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Blockade

Artikel zu: Blockade

Britta Haßelmann

Blockade von EU-Krediten: Grüne fordern Konsequenzen für Orban

Als Reaktion auf die Blockade des EU-Kredits an die Ukraine hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann finanzielle Konsequenzen für Ungarn gefordert. "Die EU könnte beispielsweise auch Gelder für Ungarn, statt an den Staat, in zuverlässige zivilgesellschaftliche Strukturen geben", sagte Haßelmann am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die ungarische Blockade sei "skandalös und eine weitere Eskalationsstufe".
Merz bei dem EU-Gipfel in Brüssel

Ukraine-Kredit: Merz nennt Orbans Blockade "groben Verstoß gegen Loyalität der Mitgliedstaaten"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den ungarischen Regierungschef Viktor Orban wegen dessen Blockade eines bereits beschlossenen Milliarden-Kredits für die Ukraine scharf kritisiert. "Dies ist ein grober Verstoß gegen die Loyalität der Mitgliedstaaten untereinander und beschädigt die Handlungsfähigkeit, das Ansehen der Europäischen Union als Ganzes", sagte Merz nach dem EU-Gipfel am späten Donnerstagabend in Brüssel. Orbans Verhalten in Bezug auf die Ukraine werde "Konsequenzen haben, die weit über dieses einzelne Ereignis hinausreichen", mahnte Merz.
Videoschaltung der Staats- und Regierungschefs mit Selenskyj

EU-Gipfel: Orban hält an Blockade des Ukraine-Kredits fest

Das EU-Darlehen für die Ukraine kann weiter nicht ausgezahlt werden. Beim EU-Gipfel in Brüssel hielten Ungarn und die Slowakei ungeachtet des Drucks der übrigen Mitgliedstaaten am Donnerstag an ihrer Blockade des 90-Milliarden-Euro-Kredits fest. Mit Blick auf den Iran-Krieg forderte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterdessen ein "klares Signal", dass die EU-Länder bereit seien, nach einer Waffenruhe bei der Sicherung der Seewege in der Region zu helfen.
Viktor Orban in Brüssel

Pipeline-Streit: Orban lehnt Ukraine-Darlehen weiter ab

Im Streit um russische Öllieferungen beharrt Ungarns Regierungschef Viktor Orban vorerst weiter auf seiner Blockade eines EU-Darlehens für die Ukraine. Ungarn werde der Ukraine helfen, "wenn wir unser Öl bekommen", sagte Orban vor einem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und weitere Staats- und Regierungschefs drängten Orban zum Einlenken.