Blockade

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Benzinpreise

IEA: Wegen Hormus-Blockade werden Ölreserven im Rekordtempo angezapft

Wegen der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus greifen die Staaten "im Rekordtempo" auf Ölvorräte und strategische Reserven zurück. Die weltweiten Lagerbestände seien im April um 117 Millionen Barrel zurückgegangen, teilte die Internationale Energieagentur am Mittwoch in Paris mit. Im März waren demnach bereits 129 Millionen Barrel abgebaut worden. "Schnell schrumpfende Reserven und anhaltende Störungen könnten zu künftigen Preissteigerungen führen", warnte die Agentur in ihrem Monatsbericht.
Justitia

Prozess gegen Aktivisten wegen Blockade von Leipziger Flughafen eingestellt

Ein Berufungsverfahren gegen zwei Klimaaktivisten wegen einer Blockade am Flughafen Leipzig/Halle ist eingestellt worden. Das bestätigte ein Sprecher des Landgerichts Leipzig am Mittwoch. Hintergrund sei, dass den Angeklagten kein strafrechtliches Verhalten nachgewiesen werden könne, sagte der Sprecher zu der Entscheidung vom Dienstag.
Bewaffnete israelische Siedler im Westjordanland

EU einigt sich auf Sanktionen gegen gewalttätge israelische Siedler

Nach monatelanger Blockade durch Ungarn haben sich die Außenministerinnen und Außenminister der EU auf neue Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler im Westjordanland geeinigt. "Es ist vollbracht", schrieb der französische Außenminister Jean-Noel Barrot am Montag im Onlinedienst X. EU-Vertretern zufolge wurden sieben Siedler oder Siedlerorganisationen auf die Sanktionsliste gesetzt, ebenso wie Vertreter der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. Der israelische Außenminister Gideon Saar kritisierte die Sanktionen gegen israelische Siedler auf X als "willkürlich". 
Bundesaußenminister Wadephul

Wadephul schlägt "stufenweise" Aufnahme neuer EU-Mitglieder vor

Um die Blockaden beim EU-Erweiterungsprozess zu überwinden, hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine schrittweise Aufnahme neuer Mitglieder ins Gespräch gebracht. "Ich schlage vor, den Weg zur Aufnahme neuer Mitglieder zukünftig als stufenweisen Prozess zu gestalten", sagte Wadephul am Mittwoch in einer europapolitischen Rede bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Denkbar sei "eine verstärkte graduelle Integration, über Vorstufen hin zum Vollbeitritt".