Europäische Union Spanien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft


Spanien hat zum Jahreswechsel von Schweden die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Dabei gilt erstmals die neue Führungsstruktur, wonach der ständige Ratspräsident Herman Van Rompuy die EU-Gipfel leiten wird.

Spanien hat als Nachfolger Schwedens zum Jahreswechsel für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Der spanische EU-Vorsitz ist der erste nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrages und leitet damit eine neue Ära ein: Die Führungsrolle kommt dem neuen ständigen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy zu. Er wird auch die EU-Gipfel leiten. Madrid werde sich zurücknehmen und dem Belgier den Vortritt lassen, sagte der spanische Regierungschef und turnusmäßige EU- Vorsitzende José Luis Rodríguez Zapatero.

Zur Begrüßung der Ratspräsidentschaft erstrahlten in der Nacht zum Freitag ein Dutzend Wahrzeichen Spaniens in der blauen Farbe der EU- Flagge. Dazu zählten der Königspalast in Madrid, das Aquädukt von Segovia, der Herkules-Turm in La Coruña oder das Bellver-Schloss in Palma de Mallorca.

Im Mittelpunkt des spanischen EU-Vorsitzes unter dem Motto "Innovation für Europa" wird die Verabschiedung einer Strategie für einen Wirtschaftsaufschwung bis 2020 stehen. Bereits für Februar ist dazu ein Sondergipfel geplant. Außerdem will Madrid die Beziehungen der EU zu den USA, zu Lateinamerika, zu den Mittelmeeranrainern und zu anderen Drittstaaten verstärken.

Die Polizei befürchtet während der Ratspräsidentschaft Anschläge der baskischen Untergrundorganisation ETA. Die Terrorwarnstufe wurde deshalb erhöht.

EU-Außenministerin übernimmt ihr Amt

Mit einem mitternächtlichen Anruf zum Jahreswechsel hat Schwedens Außenminister Carl Bildt die Verantwortung für die Außenpolitik der Union an die britische Politikerin Catherine Ashton als neue "Außenministerin" der Union abgegeben. Das berichtete Bildt in der Nacht zum Freitag auf seinem privaten Internetblog "Alle diese Tage" ("Alla Dessa Dagar"; www.carlbildt.wordpress.com).

Schweden hatte im zweiten Halbjahr als letztes EU-Land die Präsidentschaft vor Inkrafttreten des Lissabonner Reformvertrages am 1. Dezember inne. Spanien als erste Präsidentschaft mit dem neuen System vertritt die 27 Mitgliedsländer nicht mehr in außenpolitischen Fragen. Diese Funktion fällt Ashton als "Hoher Außenbeauftragter" der EU zu.


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