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EU: Staatsgebilde ohne Citoyens

Ein europäischer Patriotismus will sich bei den EU-Bürgern nicht einstellen. Zu fern ist Brüssel, aber die dortigen Entscheidungen treffen alle dennoch direkt. Nur die jüngere Generation entwickelt langsam eine europäische Identität.

Europäer zu sein ist schick. Zumindest bei einer kleinen Gruppe junger Menschen - wie Jan Seifert. Der 27-Jährige ist seit der Schule bei der Jugendbewegung "Junge Europäische Föderalisten" aktiv und heute Assistent einer Europaabgeordneten. "Europa hat mich schon immer fasziniert", sagt der Mann aus Pinneberg bei Hamburg. Seine Identität sei europäisch. Mit seiner Leidenschaft ist er in Brüssel nicht allein: Groß wie nie sei das Heer der Berufsanfänger, die Fuß fassen wollen in der "Hauptstadt" der EU. Doch steht ihnen die große Gruppe derer gegenüber, die Europa bestenfalls kalt lässt: "Für die meisten ist die heimische Politik schon weit weg - Europa ist ihnen erst recht fern", sagt Seifert.

Schuld ist immer die EU

Dieser Eindruck wird in Umfragen bestätigt: Die EU, deren Ratspräsidentschaft Deutschland im ersten Halbjahr 2007 übernehmen wird, ist eigentlich immer und an allem schuld. Im bürokratischen Dickicht Brüssels leben böse Geister, die Märkte für billige Konkurrenz aus aller Welt öffnen, leckere regionale Käsesorten für unhygienisch halten und die exakte Krümmung von Salatgurken und Bananen festlegen. Nur etwa jeder zweite Europäer bescheinigt der Union einen Nutzen und befürwortet die Mitgliedschaft seines Landes, wie aus der repräsentativen "Eurobarometer"-Umfrage hervorgeht. Eine "europäische Identität" jedenfalls ist nicht gerade im Trend.

"Die meisten Menschen fühlen ein Unbehagen darüber, wie europäische Politik aus dem fernen Brüssel immer stärker in ihr Alltagsleben eingreift", sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Die Entfremdung der Menschen von der EU und ihren hehren Zielen Frieden und Wohlstand hat diese in eine Krise gestürzt: Ausgerechnet die Bürger der Gründernationen Frankreich und Niederlande haben die EU-Verfassung 2005 in Volksabstimmungen abgelehnt. Und gerade dieser Vertrag sollte den Menschen eigentlich mehr Demokratie und Transparenz bescheren und Sinnbild einer europäischen Identität werden. Jetzt liegt die Verfassung auf Eis.

Die gemeinsame Geschichte verbindet

"Die Menschen fühlen sich einerseits der europäischen Geschichte verbunden, sie verfügen über eine gemeinsame Tradition und Lebensweise", sagt Wilfried Loth von der Universität Essen. Rationalismus, Pluralismus, die Trennung von Kirche und Staat sowie die Aufklärung hätten eine europäische Identität geprägt. "Es gibt aber nur eine vage Identifizierung mit der EU." Die Bürger wünschten sich schlicht ein "anderes Europa". "Das Problem sind eindeutig die Demokratiedefizite in den EU-Institutionen."

Entfernter denn je von der EU fühlen sich ihre bald 480 Millionen Bürger. Knapp 46 Prozent gingen 2004 zur Wahl für das EU-Parlament - ein historischer Tiefstand. 85 Prozent sehen laut "Eurobarometer", der regelmäßigen Umfrage des Statistischen Amtes der EU, diese als Gefahr für heimische Arbeitsplätze. Gerade die Deutschen, die von Binnenmarkt, Euro und Ost-Erweiterung als größte Volkswirtschaft des Kontinents extrem profitieren, lassen an der EU kein gutes Haar: Mehr als zwei Drittel verbinden sie mit Sozialabbau.

Der einstige EU-Kommissionspräsident Jacques Delors prägte den Spruch, dass man sich "in einen Binnenmarkt nicht verlieben kann", dass Europa eine Seele brauche. Die Österreicher, die im Januar 2006 die EU-Ratspräsidentschaft übernahmen und für sechs Monate die Geschicke der EU lenkten, setzten auf das Zugpferd Kultur: Europa müsse versinnbildlicht werden, sagte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel damals. Wolfgang Amadeus Mozart etwa sei eine "europäische Persönlichkeit", die auch die Österreicher nicht für sich vereinnahmen könnten. Die Identität Europas liege in seiner Vielfalt. "Es gibt in Europa 300 Sprachen, jede dieser Sprachen ist Identität."

Millionenschwerer "Plan D"

Die EU-Kommission reagiert auf ihre Weise mit dem millionenschweren "Plan D" für mehr Dialog mit den Bürgern. Eins der geförderten Projekte ist die "Europäische Bürgerkonferenz". 200 EU- weit per Zufallsprinzip ausgewählte Teilnehmer diskutierten im Oktober in Brüssel Themen wie "Umwelt" oder "Soziales", die in "Nationalen Bürgerkonferenzen" weiterentwickelt werden sollen. Auf einer Konferenz im Mai 2007 werden Schlussfolgerungen für die EU- Institutionen entwickelt. "So bekommt man wertvolle Ratgeber und gleichzeitig begeisterte Europäer", sagt Mitorganisator Hans-Peter Meister. "Für viele Bürger ist Europa noch zu abstrakt."

Die Bildung einer europäischen Identität ist aber auch schlicht eine Frage der Zeit. Mehr Mobilität, das Studenten-Austauschprogramm Erasmus oder digitale Kommunikation führen zu einem größeren europäischen Bewusstsein der Jüngeren. "Es gibt die interessante Tendenz, dass, je jünger und besser ausgebildet Befragte sind, desto stärker ihre Identifizierung mit Europa ist", sagt Loth.

Dorothee Junkers/DPA / DPA