Korruptionsvorwürfe Berlusconis Parteifreund Scajola tritt zurück

Der italienische Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Claudio Scajola, hat nach Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt eingereicht. Er wolle sich selbst verteidigen und könne deshalb das Ministeramt nicht mehr ausüben, sagte Scajola am Dienstag in Rom zur Begründung.

Der italienische Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Claudio Scajola, hat nach Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt eingereicht. Er wolle sich selbst verteidigen und könne deshalb das Ministeramt nicht mehr ausüben, sagte Scajola am Dienstag in Rom zur Begründung. "Ich bin im Mittelpunkt einer beispiellosen Medienkampagne", fügte der Minister hinzu. Er steht wegen des Kaufs einer Wohnung im Zentrum Roms in der Kritik. Scajola erwarb die Wohnung mit Blick auf das Kollosseum vor sechs Jahren für offiziell 600.000 Euro, also weit unter dem Marktpreis. An dem Geschäft soll auch der Geschäftsmann Diego Anemone beteiligt gewesen sein, der wiederum in mehrere Korruptionsaffären verwickelt ist.

Der 62-jährige Scajola gilt als enger Verbündeter von Ministerpräsident Silvio Berlusconi. 2002 musste er als Innenminister zurücktreten, nachdem er abfällige Äußerungen über den ermordeten Regierungsberater Marco Biagi gemacht hatte. Ihm wurde außerdem vorgeworfen, Biagi den Personenschutz gestrichen zu haben.

Bereits vor der Affäre Biagi war Scajola für das harte Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten während des G-8-Gipfels im Juli 2001 scharf angegriffen worden. Damals wurde ein Demonstrant getötet und hunderte verletzt. Dennoch holte Berlusconi seinen Parteifreund 2003 ins Kabinett zurück. Das Ressort für wirtschaftliche Entwicklung leitete Scajola seit 2008. Der Minister wollte schon vergangene Woche zurücktreten, wurde aber von Berlusconi zunächst gestoppt.

AFP
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