HOME

Grenzkontrollen werden abgeschafft: Freie Fahrt nach Dänemark

Für deutsche Autofahrer heißt es bald wieder: freie Fahrt nach Dänemark. Die neue Regierung in Kopenhagen schafft die umstrittenen Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Schweden wieder ab.

Dänemarks neue Regierung schafft die umstrittenen Grenzkontrollen nach Deutschland und Schweden wieder ab. Das kündigten die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt und ihre Koalitionspartner in Kopenhagen an. In dem am Montag veröffentlichten Regierungsprogramm hieß es, die von der jetzt abgelösten Mitte-Rechts-Regierung im Mai vorgelegten Pläne würden "nicht durchgeführt".

Thorning-Schmidts Vorgänger Lars Løkke Rasmussen hatte diese Pläne auf Betreiben seiner rechtspopulistischen Partner vorgelegt und dafür massive Kritik in Deutschland, von der EU-Kommission, aber auch aus dem eigenen Land geerntet. Generell will die neue Regierung die betont harte Kopenhagener Ausländerpolitik der letzten Jahre in wichtigen Punkten liberalisieren. Sie löste zweieinhalb Wochen nach den Wahlen die Mitte-Rechts-Regierung von Lars Løkke Rasmussen ab, die sich seit zehn Jahren vor allem mit immer neuen Verschärfungen in der Ausländerpolitik profiliert hatte. Jetzt soll unter anderem ein schrittweise verschärftes Punktesystem für den Nachzug ausländischer Ehepartner abgeschafft werden. Bestehen bleibt aber das stark umstrittene Verbot für den Nachzug von Partnern (aus Ländern außerhalb der EU), die jünger als 24 Jahre sind.

ben/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(