EU-Ratspräsidentschaft Solana, der gewillte Nicht-Kandidat

Nein würde er nicht sagen, wenn ihm die Ratspräsidentschaft angetragen würde, gibt EU-Außenbeauftragter Javier Solana bekannt. Damit könnte die Suche für einen Prodi-Nachfolger bald beendet sein.

Zehn Tage, dann könnte ein neuer EU-Ratspräsident gefunden sein, gab sich Silvio Berlusconi am Rande des Brüsseler Gipfeltreffens am Sonnabend optimistisch. Seine Zuversicht schien begründet. Nachdem die europäischen Staats- und Regierungschefs aus einer Auswahl von neun Kandidaten nicht wählen wollten, deutet nun alles auf Javier Solana, EU-Außenbeauftragter, als Nachfolger für Romano Prodi hin.

Es würde im schwer fallen, die Wahl zum Präsidenten der EU-Kommission abzulehnen, sagte er Medienberichten zu Folge in Sitges bei Barcelona. "Ich glaube, es gibt Leute, die besser geeignet wären." Für irgendeinen Posten zu kandidieren jedoch wolle er nicht. "Aber", so der Spanier, "wenn es eine übereinstimmende Bitte der politischen Führer der Europäischen Union gäbe, wäre es sehr schwer für mich, Nein zu sagen."

Die spanische Regierung geht immerhin fest davon aus, dass Solana, erster Außenminister der Gemeinschaft wird. Das sei "praktisch entschieden", sagte Spaniens Außenminister Miguel Ángel Moratinos. Alle EU-Länder seien sich darin einig. Auf die Frage, ob der Spanier auch Nachfolger von Kommissionspräsident Romano Prodi werden könnte, antwortete Moratinos, in der Europapolitik dürfe man nichts ausschließen.

Wie die Zeitung "El Pais" unterdessen am Sonntag berichtete, will Spanien die neue EU-Verfassung als eines der ersten Länder ratifizieren, wie Außenminister Moratinos ankündigt. Der Minister ließ allerdings offen, wann oder in welcher Form dies geschehen solle.

DPA

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