Israel Das Passwort für den Frieden


Israels Premierminister Ehud Olmert tritt, wie angekündigt, von seinem Amt zurück, nun muss seine designierte Nachfolgerin Zipi Livni eine neue Regierung bilden. Viele erwarten von ihr, die Friedensgespräche in der Region voranzubringen - wie Syrien, das sich per Zeitungsartikel an die Ministerpräsidentin in spe wandte.

Der unter Korruptionsverdacht stehende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat seine Minister über seinen geplanten Rücktritt informiert. Israelische Medien berichteten, Olmert habe sie während der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem über seinen Schritt unterrichtet. "Dies ist keine einfache Entscheidung", sagte er. "Ich denke, ich handele auf angemessene, staatsmännische und verantwortliche Weise, wie ich es der israelischen Öffentlichkeit versprochen habe."

Damit der Rücktritt in Kraft tritt, muss Olmert dem Staatspräsidenten Schimon Peres ein formales Rücktrittsgesuch überreichen, was er noch für den Abend plane, wie es hieß. Seine Nachfolgerin an der Spitze der regierenden Kadima-Partei, Außenministerin Zipi Liwni, 50, hatte den 62-Jährigen vor einigen Tagen zu einem raschen Rücktritt gedrängt. Sie will ihn auch als Regierungschef ablösen.

Sollte ihr jedoch binnen 42 Tagen keine Regierungsbildung gelingen, müsste innerhalb von 90 Tagen - und damit ein Jahr früher als vorgesehen - ein neues Parlament gewählt werden. Olmert, der vorläufig die Geschäfte weiterführt, bis eine neue Regierung steht, gratulierte Liwni den Berichten zufolge zu Beginn der Sitzung zu ihrem Sieg und gab ihr die Hand.

Die staatliche syrische Zeitung "Tischrin" hat angesichts des absehbaren Wechsels an der Regierungsspitze an den Friedenswillen der neuen Vorsitzenden appelliert. Sollte Livni deutlich machen, dass sie wirklich Frieden wolle, dann werde sie Frieden bekommen, schrieb das Blatt. Andernfalls aber würden Instabilität und Spannungen in der Region anhalten. Die neue Kadima-Vorsitzende "kennt die Bedingungen für Frieden und weiß, dass eine Rückgabe besetzten arabischen Landes an die wirklichen Eigentümer das Passwort für den erhofften gerechten und umfassenden Frieden ist", schrieb "Tischrin" mit Blick auf die von Israel besetzten Golanhöhen.

Syrien fordert einen vollständigen Rückzug von dem Gebiet. Beide Länder haben unter Vermittlung der Türkei bereits vier Runden indirekter Friedensverhandlungen geführt. Der syrische Präsident Baschar Assad hofft nach eigenen Angaben auf direkte Gespräche im kommenden Jahr.

AP/Reuters/DPA AP DPA Reuters

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