Gazastreifen Israel beschließt Lockerung der Blockade


Israel will die vor drei Jahren verhängte Blockade des Gazastreifens erheblich lockern. Israelische Medien berichteten am Donnerstag, dies habe das Sicherheitskabinett um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beschlossen. Damit dürfen mehr Güter zu den Menschen in den Gaza-Streifen gebracht werden.

Unter dem Druck der internationalen Gemeinschaft hat Israel am Donnerstag eine Lockerung der Blockade des Gazastreifens beschlossen. Wie die israelische Regierung mitteilte, werde die Einfuhr von "Gütern zur zivilen Nutzung" und "Materialien für zivile Projekte unter internationaler Aufsicht" in das abgeriegelte Palästinensergebiet erleichtert. Das israelische Sicherheitskabinett machte den Angaben zufolge in dem Beschluss allerdings deutlich, dass Israel an "bestehenden Sicherheitsvorkehrungen" festhalten werde, um die Einfuhr von Waffen und Kriegsmaterial zu unterbinden.

Die Seeblockade des Gazastreifens will Israel nach Medienberichten allerdings aufrechterhalten. Israel hatte den Iran und den Libanon am Mittwoch eindringlich davor gewarnt, neue Hilfsschiffe auf den Weg in den Gazastreifen zu schicken.

Die internationale Gemeinschaft hatte nach der gewaltsamen Erstürmung der Gaza-Hilfsflottille Ende Mai zahlreiche Appelle an die Israelis gerichtet, Hilfslieferungen für die rund 1,5 Millionen Palästinenser im Gazastreifen zuzulassen. Die Blockade wurde im Juni 2006 nach der Verschleppung des israelischen Soldaten Gilad Schalit in den Gazastreifen verhängt. Schalit wird noch immer festgehalten. Nach der Machtergreifung der Hamas im Sommer 2007 verschärfte Israel die Blockade.

AFP/DPA DPA

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