Kommentar Schluss mit lustig, Monsieur le Président


Es lief so gut für ihn. Bis jetzt. Mit den Unruhen in den Vorstädten holen Präsident Sarkozy die Geister seiner Vergangenheit als Innenminister wieder ein. Damals wie heute hat er keine Lösung für die sozialen Verwerfungen. Es ist Zeit für eine andere Politik.
Von Sebastian Huld

Die Banlieue im Pariser Norden brennt wieder. Ein vermutlich simpler Verkehrsunfall zwischen der Polizei und zwei jugendlichen Mopedfahrern im Pariser Vorort Villiers-le-Bel lässt die frustrierte Volksseele überkochen. Und nach der zweiten Krawallnacht in Folge steht zu befürchten, dass Frankreich erneut vor einer Welle landesweiter Unruhen steht. Wie schon vor zwei Jahren muss sich die Polizei vorwerfen lassen, mitschuldig am Tod zweier Zuwandererkinder zu sein. Und wie schon vor zwei Jahren hat die Regierung kein Rezept, um der Wut in den Vorstädten Herr zu werden.

Gerät Sarkozy ins Schleudern?

Die Einwandererkinder, die Autos anzünden und Polizisten zusammenschlagen, könnten den zielstrebigen Präsidenten Nicolas Sarkozy erstmals ins Schleudern bringen. Der "Omni-Präsident", der überall mitmischt und für alles eine Lösung hat, wird nun von den Geistern seiner Vergangenheit als Innenminister eingeholt. Natürlich trägt er nicht allein die Verantwortung für die Krawalle. Doch dass die Konflikte in den vergangenen Jahren unter der Oberfläche weiterbrodelten, ist auch Sarkozys Schuld.

Mit dem Kärcher durch die Trabantenstadt

Im Vorfeld der traumatischen Unruhen von 2005 hatte der damalige Innenminister die problematischen Einwandererkinder als "racaille" bezeichnet, als Ungeziefer, das man mit dem "Kärcher" aus den Vorstädten spülen müsse. Er stellte zwar mit Hilfe eines gewaltigen Aufgebots an Sicherheitskräften die Ordnung wieder her, doch zur Lösung des Problems, den tiefen Bruch inmitten der französischen Gesellschaft, hat er nichts beigetragen. Das einzige, was ihm einfiel, war, den starken Staat zu markieren. Das sicherte ihm 2007 viele Wählerstimmen aber schürte auch die Frustration in Clichy-sous-Bois, Sarcelles, Villiers-le-Bel und all den anderen Trabantenstädten.

Die Handlungsoptionen des "Speedy Sarkozy"

Die bisherigen Probleme seiner noch kurzen Amtszeit regelte Sarkozy stets auf die gleiche Weise: Als etwa die Fischer in der Bretagne streikten, weil ihnen das Benzin zu teuer war, fuhr der Präsident kurz entschlossen hin, schüttelte ein paar Hände und versprach staatliche Zuschüsse. Das ist sein Stil: Hinfahren, Präsenz zeigen, Lösungen anbieten. "Speedy Sarkozy" eben.

Nur wo soll er diesmal hinfahren? Es gibt hunderte triste Vororte im Lande, die alle aussehen wie Villiers-le-Bel. Wessen Hände soll er demonstrativ vor den Kameras schütteln, angesichts zigtausender Jugendlicher, die Sarkozy zwar viel zu sagen hätten, aber wenig von dem, was er hören will? Und vor allem: Welche Lösungen kann er ihnen überhaupt anbieten? Die Umstände in den Banlieus sind komplex. Dort leben Menschen, die die Volkswirtschaft kaum noch braucht. Kulturen, die zwar Teil des französischen Selbstverständnisses sind, aber eben nicht Teil des gesellschaftlichen Lebens.

Ein Präsident aller Franzosen

Diese Fragen werden sich stellen. Diesen Fragen wird sich Sarkozy stellen müssen. Er kann nicht, wie seit Jahren schon, nur ratlos zuschauen. Und er muss sich entscheiden, ob er den harten Kurs seiner Innenministerzeit weiter verfolgt, oder ob er sich als "Präsident aller Franzosen" beweisen will. Letzteres würde dem französischen Staat viel abverlangen - noch mehr aber seinem Präsidenten, der anstatt öffentlich wirksamer endlich auf eine nachhaltige Politik umschwenken müsste.


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