Israel-Reise Merkel will neues Kapital aufschlagen

Israel hat Deutschland als seinen "international stärksten Partner" bezeichnet. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird auf ihrem dreitägigen Besuch auch vor dem israelischen Parlament sprechen. Die Opposition forderte von der Kanzlern, auch kritische Punkte anzusprechen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Auftakt ihrer Israel-Reise die "besondere Verantwortung Deutschlands für das Existenzrecht Israels" betont und die Aussöhnung zwischen beiden Ländern gewürdigt. In diesem Bewusstsein sei sie nach Israel gekommen, sagte Merkel am Sonntag unmittelbar nach der Landung in Tel Aviv. Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hob in einer kurzen Begrüßungsansprache die enge Partnerschaft und Freundschaft mit Deutschland hervor. Die Bundesrepublik sei 60 Jahre nach der Gründung des Staates "einer der international stärksten Partner seines Landes".

Merkel wurde von zahlreichen Mitgliedern des israelischen Kabinetts begrüßt. An diesem Montag sollen in Jerusalem erstmals deutsch-israelische Regierungskonsultationen stattfinden. Dazu wurden noch am Abend sechs Bundesminister erwartet, darunter auch Vize- Kanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Merkel betonte, sie sei "sehr dankbar", mit diesen Konsultationen ein "neues Kapitel" in den deutsch-israelischen Beziehungen aufschlagen zu können. Es gebe eine "immerwährende geschichtliche Verantwortung" Deutschlands, es gehe aber nun auch darum, "Zukunftsprojekte" zu entwickeln.

"Der Verantwortung gerecht werden"

Merkel flog anschließend in die Wüste Negev weiter. Gemeinsam mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres besuchte sie in der Nähe des Kibbuz Sde Boker das Grab des israelischen Staatsgründers David Ben Gurion besuchen. Peres betonte, Ben Gurion habe zwar immer gesagt, dass die Shoa nicht vergessen werden dürfe. Er habe aber stets auch darauf verwiesen, dass es ein anderes Deutschland gebe.

Vor ihrer Abreise zu dem dreitägigen Besuch hatte Merkel betont, das Existenzrecht Israels gehöre zu den Konstanten deutscher Außenpolitik. Wer die Geschichte der Nazizeit und den Holocaust vor Augen habe, der wisse, dass stabile und freundschaftliche Beziehungen zwischen Israel und Deutschland zu den "Wundern der Geschichte" gehören. "Wir Deutschen wollen dieser Verantwortung gerecht werden." Steinmeier wertete die erste gemeinsame Sitzung beider Regierungen an diesem Montag als "neues Kapitel" in den beiderseitigen Beziehungen.

Merkel betonte am Samstag in ihrer Videobotschaft, sie werde in ihrer Rede vor dem israelischen Parlament am Dienstag auch mit Blick auf den Iran deutlich machen, "dass die Bedrohungen, denen der Staat Israel ausgesetzt ist, auch unsere Bedrohungen sind". Steinmeier würdigte die Beziehungen: "Mit keinem anderen Land sind wir so untrennbar verbunden", schrieb er in einem Beitrag für die "Bild am Sonntag". "Zunächst auf furchtbare Weise durch das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte, den Holocaust an den Juden Europas. Aber auch durch eine Entwicklung, die man getrost "wunderbar" nennen kann: die Freundschaft, die zwischen der Bundesrepublik und dem jüdischen Staat Israel seitdem gewachsen ist."

Außenpolitiker der Bundestagsfraktionen forderten in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa Merkel auf, in Israel auch kritische Fragen wie die Wiederaufnahme des israelischen Siedlungsbaus in Ost- Jerusalem anzusprechen.

Merkels Reise steht im Zeichen der Gründung des Staates Israel am 14. Mai 1948. An diesem Montag sind erste deutsch-israelische Regierungskonsultationen vorgesehen. Höhepunkt der Reise ist die Rede Merkels in der Knesset am Dienstag. Sie ist die erste ausländische Regierungschefin, die vor dem Parlament reden wird - bislang war dies nur Staatsoberhäuptern vorbehalten. Israels Botschafter in Berlin, Yoram Ben-Zeev, kündigte in der Berliner Tageszeitung "B.Z. am Sonntag" an, Staatspräsident Schimon Peres werde noch in diesem Jahr zu einem Besuch nach Deutschland kommen.

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DPA/AP