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Icesave-Pleite: Isländer stimmen über Milliarden-Entschädigung ab

In Island hat am Samstag eine Volksabstimmung über die umstrittene Milliarden-Entschädigung an Großbritannien und die Niederlande wegen der Pleite der isländischen Icesave-Bank begonnen.

In Island hat am Samstag eine Volksabstimmung über die umstrittene Milliarden-Entschädigung an Großbritannien und die Niederlande wegen der Pleite der isländischen Icesave-Bank begonnen. Umfragen zufolge dürften drei Viertel der rund 230.000 Wahlberechtigten gegen das Ende 2009 vom Parlament mit knapper Mehrheit angenommene Gesetz votieren. Die Regelung sieht eine schrittweise Rückzahlung von 3,9 Milliarden Euro an die Regierungen in London und Den Haag vor, die in dieser Höhe mehr als 300.000 ihrer Bürger für den Verlust ihrer Spareinlagen bei Icesave entschädigt hatten.

Das Parlament in Reykjavik hatte das Gesetz zwar Ende Dezember angenommen. Wegen des Widerstands in der Bevölkerung verhinderte der isländische Präsident Olafur Ragnar Grimsson aber dessen Inkrafttreten und setzte das Referendum an. Mit ersten Ergebnissen der Volksabstimmung wird nach Schließung der Wahllokale um 23.00 Uhr (MEZ) gerechnet. Am Nachmittag ist eine Demonstration gegen die Entschädigungszahlungen vor dem Parlament in Reykjavik geplant.

Islands Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir, die sich ungeachtet des Referendums in weiteren Verhandlungen um eine günstigere Lösung für ihr Land bemühte, schloss ihren Rücktritt im Fall einer Ablehnung aus. Ein Nein der Isländer könnte nach Einschätzung von Experten aber Hilfsgelder des Internationalen Währungsfonds (IWF) blockieren und die Beitrittsverhandlungen mit der EU erschweren. Das einst wohlhabende Island war von der Finanzkrise besonders hart getroffen worden, ein Staatsbankrott wurde nur durch einen Milliardenkredit des IWF und der skandinavischen Länder verhindert.

AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(