Irak-Krieg Pirouetten in der Downing Street


"Ich hasse den Irak, ich wünschte, wir wären nie da rein gegangen", schimpft nicht Blair, sondern Churchill im Jahr 1926. Doch längst stößt der britische Regierungschef ähnliche Seufzer aus. Ausgerechnet Bush zwang ihn jetzt zur "180-Grad-Wende".

"Ich hasse den Irak, ich wünschte, wir wären nie da rein gegangen." So schimpfte der spätere britische Premierminister Winston Churchill 1926 über den "undankbaren Vulkan" Irak, der sich der britischen Kolonialmacht hartnäckig widersetze. Der heutige Premierminister Tony Blair stößt nach Überzeugung seiner Kritiker längst ähnliche Seufzer aus. Vergangene Woche konnte Blair noch hoffen, das leidige Thema langsam hinter sich zu lassen. Doch am Dienstag sah er sich gezwungen, eine neue Untersuchung anzukündigen.

Eineinhalb Jahre schon dominiert der Irak die britische Politik. Als Lordrichter Brian Hutton am vergangenen Mittwoch seinen für Blair so positiven Bericht zur Kelly-Affäre vorlegte, schien manchen ein Ende absehbar. Doch binnen Tagen zeigten sechs verschiedene Umfragen, dass die Mehrheit der Bevölkerung Huttons Schlüsse nicht teilt. Der Lordrichter hatte geurteilt, dass sich die Regierung in der Affäre um den Selbstmord von David Kelly, eines Experten für irakische Massenvernichtungswaffen, nichts vorzuwerfen habe.

Ein Lord als Meister Propper

In seltener Einmütigkeit verurteilten die beiden führenden politischen Magazine, der rechte "Spectator" und der linke "New Statesman", den hageren Lord als Meister Propper, der die befleckte Regierungsweste einer fragwürdigen Großreinigung unterzogen habe. Eine umfassende, unabhängige Untersuchung sei nun unvermeidbar, hieß es - doch die Regierung winkte ab: "Ganz unnütz" wäre das, ließ Blair noch am Wochenende versichern. Doch dann machte ihm ausgerechnet sein Freund George W. Bush einen Strich durch die Rechnung.

Allem Anschein nach ohne vorherige Absprache mit London stimmte der US-Präsident einer Untersuchung der Geheimdienstinformationen über angebliche irakische Massenvernichtungswaffen zu. Damit ließ er seinen engsten Verbündeten nach Einschätzung britischer Oppositionspolitiker im Regen stehen. Mit welchem Argument konnte Blair eine solche Untersuchung in Großbritannien nun noch verweigern?

Innerhalb von Stunden machte er einen "Rückzieher" (Financial Times) und vollzog er eine "180 Grad-Wende" (The Times). Dabei versuchte er allerdings, die Ziele der Untersuchung so eng wie möglich zu stecken. Vor allem mögliche Fehleinschätzungen der Geheimdienste sollen geprüft werden - weniger die Frage, ob die Regierung die Informationen selbst einseitig aussiebte und interpretierte.

Kritik von Kriegsgegnern

So verwundert es nicht, dass auch diese Untersuchung von Kriegskritikern als unzureichend verworfen wurde. Der ehemalige Außenminister Robin Cook wandte ein: "Es wäre grotesk, wenn jetzt die Geheimdienste die Verantwortung für eine politische Entscheidung zugeschoben bekämen." Viele aus Cooks Lager glauben, dass die Regierung die Geheimdienste für ihre Zwecke missbraucht hat: Eine Karikatur des "Spectator" zeigt den Agenten James Bond in der Umklammerung einer dornigen Rose, des Symbols der regierenden Labour- Partei.

Eines steht fest: Die von Blair so sehnlich gewünschte Rückkehr zu innenpolitischen Themen dürfte auch in den nächsten Monaten nicht gelingen.

Christoph Driessen DPA

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