Kampf gegen Piraten Europa geht auf Kaperfahrt

Die "Operation Atalanta" ist startklar. Die EU-Außenminister haben in Brüssel grünes Licht für die erste offizielle EU-Marine-Mission gegeben. Zum Schutz vor Piraten schickt die EU Kriegsschiffe und Hunderte Soldaten vor die Küste Somalias. Auch Deutschland ist dabei – allerdings mit Verspätung.

Die Europäische Union befindet sich offiziell im Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias. Die EU-Außenminister stimmten am Montag in Brüssel dem Operationsplan für den Einsatz von Fregatten und Aufklärungsflugzeugen gegen die zunehmende Seeräuberei am Horn von Afrika zu. Mit einem zweiten Beschluss setzten sie die "Operation Atalanta" in Gang. Es handelt sich um den ersten Marineeinsatz der Europäischen Union (EU).

"Das ist eine sehr wichtige Operation, der erste Marine-Einsatz der EU", sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble erklärte in Berlin, auch die Bundeswehr könne im Rahmen der EU-Mission am Horn von Afrika Seeräuber festsetzen und zur Einleitung eines Strafverfahrens nach Deutschland bringen.

Die Bundeswehr will sich mit einer Fregatte und bis zu 1400 Soldaten an der Mission "Atalanta" beteiligen. Der Einsatz der deutschen Soldaten kann allerdings erst nach Zustimmung des Bundestags in der nächsten Woche beginnen. Der offizielle Beschluss des Bundeskabinetts wird am Mittwoch erwartet.

Zwei Kriegsschiffe aus EU-Staaten, ein französisches und ein britisches, sind nach Angaben von EU-Diplomaten bereits vor Ort. Frankreich und Spanien hielten zudem je ein Überwachungsflugzeug am Horn von Afrika bereit. Die deutsche Fregatte "Karlsruhe" wird voraussichtlich zum Jahreswechsel dazu stoßen. Griechenland will in der nächsten Woche ein Kriegsschiff in den Golf von Aden entsenden, auch eine belgische Fregatte soll noch in diesem Monat Richtung Somalia aufbrechen.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung sagte der "Südwestpresse", die Mission verfüge über "ein handlungsfähiges und robustes Mandat..., das die Soldaten befähigt, Angriffe notfalls auch mit Waffengewalt abzuwehren". Allerdings sei die "Hauptzielrichtung des Einsatzes die Abschreckung möglicher Angreifer".

Gegenwärtig sind im Golf von Aden mehrere Schiffe der NATO gegen Piraten im Einsatz. Die EU wird von ihnen unter anderem die Aufgabe übernehmen, Hilfsmitteltransporte des Welternährungsprogramms (WFP) für die verarmte somalische Bevölkerung zu eskortieren. Auch Kriegsschiffe aus den USA und Russland patrouillieren die Gewässer vor der somalischen Küste.

Die starke Zunahme von Piraten-Überfällen im Golf von Aden hat die Versicherungskosten für Reedereien in die Höhe getrieben und den Seeräubern Millionen Dollar als Lösegelder in die Kassen gespült. In diesem Jahr wurden schon gut 40 Schiffe gekapert. Derzeit halten die Piraten etwa ein Dutzend Schiffe und fast 300 Besatzungsmitglieder fest, darunter einen saudischen Supertanker mit Öl im Wert von 100 Millionen Dollar.

AP/DPA/Reuters AP DPA Reuters

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