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Diplomatischer Triumph Birma übernimmt 2014 den Asean-Vorsitz


2014 wird das lange fast weltweit geächtete Birma Gastgeber von Staats- und Regierungschefs aus aller Welt: Mit der Zustimmung zum Asean-Vorsitz hoffen die Asiaten auf mehr Demokratisierung.

Das Jahrzehnte lang geächtete Birma wird in drei Jahren den Vorsitz der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) übernehmen. Darauf einigten sich die zehn Staats- und Regierungschefs des Bündnisses am Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali, sagte der birmanische Informationsminister Kyaw Hsen im Anschluss an das Treffen. Für Birma ist dies ein beispielloser diplomatischer Triumph.

Das Land wurde bis zum Frühjahr fast 50 Jahre vom Militär regiert. Die Junta ließ im vergangenen Jahr erstmals seit 20 Jahren wählen. Sie sicherte dem Militär mit einer umstrittenen Verfassung zwar sowohl bleibenden Einfluss auf die Politik als auch Schlüsselpositionen der Regierung. Dennoch sehen Beobachter unter Präsident Sein Thein - der unter der Junta Ministerpräsident war - Anzeichen einer Demokratisierung.

Annäherungsversuche zwischen Ost und West

Zeitgleich mit dem Treffen wendete sich der birmanische Informationsminister an die westliche Presse. In einem Interview mit dem "Wall Street Journal" forderte eine angesichts der eingeleiteten Reformen im Land eine Aufhebung westlicher Sanktionen. "Wir sind auf dem Weg zur Demokratie", sagte Kyaw Hsen. Der Entwicklungsprozess könne jedoch mit internationaler Hilfe schneller ablaufen. Es ist äußerst selten, dass birmanische Regierungsmitglieder westlichen Medien Interviews geben.

Seit dem Antritt der neuen Regierung suchen auch die USA und andere Länder die Annäherung. Im Oktober war Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt, in Birma. "Wir glauben, dass alles unternommen werden sollte, um diejenigen zu unterstützen, die mutige Entscheidungen treffen, damit Myanmar in die internationale Gemeinschaft zurückkehren kann", sagte Hoyer anschließend in Bangkok. "Was wirtschaftliche Zusammenarbeit angeht, könnten wir mehr tun und wir sind bereit dazu." Die westlichen Länder erwarteten weitere Reformen, unter anderem die Freilassung aller politischen Gefangenen.

Russland und die USA erstmals beim Ostasiengipfel

Der ASEAN-Gipfel geht am Samstag in einen Ostasiengipfel über, zu dem auch die Vertreter Australiens, Chinas, Indiens, Japans, Südkoreas und Neuseelands erwartet werden. In diesem Jahr beteiligen sich zudem erstmals die USA und Russland an den Gesprächen. Ein wichtiges Thema dürfte der Streit mit China um zunehmende Besitzansprüche des Landes im ost- und südchinesischen Meer sein, auf die mehrere andere asiatische Länder ebenfalls Ansprüche erheben.

Gegen den Widerstand Chinas kündigte US-Außenministerin Hillary Clinton an, sie werde das Thema auf die Tagesordnung setzen. US-Präsident Barack Obama hatte zuvor in Australien die strategische Bedeutung des Asien-Pazifikraums für die Vereinigten Staaten betont und eine weitere Stationierung von US-Soldaten in der Region angekündigt. Chinas Regierung forderte daraufhin, die USA müssten auch die "Interessen anderer Staaten" berücksichtigen.

DPA/AFP DPA

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