungsminister Chuck Hagel ist im Senat gescheitert. Den Demokraten fehlten lediglich zwei Stimmen, um Hagel durchzusetzen.

Das politische Schicksal des designierten US-Verteidigungsministers Chuck Hagel hängt weiter in der Schwebe. Die Demokraten von Präsident Barack Obama erhielten bei einer Abstimmung am Donnerstag im Senat nicht die erforderliche Mehrheit, um die Blockade des Bestätigungsverfahrens durch die Republikaner zu brechen. Für den Antrag votierten 58 der 100 Senatoren, nötig wären 60 Stimmen gewesen.

Der Streitkräfte-Ausschuss des Senats hatte Hagels Ernennung am Dienstag mit knapper Mehrheit gebilligt, die Nominierung muss aber auch im Plenum der Kongresskammer bestätigt werden. Dort starteten die Republikaner angetrieben von den Senatoren James Inhofe und Lindsey Graham einen sogenannten Filibuster, mit dem Abstimmungen verzögert werden können.

Ernennung damit verschleppt

Die Demokraten hatten die Verfahrensabstimmung am Donnerstag kurzfristig angesetzt, um das eigentliche Votum über die Ernennung Hagels zu erzwingen. Dort würde eine einfache Mehrheit von 51 Senatoren ausreichen. Obamas Demokraten kontrollieren 55 Stimmen im Senat.

Mit der Niederlage der Demokraten bei der Verfahrensabstimmung wird Hagels Ernennung weiter verschleppt. Der Senat verabschiedet sich am Freitag in eine sitzungsfreie Woche, frühestens am 25. Februar kann die Kongresskammer erneut abstimmen. Obama hatte Hagel Anfang Januar als Nachfolger von Pentagon-Chef Leon Panetta nominiert, der in den Ruhestand geht.

dho/AFP / AFP