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EU-Reformvertrag: Irland fordert Respekt vor seinem Nein

Mit ihrem Nein zum EU-Reformvertrag haben die Iren die Europäische Union in eine schwere Krise gestürzt. Zudem fordert das Land Respekt vor der Entscheidung seiner Bürger. Bei ihrem Treffen in Luxemburg haben die Außenminister der 27 EU-Staaten deshalb alle Hoffnungen auf eine rasche Lösung vorsichtshalber gedämpft.

Die Außenminister der 27 EU-Staaten rechnen nicht mit einem raschen Ende der schweren Krise in der Europäischen Union nach dem Nein der Iren zum "Lissabon-Vertrag". Es sei noch "viel zu früh", um eine Lösung zu finden, sagte Irlands Außenminister Micheal Martin am Montag zu Beginn eines Treffens der EU-Außenminister in Luxemburg. Er lehnte die Idee eines "Europas der zwei Geschwindigkeiten" ab. "Es gibt einen aufrichtigen Wunsch in Irland, dass wir ein volles, begeistertes Mitglied der Europäischen Union und im Herzen Europas bleiben wollen".

Martin hat die Europäische Union aber auch aufgefordert, das Nein seines Volkes zum EU-Reformvertrag zu respektieren. Martin sagte, nach der Ablehnung Irlands sei die Zukunft der Union unsicher. Er warnte allerdings vor überstürzten Entscheidungen, um den Vertrag von Lissabon zu retten. Das irische Nein "war eine demokratische Entscheidung des irischen Volkes", sagte Martin.

"Ich weiß nicht, wie wir das praktisch lösen werden, aber wir werden es zweifellos lösen und wir werden unsere Arbeit fortsetzen", sagte der derzeitige Vorsitzende des EU-Außenministerrates, der slowenische Ressortchef Dimitrij Rupel. "Ich glaube, dass wir keine Zauberformel finden werden", sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Der Reformvertrag der EU kann nur in Kraft treten, wenn er von allen 27 Mitgliedstaaten ratifiziert wird. Die EU-Partner müssten Irland "helfen, wieder zurück ins Boot zu kommen".

Asselborn schlug eine Erklärung der EU vor, mit der Sorgen der Iren entkräftet und ein erneutes Referendum gerechtfertigt werden könnte. "Der Prozess der europäischen Einigung und Integration wird nicht aufhören, der Reformvertrag ist nicht tot. Die EU bedeutet ständiges Krisenmanagement", sagte der finnische Außenminister Alexander Stubb.

DPA/AP / AP / DPA
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