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US-Konflikt mit Iran Kulturstätten als Vergeltungsziele? Warum Trumps Idee ein Kriegsverbrechen wäre

Persepolis
Geschüztes Weltkulturerbe: Der Palast des Xerxes in Persepolis in der iranischen Provinz Fars
© Stefan Auth / Picture Alliance
US-Präsident Donald Trump droht damit, im Konflikt mit dem Iran auch geschützte Kulturstätten ins Visier zu nehmen. Zwar rudert sein Verteidigungsminister schnell zurück, doch Opposition und Experten sprechen bereits von "Kriegsverbrechen".

US-Verteidigungsminister Mark Esper musste gleich zwei Mal reingrätschen, weil die Dinge in Sachen Iran etwas aus dem Ruder liefen. Zunächst musste er den Inhalt des Briefes eines US-Generals wieder einfangen, der "irrtümlich" veröffentlicht worden sei und in dem stand, dass die USA ihre Truppen aus dem Irak abziehen würden. Später dann revidierte er die Ankündigung seines Präsidenten, der lapidar damit gedroht hatte, teilweise antike, iranische Kulturstätten anzugreifen.

Donald Trump nennt 52 wichtige Stätten als Ziel

Auf einem Flug in der Air Force One hatte Donald Trump gesagt: "Wir lassen es zu, dass sie unsere Leute töten. Wir lassen es zu, dass sie unsere Leute foltern. Warum sollten wir dann nicht das Recht haben, ihre Kulturstätten anzugreifen? So funktioniert das nicht." Trump reagierte damit auf die Ankündigung der iranischen Regierung, wegen der Tötung ihres Generals Ghassem Soleimani mit militärischer Gewalt zu antworten. 52 strategisch und kulturelle wichtige Stätten hat der Präsident im Visier, wobei die Zahl auf die 52 US-Bürger Bezug nimmt, die iranische Studenten 1979 in der US-Botschaft als Geiseln genommen hatten.

Die Drohung löste einen Sturm der Entrüstung aus. Angriffe auf kulturelle Stätten wären ein "Kriegsverbrechen", urteilte unter anderem der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Auch Juristen, frühere Diplomaten und die US-Opposition zeigten sich empört. Die Drohung sei "unmoralisch und widerspricht amerikanischen Werten", sagte Nicholas Burns, Harvard-Professor und Ex-Nato-Botschafter unter dem früheren Präsidenten George W. Bush.

Esper beteuert, sich ans Kriegsrecht zu halten

Angesichts der Empörung musste Verteidigungsminister Esper schnell zurückrudern: "Wir werden die Gesetze des bewaffneten Konflikts befolgen", hieß es schlicht auf einer Pressekonferenz, die er zusammen mit dem Generalstabschef Mark Milley abhielt. Die "New York Times" berichtet jedoch unter Bezug auf einen namentlich nicht genannten Regierungsbeamten, dass es sich bei vielen Zielen nicht um Kulturstätten handele.

Angriffe auf zivile Kulturstätten sind völkerrechtlich verboten. Die Unesco ermahnte Washington, sich an internationale Übereinkommen zu halten. Die USA hätten zwei Konventionen ratifiziert, in denen sie sich verpflichten, kulturelle Stätten in bewaffneten Konflikten zu verschonen, erklärte die Organisation in Paris. Darunter ist auch eine Resolution, die die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) daran hindern soll, Welterbestätten wie das antike Palmyra in Syrien zu zerstören. 2015 hatten die Terroristen dort insgesamt sechs Grabtürme gesprengt.

Andere Kritiker der Trump-Äußerungen verglichen seine Ankündigung mit der Zerstörung der riesigen Buddhastatuen im afghanischen Bamijan 2001 durch die radikalislamischen Taliban. "Sie drohen mit Kriegsverbrechen", entgegnete die demokratische Senatorin und Präsidentschaftsbewerberin Elizabeth Warren Trump. "Wir sind nicht im Krieg mit dem Iran. Die Amerikaner wollen auch keinen Krieg mit dem Iran."

Magdeburg und Leuven dem Erdboden gleichgemacht

Die Zerstörung von wertvollen oder wertgeschätzen Kulturgütern war Teil vieler Kriege. Berühmt ist etwa die "Magdeburger Hochzeit" – eine zeitgenössische, sarkastische Bezeichnung für die völlige Zerstörung der Stadt im Dreißigjährigen Krieg durch die Kaiserliche Armee. Im Ersten Weltkrieg machten deutsche Truppen die belgische Stadt Leuven samt der historischen Universitätsbibliothek dem Erdboden gleich und im Zweiten Weltkrieg gab es in Großbritannien den Begriff des "Baedecker Blitz" – benannt nach der Ankündigung des deutschen Außenministeriums, "jedes Gebäude anzugreifen, das mit drei Sternen im Baedeker-Reiseführer gekennzeichnet" ist.

Angesichts solcher Verbrechen wurde 1954 in Den Haag ein Abkommen geschlossen, dass die mutwillige Zerstörung von Kulturstätten verbietet.

nik mit DPA/AFP

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