Während US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos ist, beginnt im US-Senat das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn. Der erste Tag nach der offiziellen Eröffnung am vergangenen Donnerstag gestaltete sich zäh. Der Grund: eine umstrittene Resolution des führenden Republikaners in der Kammer, Mitch McConnell, über die Verfahrensregeln.
Verfolgen Sie das Amtsenthebungsverfahren im stern-Ticker:
Trump und Republikaner kritisieren Anklage-Plädoyers zu Impeachment
US-Präsident Donald Trump und seine Republikaner werfen den Demokraten vor, ihre Eröffnungsplädoyers im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump künstlich in die Länge zu ziehen. Die Demokraten wiederholten nur immer und immer wieder den "gleichen alten Kram" in dem Impeachment-Schwindel, schrieb Trump am Freitag auf Twitter. Das Anklageteam der Demokraten wolle die komplette Zeit für die Plädoyers aufbrauchen und zwinge seine eigenen Verteidiger damit wohl, am Samstag - dem "Tal des Todes im Fernsehen" - mit ihrer Präsentation zu beginnen. Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump im Senat wird in den USA live im TV übertragen.
Ankläger und Verteidiger haben in dem Fall jeweils bis zu 24 Stunden verteilt über drei Tage Zeit, in der Kongresskammer ihre Argumente zu präsentieren. Bereits am Mittwoch und Donnerstag hatten die Anklagevertreter bis spät in den Abend (Ortszeit) ihre Vorwürfe gegen Trump vorgetragen. Am Freitag sollten sie ihre Präsentation beenden. Ab Samstag ist das Verteidigerteam des Präsidenten an der Reihe - mit einem ebenso langen Zeitkontingent.
Jay Sekulow, einer von Trumps persönlichen Anwälten und Co-Leiter dessen Verteidigerteams, hatte bereits angedeutet, dass die Verteidigung womöglich nicht die volle Zeit ausschöpfen werde.
Neben Trump beklagten sich auch andere Republikaner über die Präsentation der Ankläger. Jim Jordan, einer der acht republikanischen Kongressabgeordneten, die Trump neben mehreren Juristen in sein Verteidigerteam geholt hat, sagte am Freitag, die bisherigen 16 Stunden Präsentation der Demokraten änderten nichts an den Fakten, die alle für den Präsidenten sprächen. Auch die letzten acht Stunden der Anklagepräsentation würden keinen Unterschied machen. Die Argumentation der Demokraten sei lächerlich.
Meldungen vom Donnerstag, 23. Januar 2020
Kein Impeachment ohne Straftat? Trump-Ankläger widersprechen Anwälten
Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben sich die demokratischen Ankläger am Donnerstag mit einem zentralen Argument der Verteidigung befasst. Der demokratische Abgeordnete Jerry Nadler widersprach der Darstellung von Trumps Anwälten, der Vorwurf des Amtsmissbrauchs stelle keinen ausreichenden Grund für ein Impeachment dar. Das Argument der Verteidigung, der Präsident müsse ein Verbrechen nach US-Strafrecht begangen haben, um des Amtes enthoben werden, sei "vollkommen falsch", sagte Nadler.
Bei diesen Fragen seien Verfassungsrechtler einer Meinung, sagte der Vorsitzende des Justizausschusses des Repräsentantenhauses. Die Väter der Verfassung im 18. Jahrhundert hätten Machtmissbrauch als einen der zentralen Gründe für eine Amtsenthebung angesehen. "Vereinfacht ausgedrückt: Ein Impeachment ist die letzte Antwort der Verfassung auf einen Präsidenten, der sich für einen König hält", sagte Nadler.
Auch daran, dass eine gesetzlich verankerte Straftat keine Voraussetzung für eine Amtsenthebung sei, könne es keine Zweifel geben, sagte Nadler. Er berief sich auf Texte der Verfassungsautoren, Einschätzungen von Verfassungsrechtlern und US-Richtern sowie frühere Impeachment-Verfahren wie jenes Ende der 1990er-Jahre gegen den damaligen Präsidenten Bill Clinton.
Damals hatte selbst der heutige Trump-Anwalt Alan Dershowitz argumentiert, eine Straftat sei keine Voraussetzung für eine Amtsenthebung. Ein Video mit der Aussage führte Nadler am Donnerstag im Senat vor. Dershowitz hat sich inzwischen von seiner früheren Aussage mit den Worten distanziert, er habe sich inzwischen eingehender mit der Frage befasst und liege heute "viel richtiger" als damals.
Hintergrund des Streits ist die vage Formulierung in der US-Verfassung, wann ein Impeachment gegen den Präsidenten möglich ist. Genannt werden "Verrat, Bestechung oder andere hohe Verbrechen und Vergehen".
Meldungen von Mittwoch, 22. Januar 2020
Demokraten appellieren an Gewissen der Senatoren
Die Anklagevertreter haben an das Gewissen der Senatoren appelliert und sie zu Unvoreingenommenheit aufgerufen. "Die Verfassung überträgt Ihnen die Verantwortung, als unparteiische Geschworene zu handeln", sagte der Leiter der Anklagevertreter des Repräsentantenhauses, der Demokrat Adam Schiff, im US-Senat. Die Parteizugehörigkeit dürfe dabei keine Rolle spielen. "Wir sind der Verfassung und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet." Trumps Republikaner haben im Senat die Mehrheit.
Schiff rief die Senatoren auf "zu entscheiden, welche Art von Demokratie wir Ihrer Meinung nach sein sollten. Und was das amerikanische Volk beim Verhalten seines Präsidenten zu Recht erwarten darf." Schiff - der dem Geheimdienstausschuss im Repräsentantenhaus vorsteht - forderte die Senatoren erneut dazu auf, im Sinne eines fairen Verfahrens neue Zeugen anzuhören und Dokumente anzufordern. Er kündigte an, in den kommenden Tagen "überwältigende Beweise" für das Fehlverhalten Trumps zu präsentieren.
Trumps Verteidigerteam kündigt an, dass es keine 24 Stunden brauchen wird
Laut dem am Dienstag beschlossenen Verfahren haben im Impeachmentprozess sowohl die Anklage als auch die Verteidigung insgesamt 24 Stunden Zeit für den Versuch, die Senatoren von ihren jeweiligen Argumenten zu überzeugen. So lange aber werde das Verteidigerteam des US-Präsidenten nicht brauchen, wie Donald Trumps Privatanwalt Jay Sekulow laut des Senders CNN sagte.
Amtsenthebungsverfahren geht weiter - Trump: Würde gern hingehen
US-Präsident Donald Trump würde nach eigener Aussage gern das Amtsenthebungsverfahren im US-Senat aus nächster Nähe mitverfolgen. "Ich würde irgendwie gern direkt in der ersten Reihe sitzen und in ihre verdorbenen Gesichter starren", sagte Trump im schweizerischen Davos mit Blick auf die demokratischen Anklagevertreter des US-Repräsentantenhauses. Die Anklagevertreter beginnen im US-Senat in Washington um 19 Uhr deutscher Zeit ihre Eröffnungsplädoyers. Ein Auftritt Trumps in dem Verfahren ist nicht geplant. In einer zähen Sitzung, die bis tief in die Nacht auf Mittwoch dauerte, hatte der Senat das Prozedere für das Impeachment-Verfahren festgelegt. Die Demokraten scheiterten bei ihrem Versuch, mit diversen Anträgen Einfluss auf den Ablauf zu nehmen. Trumps Republikaner haben die Mehrheit in der Kammer und stehen geschlossen zusammen.
Prozedere beschlossen
Nach einer fast 13-stündigen Debatte hat der Senat das Prozedere für das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump festgelegt. Die Kongresskammer beschloss in der Nacht zu Mittwoch (Ortszeit) mit der Mehrheit der Republikaner eine Resolution zu Verfahrensregeln, die der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell vorgelegt hatte.
Demnach bekommen zunächst die Anklagevertreter und die Verteidigung jeweils bis zu 24 Stunden auf drei Tage verteilt Zeit für ihre Eröffnungsplädoyers. Danach sollen die Senatoren die Möglichkeit bekommen, schriftlich Fragen zu stellen. Erst anschließend - also in der kommenden Woche - soll der Senat entscheiden, ob auch Zeugen vorgeladen werden oder nicht.
Die Demokraten hatten in der Sitzung über Stunden vergeblich versucht, mehrere Anträge durchzusetzen, um zu erreichen, dass der Senat vorab Zeugen vorlädt und Dokumente für das Verfahren anfordert. Die Republikaner wehrten diese Vorstöße mit ihrer Stimmenmehrheit jedoch allesamt ab.
Zähe Debatte über Impeachment-Prozedere im US-Senat
Die Debatte über das Prozedere für das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im US-Senat gestaltet sich zäh. Nach einer mehr als zehnstündigen Sitzung der Kammer war in der Nacht noch immer keine Abstimmung über eine vom republikanischen Mehrheitsführer, Mitch McConnell, eingebrachte Resolution zu den Verfahrensregeln absehbar.
In der Resolution ist vorgesehen, dass zunächst die Anklagevertreter und die Verteidigung jeweils bis zu 24 Stunden auf drei Tage verteilt Zeit für ihre Eröffnungsplädoyers haben. Danach sollen die Senatoren die Möglichkeit bekommen, schriftlich Fragen zu stellen. Erst anschließend – also in der kommenden Woche – soll der Senat demnach darüber entscheiden, ob auch Zeugen vorgeladen werden oder nicht.
Die Demokraten versuchten in der Sitzung jedoch über Stunden, diverse Änderungsanträge durchzusetzen, um zu erreichen, dass der Senat vorab Zeugen vorlädt und Dokumente für das Verfahren anfordert – unter anderem vom Weißen Haus, dem US-Außenministerium und dem Pentagon. Zu jedem Änderungsantrag gab es jeweils eine lange Debatte und eine einzelne Abstimmung.
Meldungen von Dienstag, 21. Januar 2020
Senat blockiert Antrag der Demokraten zu Herausgabe von Dokumenten
Der Senat blockierte mehrheitlich einen Antrag der Demokraten, der die Herausgabe bestimmter Dokumente des Weißen Hauses im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen Trump vorgesehen hatte. Sowohl die Republikaner (53 Stimmen) als auch die Demokraten (47 Stimmen) votierten geschlossen und entlang der Parteilinie.
Die Trump-Administration hatte zurückgewiesen, die Dokumente – darunter Korrespondenzen zwischen dem US-Präsidenten und seinen Top-Beratern –im Rahmen des Amtenthebungsverfahrens zur Verfügung zu stellen.
Anwälte des Weißen Hauses mogeln bei Behauptung über Zeugenvernehmung
Selbst bei einer Debatte über die Amtsenthebung von Donald Trump im US-Senat, neigen die Verteidiger des US-Präsidenten zur Verdrehung von Tatsachen. So hat der Chef des Verteidigerteams, Pat Cipollone, behauptet, bei der Untersuchung im Abgeordnetenhaus sei es Vertretern der Republikaner nicht erlaubt gewesen, nicht-öffentliche Anhörungen beizuwohnen. Das aber stimmt so nicht. 48 Republikaner hätten in solchen Sitzungen Zeugen befragen dürfen, sagte Adam Schiff, zuständig für die Ermittlungen und jetzt "Chefankläger" der Demokraten: "Ich will nicht behaupten, dass Herr Cipollone absichtlich eine falsche Aussage machen würde, aber ich sage: Er irrt sich."
So sähe der neue Kompromiss-Zeitplan aus
- Mittwoch, 22. Januar bis Freitag, 24. Januar: Demokraten tragen ihre Argumente vor
- Samstag, 25. Januar bis Montag, 27. Januar: Republikaner tragen ihre Argumente vor
- Mittwoch, 29. Januar und Donnerstag, 30. Januar: Fragen der Senatoren
- Freitag, 31. Januar: Abstimmung darüber, ob weitere Zeugen vorgeladen werden sollen. Sollte das abgelehnt werden, könnte der Senat zur endgültigen Abstimmung übergehen.
Offenbar sollen umstrittene Verfahrensregeln geändert werden
Zurzeit debattieren Vertreter von Anklage und Verteidiger auch über die Verfahrensregeln, die vom Mehrheitsführer Mitch McConnell vorgeschlagen wurden. Danach sollen beide Seite in je zwei Zwölf-Stunden-Sitzungen ihre eigentlichen Argumente vorstellen. Zudem soll erst danach abgestimmt werden, ob Zeugen und Beweismittel zugelassen werden sollen. Diese beiden Punkte gingen auch einigen Republikanern zu weit. Doch offenbar ist McConnell gewillt, genau das zu ändern. Dem US-Sender CNN zufolge, sehe die neue Version vor, die Anhörungen auf je drei Tage à acht Stunden auszudehnen und die bereits vorliegenden Beweise automatisch in den Prozess einzubringen. Durch dieses Entgegenkommen ist es wahrscheinlicher, dass McConnells Regeln vom Plenum angenommen werden – zumal seine Republikaner ohnehin die Mehrheit im Senat haben.
Donald Trump meldet sich per Twitter
Mit einen kurzen Zwischenruf hat sich US-Präsident Donald Trump zur ersten Amtsenthebungsanhörung gemeldet. "Lest die Abschriften", lautet sein Zwischenruf. Er spielt damit auf das Transkript seines Telefonats mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an – das Gespräch, das das Impeachment ausgelöst hatte. Trump argumentiert, dass die Mitschrift seine Unschuld beweisen würde – die Opposition betrachtet sie im Gegenteil als Beweis für seine Schuld.
Die Debatte über das vorgeschlagene Vorgehen ist gestartet
Mehrheitsführer Mitch McConnell hat einen Fahrplan für Impeachmentverfahren vorgeschlagen. Dies sieht unter anderem vor, dass beide Seiten – Anklage und Verteidigung – je 24 Stunden Zeit bekommen werden, ihre Argumente vorzubringen. Dieses Vorgehen lehnen aber die Demokraten ab. Nun diskutieren die Vertreter beider Seiten darüber, im Anschluss wird der Senat abstimmen, ob McConnells Vorschlag angenommen wird, oder nicht. Falls ja, starten am Mittwoch um 15 Uhr deutscher Zeit je zwei Zeitfenster à zwölf Stunden, in denen die Demokraten und die Republikaner jeweils ihre Standpunkte darlegen können.
Ein Senator wird nachverteidigt
Der Senator Jim Inhofe, der am vergangenen Donnerstag nicht verteidigt werden konnte, hat nun ebenfalls seinen Schwur geleistet.
So soll das Verfahren nach Willen des Mehrheitsführers ablaufen
Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, hat erklärt, wie das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump laufen soll: in vier Schritten, so der Senat im Laufe des Dienstags dafür stimmt.
- Als erstes werden die sogenannten House-Manager, Vertreter der Demokraten als Art Chefankläger, ihre Eröffnungspräsentation halten. Dies entspricht der Verlesung der Vorwürfe gegen den US-Präsidenten.
- Als zweites werden die Anwälte des US-Präsidenten ihre Verteidungsargumente vortragen.
- Als drittes können dann die Senatoren schriftliche Fragen an beide Seiten – Anklage und Verteidigung – über den Obersten Richter einreichen.
- Als letztes wird der Senat mit Hilfe all dieser Informationen prüfen, ob zusätzliche Beweise oder Zeugen erforderlich sind.
Pelosi wirft Republikanern vor, Trump Fehlverhalten vertuschen zu wollen
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, hat den Senats-Republikanern vorgeworfen, die Wahrheit über mögliches Fehlverhalten des Präsidenten gezielt verbergen zu wollen. Pelosis Kritik zielte auf Verfahrensregeln ab, die Mehrheitsführer Mitch McConnell vorschlagen will. "Sein Plan für einen nächtlichen Impeachment-Prozess bestätigt, was das amerikanische Volk seit dem ersten Tag gesehen hat: Der republikanische Mehrheitsführer im Senat hat sich für eine Vertuschung für den Präsidenten entschieden", erklärte sie Beginn des inhaltlichen Teils des Amtsenthebungsverfahrens. McConnell wisse, dass Trumps Fehlverhalten nicht zu verteidigen sei und die Amtsenthebung verlange.
Das passiert am Dienstag
Der Senat kommt um 12.30 Uhr zusammen, das Verfahren wird um 13 Uhr eröffnet, also 19 Uhr deutscher Zeit. Über die von McConnell ins Spiel gebrachte Resolution, Anklage und Verteidigung zweimal je zwölf Stunden zu Wort kommen zu lassen wird wohl abgestimmt werden. Ursprünglich war auch geplant, dass abgestimmt wird, ob Zeugen in der Sache angehört werden sollen, wie es die Demokraten verlangen. Die Republikaner lehnen das ab.
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Wann trifft der Senat eine Entscheidung?
Das ist völlig unklar. Abhängen wird es auch davon, ob neue Zeugen gehört werden oder nicht. Das Amtsenthebungsverfahren gegen Bill Clinton 1999 dauerte rund fünf Wochen. Im aktuellen Fall wird eine deutliche kürzere Verfahrenszeit erwartet.
Besuch bei der Basis: So wird das Verfahren in der Provinz totgeschwiegen
Was werfen die Demokraten Trump vor?
Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des US-Repräsentantenhauses. Trump habe seinen Eid verletzt, indem er versucht habe, bei den Wahlen zu "schummeln" und die nationale Sicherheit zu untergraben. Trump soll den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden von den Demokraten gedrängt haben, um im US-Wahlkampf einen persönlichen Nutzen daraus zu ziehen. Von der Ankündigung solcher Ermittlungen habe Trump ein Treffen mit Selenskyj im Weißen Haus und die Freigabe von Militärhilfe in Höhe von rund 400 Millionen US-Dollar für die Ukraine abhängig gemacht, so der Vorwurf.
