Eichel: Vorsichtige Anzeichen für Belebung der Wirtschaft
Die Finanzminister der sieben führenden Industrienationen (G7) haben in Rom mit einem Arbeitsessen ihre Konsultationen über die weltwirtschaftliche Entwicklung und andere Themen aufgenommen. Im Vorderung wird nach Darstellung von Konferenzteilnehmern die Diskussion über die in den letzten Monaten eingetrübten weltweiten Wachstumsaussichten stehen. Allerdings sieht der deutsche Finanzminister Hans Eichel (SPD), wie er wenige Stunden vor dem offiziellen Sitzungsbeginn sagte, sowohl in Deutschland als auch in den USA erste vorsichtige Anzeichen für eine stärkere Belebung. Insbesondere erwarte er vom amerikanischen Finanzminister Paul O?Neill zuversichtlichere Prognosen für die US-Wirtschaft, die im zweiten Halbjahr 2001 wieder an Dynamik gewinnen könnte. Das würde dann auch die zuletzt deutlich erlahmende Wirtschaftsentwicklung im Euro-Raum positiv beeinflussen.
US-Finanzminister fordert stimulierende Maßnahmen in Japan und Europa
Von Rezessionsgefahren wollte Eichel nicht sprechen, auch wenn er speziell für Japan noch einen schwierigen Weg an Reformen vor sich sieht. Eine Wachstumsrate von in diesem Jahr drei Prozent in der Weltwirtschaft und die Aussicht auf ein beschleunigtes Wachstum von vier Prozent im nächsten Jahren seien keine schlechten Aussichten, sagte Eichel. US-Finanzminister Paul O?Neill hatte noch im Vorfeld des Gipfels erklärt, er werde sich gegenüber seinen europäischen und seinem japanischen Kollegen für Konjunktur stimulierende Maßnahmen in diesen Ländern einsetzen, um die Weltkonjunktur wieder in Gang zu bringen. Dazu erklärte Eichel allerdings, die Europäer hätten mit Steuerreformen bereits einen wichtigen Beitrag zu besseren Rahmenbedingungen geleistet, weiteren Spielraum für die Finanzpolitik sehe er nicht. Zudem lehne er auch Konjunkturprogramme als wirkungslos und schuldentreibend ab.
Kampf gegen Geldwäsche und »Steueroasen«
Auf der Agenda der Minister stehen aber auch noch andere Themen. So wollen sie sich mit einer Verbesserung der Effizienz der großen internationalen und interregionalen Finanzinstitutionen befassen. Darüber hinaus steht der Kampf gegen die Geldwäsche sowie Maßnahmen zur Eindämmung des unfairen Steuerwettbewerbs auf dem Programm der Minister. Beim letzten Punkt, der vor »Steueroasen« mit Niedrigsteuern für Unternehmen und Anlagefirmen betrifft, könnte nach Angaben aus Teilnehmerkreisen zu kontroversen Diskussionen zwischen den Europäern und den USA führen. Der Finanzministergipfel dient im Wesentlichen der Vorbereitung des Weltwirtschaftsgipfels vom 20. bis 22. Juli in Genua.
