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Denkwürdige Pressekonferenz: Trump schwärmt von sich selbst und verprügelt die Medien

Alles bestens, oder? Donald Trump sieht nach vier Wochen im Amt überall Erfolge. Nur leider, so ein erboster US-Präsident auf einer Pressekonferenz, berichte niemand darüber. Diese Äußerung war nur der Anfang einer denkwürdigen Veranstaltung.


Was war das? Ein Wahlkampfauftritt? Eine Bilanz? Ein Gesprächsangebot? Eine erneute Kriegserklärung an die Medien? hat - kurzfristig und überraschend anberaumt - eine Pressekonferenz gegeben, wie sie das Weiße Haus noch nicht erlebt hat. Hastige Erklärungsversuche, harte Angriffe, wirre Phrasen, dann wieder kurze Momente ernsthafter Nachdenklichkeit und väterlicher Gönnerhaftigkeit.

Chaos und Ratlosigkeit

Die vergangenen Wochen müssen an Donald Trump gezehrt haben. Ein vor Gericht durchgefallener Einreise- und Flüchtlingsstopp, eine Dauerdebatte um die Russland-Kontakte des inzwischen geschassten Sicherheitsberaters , zunehmende Kritik aus der eigenen Partei, verheerende Umfragewerte: Donald Trumps erste vier Wochen im Weißen Haus waren ein einziger Fehlschlag, von Chaos ist die Rede, von einem Hauen und Stechen innerhalb seines innersten Zirkels, von Ratlosigkeit in den teils noch immer führungslosen Ministerien.

Doch was tut der US-Präsident? Trotz der massiven Kritik an seiner Amtsführung zieht er eine durchweg positive Bilanz. Er habe alle Wahlversprechen gehalten und umgesetzt, so der auf einer Pressekonferenz. Trump sagte, vermutlich sei noch nie ein US-Präsident in so kurzer Zeit so erfolgreich gewesen wie er. Er erfahre überall große Zustimmung, und es gebe eine Welle des Optimismus in der Arbeitswelt.

Donald Trump mit neuen Personalsorgen 

In einem in dieser Form völlig überraschenden Auftritt vor Medienvertretern antwortete Trump, dessen Zustimmungswerte unter den US-Bürgern auch nach vier Wochen historisch schlecht sind, auf eine Reihe von Fragen. Er nutzte den Auftritt zu einem Generalangriff auf die Medien und lieferte sich wiederholt Wortgefechte mit einzelnen Journalisten.

Noch am selben Tag musste der Präsident aber einen weiteren Rückschlag hinnehmen. Bei der Nachfolgersuche für seinen geschassten Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn bekam er eine Absage. Der frühere Vize-Admiral Robert Harward lehnte Trumps Angebot laut Medienberichten ab.

Trumps erste vier Wochen als Präsident wurden von erheblichen personellen und programmatischen Problemen überschattet. Der Präsident ging in die Offensive über. Der gegenwärtige Zustand seiner Regierung sei das genaue Gegenteil von Chaos. "Diese Regierung arbeitet wie eine gut abgestimmte Maschine", sagte Trump. Es sei Schuld der Demokraten, dass Kabinettsposten nicht bestätigt würden, das halte vieles auf.

"Ich habe Chaos geerbt"

"Ich habe ein Chaos geerbt. Zuhause und im Ausland", sagte Trump. Immer mehr Firmen würden ins Ausland abwandern, die Arbeitsplätze daher schwinden, sagte Trump. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt in den USA ist allerdings so positiv, dass die Notenbank Federal Reserve unlängst die Leitzinsen anhob, um eine Überhitzung der Konjunktur zu verhindern.

Nach dem gerichtlich gestoppten Erlass zum Einreisebann für Staatsangehörige aus sieben überwiegend islamischen Ländern kündigte Trump an, Anfang oder Mitte nächster Woche dazu eine neue Order zu erlassen. Der kommende Erlass werde auf das jüngste Gerichtsurteil zugeschnitten sein, sagte Trump.

Auch auf die Affäre um seinen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater musste Trump eingehen. Er sagte, er habe Flynn selbst um dessen Rücktritt gebeten. Was Flynn getan habe, sei aber nicht verkehrt gewesen. Der entscheidende Punkt sei gewesen, dass Flynn den Vizepräsidenten Mike Pence nicht wahrheitsgemäß darüber unterrichtet habe, was genau er mit dem russischen Botschafter zum Thema Sanktionen besprochen habe. Das sei nicht akzeptabel gewesen. Er halte aber weiter große Stücke auf Flynn. "Er hat seinen Job gemacht, er hat andere Länder angerufen", sagte Trump.

Trump beharrt darauf, nichts mit Russland zu tun zu haben

Vorwürfe, Mitglieder seines Teams hätten während des Wahlkampfs andauernden Kontakt zu gehabt, nannte Trump "fake news" und einen Witz. Dies solle nur von der Niederlage der Demokraten ablenken, es entbehre aber jeder Grundlage. Auf die Frage, ob Mitglieder seines Wahlkampfteams Kontakte zu Vertretern Russlands unterhielten, antwortete er nicht eindeutig.

"Ich habe mit Russland nichts zu tun", sagte Trump. Später sagte er, es sei eine gute Sache, mit Russland besser zurechtkommen zu wollen. Die negative Berichterstattung über dieses Thema schmälere aber die Chancen dazu. Trump sagte, im Zuge der falschen Russland-Berichte werde nun seiner Ansicht nach das wahre Thema in den Blick genommen, dieses sei die illegale Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Weißen Haus. "Das sind kriminelle Leaks", so der US-Präsident und kündigte eine rigorose Untersuchung der Durchstechereien an die Presse an. Er sei schockiert gewesen, als er von vertraulichen Inhalten seiner Telefonate mit Mexiko oder Australien aus Medien erfahren habe. Bereits zuvor hatte der Präsident auf Twitter angekündigt, die für die Informationslecks zuständigen "zwielichtigen Typen" würden zur Strecke gebracht.

Präsident wirft Medien "Ton des Hasses" vor

Trump hielt den Medien vor, sie sollten sich für die Weiterverbreitung solcher als geheim eingestufter Informationen "schämen". Er behauptete zugleich, dass die auf diesen Informationen basierenden Medienberichte allesamt falsch seien. Der Grad der "Unehrlichkeit" in den Medien sei "außer Kontrolle". Er warf einem Großteil der Medien vor, in einem Tonfall des "Hasses" über ihn zu berichten. Er wende sich nun direkt an das amerikanische Volk, weil die Medien nicht die Wahrheit berichten wollten und würden, sagte Trump. Sie würden die Erfolge seiner Regierung verschweigen.

Eigentlich hatte Trump die Pressekonferenz einberufen lassen, weil er seinen neuen Kandidaten für das Arbeitsministerium bekannt geben wollte. Den Posten soll nach seinem Willen Alexander Acosta bekommen. Der frühere Bundesanwalt, gegenwärtig an der Universität von Florida tätig, ist ein erfahrener Arbeitsrechtler. Er wäre der erste Latino in Trumps Kabinett. Die Nominierung wurde nötig, weil Trumps bisheriger Kandidat für diesen Posten am Vortag zurückgezogen hatte. Andrew Puzder war auch in den Reihen der Republikaner nicht durchsetzbar. Kabinettsmitglieder müssen vom US-Senat bestätigt werden.


nik/DPA/AFP