Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich wegen des russischen Einmarsches in der Ukraine mit seinem Sicherheitskabinett beraten. Zugleich droht er "harte Sanktionen" gegen Russland an.
Einmarsch in die Ukraine "Putin hat mit seinem Krieg einen schweren Fehler begangen": Scholz kündigt Sanktionen an
© Michael Kappeler/Pool / AFP
Sehen Sie im Video: Bundeskanzler Scholz kündigt harte Sanktionen gegen Russland an.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Donnerstag das Sicherheitskabinett einberufen, um die Lage in der Ukraine nach dem russischen Angriff zu beraten. "Für all das gibt es keine Rechtfertigung. Das ist Putins Krieg. Ich habe dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj heute früh in einem Telefonat gesagt: In diesen schweren Stunden gilt der Ukraine und gilt ihr und ihren Bürgerinnen und Bürgern unsere volle Solidarität." Scholz kündigte weitere Schritte gegen Russland an: "Als nächsten Schritt werden wir in enger Absprache mit unseren internationalen Partnern in der Nato und in der Europäischen Union noch heute weitere harte Sanktionen gegen Russland beschließen. Es ist gut, dass wir das sorgfältig vorbereitet haben. Ziel der Sanktionen ist es, der russischen Führung klar zu machen, für diese Aggression zahlt sie einen bitteren Preis. Es wird sich zeigen: Putin hat mit seinem Krieg einen schweren Fehler begangen. [...] Lassen Sie mich noch ein Wort an unseren Nato-Verbündeten in Osteuropa, in Polen, in Rumänien, im Baltikum richten. Ich möchte Ihnen ausdrücklich versichern: Wir verstehen eure Sorgen im Angesicht dieser Entwicklung nur zu gut. Wir werden euch zur Seite stehen. Deutschland steht zur Beistandspflicht der Nato. " Das Sicherheitskabinett, ein informelles Gremium der Bundesregierung, berät über Fragen der inneren und äußeren Sicherheit. Dazu komme gewöhnlich neben dem Bundeskanzler die Innen-, Außen- und Verteidigungsminister sowie hochrangige Vertreter der Geheimdienste und anderer Sicherheitsbehörden zusammen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Donnerstag das Sicherheitskabinett einberufen, um die Lage in der Ukraine nach dem russischen Angriff zu beraten. "Für all das gibt es keine Rechtfertigung. Das ist Putins Krieg. Ich habe dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj heute früh in einem Telefonat gesagt: In diesen schweren Stunden gilt der Ukraine und gilt ihr und ihren Bürgerinnen und Bürgern unsere volle Solidarität." Scholz kündigte weitere Schritte gegen Russland an: "Als nächsten Schritt werden wir in enger Absprache mit unseren internationalen Partnern in der Nato und in der Europäischen Union noch heute weitere harte Sanktionen gegen Russland beschließen. Es ist gut, dass wir das sorgfältig vorbereitet haben. Ziel der Sanktionen ist es, der russischen Führung klar zu machen, für diese Aggression zahlt sie einen bitteren Preis. Es wird sich zeigen: Putin hat mit seinem Krieg einen schweren Fehler begangen. [...] Lassen Sie mich noch ein Wort an unseren Nato-Verbündeten in Osteuropa, in Polen, in Rumänien, im Baltikum richten. Ich möchte Ihnen ausdrücklich versichern: Wir verstehen eure Sorgen im Angesicht dieser Entwicklung nur zu gut. Wir werden euch zur Seite stehen. Deutschland steht zur Beistandspflicht der Nato. " Das Sicherheitskabinett, ein informelles Gremium der Bundesregierung, berät über Fragen der inneren und äußeren Sicherheit. Dazu komme gewöhnlich neben dem Bundeskanzler die Innen-, Außen- und Verteidigungsminister sowie hochrangige Vertreter der Geheimdienste und anderer Sicherheitsbehörden zusammen.
