Entschädigung für Luftangriff Regierung will drei Millionen Euro zahlen


Das Verteidigungsministerium plant einem Zeitungsbericht zufolge rund drei Millionen Euro ein, um die Opfer und Hinterbliebenen des Luftangriffs in Afghanistan zu entschädigen. Das Ministerium wies die Summe indes als "reine Spekulation" zurück.

Die Bundesregierung will Opfer und Hinterbliebene des Luftangriffs in Afghanistan einem Zeitungsbericht zufolge mit drei Millionen Euro entschädigen. Diese Summe werde im Verteidigungsministerium eingeplant, berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (HAZ) unter Berufung auf Regierungskreise. Details sollen in den kommenden Tagen mit einem Rechtsanwalt ausgehandelt werden.

Allerdings wies das Verteidigungsministerium die genannte Summe noch am Dienstagvormittag zurück. "Das ist eine reine Spekulation", sagte ein Sprecher des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wir wissen im Moment noch nicht einmal die Anzahl der zu entschädigenden Opfer beziehungsweise der Angehörigen." Zugleich bekräftigte der Sprecher, man sei an einer "schnellen, unbürokratischen Lösung vor Ort" interessiert.

Das Verteidigungsministerium hatte sich am Montag an den deutsch- afghanischen Anwalt der Angehörigen, Karim Popal, gewandt. Der Anwalt hat nach eigenen Angaben 78 Vollmachten von Hinterbliebenen des Luftschlags vom 4. September, bei dem nach Nato-Angaben bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden waren - darunter viele Zivilisten. Ein deutscher Oberst hatte damals angeordnet, dass zwei von Taliban entführte Tanklastwagen im nordafghanischen Kundus bombardiert werden. Rein rechnerisch entfallen damit etwas mehr als 21.000 Euro auf jedes Opfer beziehungsweise dessen Angehörigen - die Summe entspricht der Größenordnung, mit der die Bundesregierung auch in früheren Fällen zivile Opfer in Afghanistan entschädigt hatte.

Verhältnis zu Afghanistan "etwas getrübt"

Der afghanische Wiederaufbauminister Amin Farhang begrüßte die Ankündigung der Bundesregierung für Geldzahlungen. "Eine angemessene Entschädigung wäre eine gute Entscheidung. Sie wird das Verhältnis zwischen Deutschland und Afghanistan wieder verbessern. Es war durch den Luftangriff etwas getrübt", sagte Farhang dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die betroffenen Familien seien oft sehr arm und hätten nun "ihre Brotverdiener verloren".

Anwalt Popal hatte einen Entschädigungsfonds ins Gespräch gebracht, der zumindest das Existenzminimum der Verletzten und der Familien der Toten sichere. Am Mittwoch will Popal erneut nach Afghanistan reisen, um sich mit seinen Mandanten zu treffen. Der Anwalt hatte zuvor erklärt, er hoffe auf eine außergerichtliche Einigung mit der Bundesregierung. Scheitere dies, wolle er auf Schadenersatz wegen fehlerhaften und grob fahrlässigen Verhaltens der Bundeswehr klagen.

DPA/chs DPA

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