Israel genehmigt zwei Tanklaster pro Tag für den Gazastreifen +++ Tunnel bei Schifa-Klinik entdeckt +++ US-Regierung kritisiert Angriffe auf Krankenhäuser +++ Die Lage im Nahost-Konflikt im stern-Newsblog.
Tim Schulze
In den Gazastreifen sind am Freitag 17.000 Liter Treibstoff geliefert worden. Wie die zuständige palästinensische Grenzbehörde am Abend mitteilt, wurde der Treibstoff aus Ägypten über den Grenzübergang Rafah gebracht. Mit ihm sollen demnach Stromgeneratoren versorgt werden, die der Aufrechterhaltung der Telekommunikation in dem dicht besiedelten Gebiet dienen.
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Tim Schulze
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu bestätigt US-Medien den Fund einer unterirdischen Hamas-Kommandozentrale in der größten Klinik des Gazastreifens. Die Armee habe im zweiten Untergeschoss des Schifa-Krankenhauses eine Kommando- und Kontrollzentrale gefunden, sagt er dem Radiosender NPR. Terroristen seien vor der Ankunft der Soldaten aus der Klinik geflüchtet. Die Armee habe dort auch Waffen und Bomben entdeckt.
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Hamas veröffentlicht weiteres Video einer Geisel – Mann soll tot sein
Rune Weichert
Die Terrororganisation Hamas hat ein weiteres Video einer Geisel veröffentlicht. Der darin zu sehende Mann soll nach Darstellung des bewaffneten Arms der Islamistenorganisation inzwischen tot sein. Die Echtheit des Videos, das im Telegram-Kanal der Kassam-Brigaden veröffentlicht wurde, konnte zunächst nicht überprüft werden.
Zu Beginn des Clips sagt der alte Mann, der nach Darstellung der Hamas chronisch krank war und zeitweise auf einer Intensivstation behandelt wurde, er fühle sich nicht gut. Das Video soll ihn zunächst in einer Klinik zeigen. Später zeigt das Video einen Mann mit geschlossenen Augen und geöffnetem Mund in ein Leichentuch gehüllt. Dabei handelt es sich mutmaßlich um dieselbe Person. Nach Darstellung der Hamas starb der Mann in Folge von Panikattacken wegen der israelischen Bombardements. Auch diese Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Israelischen Medien zufolge ist der Mann 86 Jahre alt und war wegen nicht näher genannter Probleme in medizinischer Behandlung. Die Hamas hatte bereits zuvor Videos von in den Gazastreifen verschleppten Menschen verbreitet.
Zu Beginn des Clips sagt der alte Mann, der nach Darstellung der Hamas chronisch krank war und zeitweise auf einer Intensivstation behandelt wurde, er fühle sich nicht gut. Das Video soll ihn zunächst in einer Klinik zeigen. Später zeigt das Video einen Mann mit geschlossenen Augen und geöffnetem Mund in ein Leichentuch gehüllt. Dabei handelt es sich mutmaßlich um dieselbe Person. Nach Darstellung der Hamas starb der Mann in Folge von Panikattacken wegen der israelischen Bombardements. Auch diese Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Israelischen Medien zufolge ist der Mann 86 Jahre alt und war wegen nicht näher genannter Probleme in medizinischer Behandlung. Die Hamas hatte bereits zuvor Videos von in den Gazastreifen verschleppten Menschen verbreitet.
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Rune Weichert
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fordert bei seinem Besuch in Deutschland einen humanitären Waffenstillstand im Gaza-Krieg. Wenn Deutschland und die Türkei gemeinsam einen solchen Waffenstillstand erreichen könnten, habe man die Chance, die Region aus diesem "Feuerring" zu retten, sagt Erdogan auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Berliner Kanzleramt. Jeder müsse sich für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten einsetzen.
Der Besuch Erdogans ist auch wegen dessen scharfer Verbalattacken gegen Israel im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg umstritten. Erdogan hatte die Ermordung vieler Hundert israelischer Zivilisten beim Terrorangriff am 7. Oktober zwar verurteilt, die dafür verantwortliche Hamas aber später als "Befreiungsorganisation" bezeichnet. Gleichzeitig erklärte Erdogan aber auch immer wieder seine Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung – ein Haltung, die er mit dem Bundeskanzler teilt.
Der Besuch Erdogans ist auch wegen dessen scharfer Verbalattacken gegen Israel im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg umstritten. Erdogan hatte die Ermordung vieler Hundert israelischer Zivilisten beim Terrorangriff am 7. Oktober zwar verurteilt, die dafür verantwortliche Hamas aber später als "Befreiungsorganisation" bezeichnet. Gleichzeitig erklärte Erdogan aber auch immer wieder seine Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung – ein Haltung, die er mit dem Bundeskanzler teilt.
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Rune Weichert
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betont beim Deutschland-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan das Selbstverteidigungsrecht Israels. "Das Existenzrecht Israels ist für uns unumstößlich", sagt Scholz vor seinem Treffen mit Erdogan vor Journalisten. Israel habe "das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich zu verteidigen".
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l.) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Odd Andersen / AFP
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Rune Weichert
Der Krieg im Gazastreifen hat nach israelischen Angaben auch die Zerschlagung des Palästinensischen Islamischen Dschihads (PIJ) zum Ziel. Israel werde den Krieg nicht beenden, bevor die militärische und politische Führung dieser Terrororganisationen ausgeschaltet sei – so wie auch der islamistischen Hamas, sagt der israelische Sicherheitsberater Tzachi Hanegbi. Seinen Angaben nach wurden bislang Tausende mutmaßliche Terroristen getötet, darunter auch Mitglieder der Hamas-Führung. Der PIJ war am 7. Oktober auch an dem Massaker in israelischen Grenzorten und einem Musikfestival beteiligt. In der vergangenen Woche veröffentlichte der Islamische Dschihad ein Video zweier israelischer Geiseln. Der PIJ gilt als eine der radikalsten militanten Gruppierungen im Nahen Osten. Ihre Mitglieder feuern auch immer wieder Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Die Organisation gilt allerdings als weniger schlagkräftig als die Hamas. Beide werden von der EU und den USA als Terrororganisationen eingestuft. Die Gruppierung ist auch im Westjordanland aktiv. Nach Informationen der israelischen Armee wird der Islamische Dschihad vom Iran finanziert.
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Wieder Raketenangriffe aus Gazastreifen auf Tel Aviv
Rune Weichert
Extremistische Palästinenser im Gazastreifen haben wieder Raketen Richtung Tel Aviv abgefeuert. In der israelischen Küstenmetropole und im Zentrum des Landes wurde am Abend Raketenalarm ausgelöst. Im Stadtzentrum waren mehrere dumpfe Explosionen zu hören.
Zuvor gab es auch in Orten in der Nähe des Gazastreifens mehrmals Raketenalarm, wie die israelische Armee mitteilte. Es gab zunächst keine Berichte über Opfer.
Seit Beginn des Krieges sind israelischen Armeeangaben zufolge Tausende Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgeschossen worden. Zuletzt war Tel Aviv am Dienstag Ziel von Raketen der Hamas aus dem Gazastreifen geworden. Dabei wurden drei Menschen verletzt, einer von ihnen schwer.
Seit Beginn des Krieges sind israelischen Armeeangaben zufolge Tausende Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgeschossen worden. Zuletzt war Tel Aviv am Dienstag Ziel von Raketen der Hamas aus dem Gazastreifen geworden. Dabei wurden drei Menschen verletzt, einer von ihnen schwer.
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Rune Weichert
Die israelische Armee hat nach eigener Darstellung Dutzende Mörsergranaten der islamistischen Hamas in einer Kindertagesstätte im Norden des Gazastreifens gefunden. Ein Teil der Einrichtung habe als Lager für die Granaten gedient, heißt es in einem vom Militär veröffentlichten Video. Auch in einer Grundschule entdeckten Soldaten demnach zahlreiche Waffen der Terrororganisation. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Das israelische Militär wirft der Hamas vor, sich inmitten der Zivilbevölkerung zu verstecken und dort auch ihre Waffen zu lagern.
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Rune Weichert
Israels Genehmigung für die Einfuhr kleiner Mengen Diesel in den Gazastreifen für humanitäre Zwecke sorgt für Ärger in der israelischen Koalition. Die Entscheidung sei illegal, betont der rechtsextreme Finanzminister Bezalel Smotrich auf der Plattform X. Er fordert eine Umbesetzung des Kriegskabinetts, das den Beschluss getroffen hatte. Smotrich fordert zudem, dass alle Parteien der Regierung – es ist die am weitesten rechts stehende in der Geschichte Israels – darin vertreten sein sollten.
Auch Israels rechtsextremer Polizeiminister kritisiert den Beschluss für die Treibstofflieferungen – genehmigt wurden zwei Tankwagen täglich. Israel mache dem Feind "humanitäre Geschenke", sagt er mit Blick auf die islamistische Hamas. Auch der israelische Oppositionspolitiker Avigdor Lieberman moniert die einseitige Maßnahme, während es zugleich keine humanitäre Geste der Entführer gegenüber den im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gebe.
Das Kriegskabinett hatte zuvor entschieden, zwei Tanklaster täglich für den Gazastreifen zuzulassen und damit einer Empfehlung des Militärs sowie des Inlandsgeheimdiensts zugestimmt, wie ein hochrangiger israelischer Vertreter mitteilte. Der Diesel soll demnach unter anderem die Stromversorgung für die Wasser- und Abwasserinfrastruktur garantieren – auch, um den Ausbruch von Epidemien zu verhindern.
Das Kriegskabinett besteht aus Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant, Oppositionspolitiker Benny Gantz sowie zwei Beisitzern ohne Stimmrecht. Es wurde kurz nach Beginn des Gaza-Kriegs gebildet.
Auch Israels rechtsextremer Polizeiminister kritisiert den Beschluss für die Treibstofflieferungen – genehmigt wurden zwei Tankwagen täglich. Israel mache dem Feind "humanitäre Geschenke", sagt er mit Blick auf die islamistische Hamas. Auch der israelische Oppositionspolitiker Avigdor Lieberman moniert die einseitige Maßnahme, während es zugleich keine humanitäre Geste der Entführer gegenüber den im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln gebe.
Das Kriegskabinett hatte zuvor entschieden, zwei Tanklaster täglich für den Gazastreifen zuzulassen und damit einer Empfehlung des Militärs sowie des Inlandsgeheimdiensts zugestimmt, wie ein hochrangiger israelischer Vertreter mitteilte. Der Diesel soll demnach unter anderem die Stromversorgung für die Wasser- und Abwasserinfrastruktur garantieren – auch, um den Ausbruch von Epidemien zu verhindern.
Das Kriegskabinett besteht aus Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant, Oppositionspolitiker Benny Gantz sowie zwei Beisitzern ohne Stimmrecht. Es wurde kurz nach Beginn des Gaza-Kriegs gebildet.
Bezalel Smotrich spricht im israelischen Parlament, der Knesset. Menahem KAHANA / AFP
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Rune Weichert
Mehrere Dutzend verletzte Menschen aus dem Gazastreifen sind nach Angaben des Ägyptischen Roten Halbmonds (ERC) in Ägypten angekommen. 73 verletzte Palästinenser hätten das abgeriegelte Küstengebiet über den Grenzübergang Rafah verlassen, sagt der ERC-Leiter im Nord-Sinai, Khaled Zayed, der Deutschen Presse-Agentur. Gemeinsam mit Begleitpersonen seien sie in Krankenhäuser im Nord-Sinai gebracht worden. Aus ägyptischen Sicherheitskreisen heißt es, dass in der grenznahen Stadt Al-Arisch Krankenwagen für den Transport von 35 Frühgeborenen aus dem Gazastreifen vorbereitet würden. Auch sie sollten in Krankenhäuser in Nord-Sinai gebracht werden.
Wegen des Ausfalls der Kommunikationsnetze im Gazastreifen wurden nach Angaben einer Sicherheitsquelle in Ägypten die Ausreisen von Verletzten, Ausländern und Palästinensern mit einem zweiten, ausländischen Pass zuvor gestoppt. Durch den Kommunikationsaufall hätten die Mitarbeiter des Ägyptischen Roten Halbmonds demnach den Kontakt zum Palästinensischen Roten Halbmond oder zum UN-Hilfswerks für Palästinenser UNRWA im Gazastreifen verloren, hieß es am Donnerstag. Ob der Kontakt inzwischen wieder hergestellt werden konnte, blieb unklar.
Wegen des Ausfalls der Kommunikationsnetze im Gazastreifen wurden nach Angaben einer Sicherheitsquelle in Ägypten die Ausreisen von Verletzten, Ausländern und Palästinensern mit einem zweiten, ausländischen Pass zuvor gestoppt. Durch den Kommunikationsaufall hätten die Mitarbeiter des Ägyptischen Roten Halbmonds demnach den Kontakt zum Palästinensischen Roten Halbmond oder zum UN-Hilfswerks für Palästinenser UNRWA im Gazastreifen verloren, hieß es am Donnerstag. Ob der Kontakt inzwischen wieder hergestellt werden konnte, blieb unklar.
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Rune Weichert
Bei der Lieferung dringend benötigter Hilfsgüter für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen gibt widersprüchliche Angaben. Nach israelischer Darstellung wurde 144 Lastwagen die Fahrt aus Ägypten in den Gazastreifen genehmigt. Nach Aussage des UN-Hilfswerks für Palästinenser (UNRWA) am Mittag kam jedoch keine Hilfe an. Die Organisation habe ihren Betrieb mangels Treibstoff und wegen des Zusammenbruch der Kommunikationsnetze einstellen müssen, erklärt das Hilfswerk. Das UN-Nothilfebüro Ocha erklärt, am Mittwoch und Donnerstag seien keine Hilfslieferungen in den Gazastreifen gelangt.
Die für Kontakte mit den Palästinensern zuständige israelische Cogat-Behörde hatte am Donnerstagabend auf der Plattform X (vormals Twitter) mitgeteilt, 144 Lastwagen hätten unter anderem Essen, Wasser und Arzneimittel von Ägypten über die Grenze gebracht.
Die widersprüchlichen Angaben der beteiligten Parteien konnten über Nachfragen bei Cogat, OCHA in Genf und bei den ägyptischen Behörden bis zum frühen Freitagnachmittag nicht abschließend aufgelöst werden. Möglicherweise konnten die 144 Laster in den Transitbereich des Grenzübergangs einfahren und befanden sich damit im Niemandsland zwischen Ägypten und dem Gazastreifen. Laut UN werden täglich 100 Lastwagenladungen benötigt, um die rund 2,2 Millionen Menschen in dem abgeriegelten Küstengebiet mit dem Nötigsten zu versorgen.
Die für Kontakte mit den Palästinensern zuständige israelische Cogat-Behörde hatte am Donnerstagabend auf der Plattform X (vormals Twitter) mitgeteilt, 144 Lastwagen hätten unter anderem Essen, Wasser und Arzneimittel von Ägypten über die Grenze gebracht.
Die widersprüchlichen Angaben der beteiligten Parteien konnten über Nachfragen bei Cogat, OCHA in Genf und bei den ägyptischen Behörden bis zum frühen Freitagnachmittag nicht abschließend aufgelöst werden. Möglicherweise konnten die 144 Laster in den Transitbereich des Grenzübergangs einfahren und befanden sich damit im Niemandsland zwischen Ägypten und dem Gazastreifen. Laut UN werden täglich 100 Lastwagenladungen benötigt, um die rund 2,2 Millionen Menschen in dem abgeriegelten Küstengebiet mit dem Nötigsten zu versorgen.
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Israel genehmigt zwei Tankwagen pro Tag für Gaza
Thomas Krause
Israel genehmigt für humanitäre Zwecke die Einfuhr von Diesel mit zwei Tanklastwagen pro Tag in den Gazastreifen. Das Kriegskabinett habe einer entsprechenden Empfehlung des Militärs sowie des Inlandsgeheimdiensts zugestimmt, bestätigt ein hochrangiger israelischer Vertreter. Die Laster sollen demnach über den Grenzübergang Rafah in den Küstenstreifen fahren. Der Diesel soll demnach die Stromversorgung für die Wasser- und Abwasserinfrastruktur garantieren – auch, um den Ausbruch von Epidemien zu verhindern.
Vor zwei Tagen war erstmals seit Wochen ein mit Treibstoff befüllter Tankwagen von Ägypten in den Gazastreifen eingefahren. Laut dem Hilfswerk für Palästinensische Flüchtlinge (UNWRA) handelte es sich jedoch lediglich um einen halbgefüllten Tanklastwagen – und damit nur neun Prozent dessen, was die UN-Organisation täglich für ihre lebensrettenden Aktivitäten brauche. Vor dem Krieg fuhren UN-Angaben zufolge täglich etwa 45 Tanklastwagen für kommerzielle und humanitäre Zwecke in das Küstengebiet.
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AFP · DPA
tkr / rw