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Kofi Annan fordert Russland und USA auf Iran soll an Syrien-Lösung beteiligt werden


In Syrien läuft die Zeit für eine Friedenslösung immer schneller ab. UN-Vermittler Annan drängt die USA und Russland, sich auf einen neuen Versuch zur Beilegung des Konfliktes zu einigen - auch mit dem Iran.

Der #Link;http://www.stern.de/reise/service/iran-90256848t.html;Iran# sollte nach Überzeugung von UN-Vermittler #Link;http://www.stern.de/politik/ausland/kofi-annan-90324694t.html;Kofi Annan# ungeachtet politischer Widerstände im Westen in die Suche nach Frieden für #Link;http://www.stern.de/politik/ausland/syrien-90262489t.html;Syrien# eingebunden werden. "Ich habe klar gemacht, dass der Iran Teil der Lösung sein sollte", sagte der Sonderbeauftragte von #Link;http://www.stern.de/politik/ausland/uno-90287963t.html;UN# und #Link;http://www.stern.de/reise/service/arabische-liga-90410692t.html;Arabischer Liga# für Syrien am Freitag in Genf.

Annan sagte, er habe in den letzten Tagen intensive Beratungen mit Ministern und anderen Vertretern zahlreicher Regierungen geführt, um die von ihm vorgeschlagene #Link;http://www.stern.de/politik/ausland/syrien-kontaktgruppe-91433750t.html;Syrien-Kontaktgruppe# zustande zu bringen. Ein erstes Treffen des Gremiums soll nach Möglichkeit am 30. Juni in Genf stattfinden, bestätigte der UN-Vermittler. Die Vorgespräche dazu werden aber hinter den Kulissen durch den Streit um eine Einbeziehung der Regierung des Irans überschattet, die als wichtigster Verbündeter des Regimes von #Link;http://www.stern.de/politik/baschar-al-assad-90282062t.html;Baschar al-Assad# gilt.

Während #Link;http://www.stern.de/reise/service/russland-90247216t.html;Russland# ebenso wie Annan für die Einbeziehung des Iran neben #Link;http://www.stern.de/reise/service/saudi-arabien-90296907t.html;Saudi-Arabien# ist, lehnen die USA dies bislang vehement ab. Annan warnte, dass die Zeit für eine diplomatische Lösung des Syrien-Konflikts auslaufe. "Ich fürchte, wir nähern uns dem Tag, an dem es zu spät sein wird, um noch zu verhindern, dass diese Krise außer Kontrolle gerät", sagte er. "Es ist höchste Zeit, das Morden zu beenden, diese Situation kann nicht endlos weitergehen".

Druck auf Konfliktgegner in Syrien müsse erheblich verstärkt werden

Dafür müsse der Druck auf die Konfliktgegner in Syrien erheblich verstärkt werden. Sie müssten "überzeugt werden, dass es in ihrem Interesse ist, das Töten einzustellen und mit Verhandlungen zu beginnen". In diplomatischen Kreisen hieß es, es werde angestrebt, dass die ständigen Mitglieder des #Link;http://www.stern.de/politik/ausland/un-sicherheitsrat-90267215t.html;UN-Sicherheitsrates# - die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie die Arabische Liga an der Kontaktgruppe beteiligt werden.

Außer der Frage einer Teilnahme des Irans gehe es aber auch noch darum, wie Assad und die Opposition überzeugt werden könnten, sich auf einen politischen Übergangsprozess zu einigen. Dazu seien auch noch etliche Konsultationen auf diplomatischen Kanälen geplant. Annan sagte, er hoffe auf einen Durchbruch zu einer Einigung auf die geplante Kontaktgruppe und den anvisierten ersten Termin in der kommenden Woche.

DPA DPA

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