Die Europäische Union hat ein Ölembargo gegen Syrien verhängt. Das verkündete der EU-Rat am Freitag auf seiner Internetseite. Italien blockierte jedoch ein rasches Inkrafttreten: Das Embargo kann daher erst zum 15. November wirksam werden, teilten Diplomaten in Brüssel mit. Kurz zuvor laufe ein entsprechender Liefervertrag des italienischen Ölkonzerns ENI mit Syrien aus, hieß es. Die anderen EU-Staaten hatten ursprünglich ein Inkrafttreten bereits Mitte Oktober verlangt, sich damit jedoch nicht gegen Rom durchsetzen können.
Die EU reagiert mit dem Embargo auf die anhaltenden Repressionen gegen Oppositionelle in Syrien. Der offiziellen Erklärung zufolge betrifft die Entscheidung Öl und andere Ölprodukte. Zusätzlich setzte die EU vier weitere Unterstützer aus dem inneren Führungszirkel Assads auf eine Liste von Personen mit Einreiseverbot in die EU. Zudem wurden die Vermögenswerte dieser nunmehr insgesamt 54 Personen in der EU eingefroren.
Der niederländische Außenminister Uri Rosenthal sagte am Freitag am Rande eines Treffens der EU-Außenminister im polnischen Sopot, die Sanktionen "werden das Regime direkt in seinem Herzen treffen". Dadurch werde die syrische Regierung weiter "unter Druck gesetzt". Italiens Widerstand gegen ein rasches Inkrafttreten des Embargos sorgte allerdings für Verärgerung bei anderen EU-Staaten. "Die Sanktionen treten erst im November in Kraft. Das ist zu spät", sagte der finnische Außenminister Erkki Tuomioja am Freitag am Rande des EU-Außenministertreffens im polnischen Zoppot. "Wenn wir es ernst meinen, dann sollten wir unverzüglich handeln." Diplomaten anderer Staaten äußerten sich ähnlich verstimmt.
Während Syrien rund 95 Prozent seiner Ölexporte in die EU verkauft, stellen die Lieferungen aus dem Land nur einen kleinen Teil der EU-Importe. Nach Angaben der EU-Kommission lieferte Syrien im Jahr 2010 rund 7,8 Millionen Tonnen Rohöl im Monat in die EU, das entspreche lediglich 1,5 Prozent der EU-Importe. Unter den EU-Ländern ist Deutschland demnach mit 34 Prozent der Menge der größte Abnehmer syrischen Öls. Dahinter folgen Italien und Frankreich mit 31,5 Prozent beziehungsweise 11,1 Prozent. Die Öllieferungen in die EU machen bis zu einem Drittel der Einnahmen der Regierung in Damaskus aus.
