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Impeachment-Anklageschrift : 30 Stifte für 30 Unterschriften: Warum Nancy Pelosi so viele Kugelschreiber braucht

In einer feierlichen Zeremonie übergab das Repräsentantenhaus die Anklageschrift gegen Donald Trump an den Senat. Nancy Pelosi unterzeichnete es - mit 30 Kugelschreibern. Von den Republikanern hagelt es Kritik. 

Nancy Pelosi unterzeichnet die Anklageschrift gegen Donald Trump 

Nancy Pelosi unterzeichnet die Anklageschrift gegen Donald Trump 

AFP

Es war ein historischer Moment: Das Repräsentantenhaus übergab am Mittwoch in einer feierlichen Zeremonie die Anklageschrift gegen Donald Trump an den Senat. Damit kann das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten wegen der Ukraine-Affäre beginnen. Das gesamte Prozedere fiel deutlich feierlicher und dramatischer aus als die üblichen Kongresssitzungen. Für Aufsehen sorgte auch die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Sie unterzeichnete die Anklageschrift und benutzte für jede Unterschrift, die sie auf das vielseitige Dokument setzte, einen anderen Kugelschreiber. Insgesamt soll sie 30 Stück verbraucht haben - schwarz-goldene, edle Exemplare, mit einer Gravur ihres Namens, berichten US-Medien. Anschließend verteilte sie die benutzten Stifte.

In den USA hat dieses Vorgehen eine lange Tradition. Seit Präsident Franklin Roosevelt unterzeichnen Präsidenten wichtige Gesetzte mit mehreren Stiften, sodass sie anschließend als Souvenirs und historische Andenken verteilt werden können.

Barack Obama verwendete zum Beispiel einst 22 Stück, als er den "Affordable Care Act", das Gesetz zur erschwinglichen Pflege, unterzeichnete. Donald Trump scherzte an dem Tag seiner Amtseinführung, dass er so viele Gesetze unterzeichnen müsse, dass ihm bald die Kugelschreiber ausgehen würden.

Massive Kritik von den Republikanern 

Im Fall von Pelosi stößt dieses Vorgehen jedoch auf Kritik. Sie feiere anscheinend einen Moment, der aber im Kern sehr düster sei, warfen ihr mehrere Kommentatoren vor. "Peinliches Schauspiel - Pelosi benutzte Sterling-Silber-Platten und verteilte Zeremonienstifte an alle, die in Sicht waren. Dadurch wurde alles lächerlich theatralisch und so kitschig und albern“, twitterte etwa Mark Simone, ein konservativer Radiomoderator. "Nur ein weiteres Beispiel dafür, wie widerlich und parteiisch diese Amtsenthebungsscharade ist", kommentierte Ronna McDaniel,  Vorsitzende des Republican National Committee, der Parteiorganisation der Republikaner.

"Weißt du, wann man Stifte verteilt? Bei Errungenschaften. Zum Beispiel, wenn man ein historisches Handelsabkommen mit China unterzeichnet", sagte Elizabeth Harrington, Sprecherin des Republikanischen Nationalkomitees. Damit spielte sie auf Trump an, der am selben Tag ein Handelsabkommen mit dem chinesischen Vizepremier Liu He unterzeichnet hatte. Auch der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, kritisierte Pelosis Verhalten: "Als ob dies alles die glückselige Unterzeichnung einer Gesetzesvorlage wäre, anstelle eines gravierenden Prozesses", sagte er.

Im Büro von Pelosi argumentierte man aber, dass das Impechamnet-Verfahren zwar "tragisch ... aber unbestreitbar historisch ist, wenn sich die Verfassung und die Balance der Mächte wieder durchsetzten."

ivi