Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Vorwürfe im Umgang mit dem entlassenen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan abgeblockt. In seinem Rücktrittsschreiben habe Schneiderhan selbst die Verantwortung dafür übernommen, dass dem Minister Informationen nicht vorgelegt wurden, sagte Guttenberg am Mittwoch während einer Aktuellen Stunde im Bundestag. "Für die Trennung bedarf es keiner weiteren Gründe." Auf den entscheidenden Vorwurf der Lüge, den Schneiderhan im Zusammenhang mit seiner Entlassung gegen Guttenberg erhoben hatte, ging der Minister nicht ein. Auf ein anderes Niveau der Debatte werde er sich nicht einlassen, sagte der CSU-Politiker lediglich.
Guttenberg betonte, er habe mehrfach darauf hingewiesen, dass ihm Dokumente zu dem umstrittenen Luftangriff mit zivilen Toten vorenthalten worden seien. Als Minister wolle er jedoch selbst entscheiden, welche Unterlagen er einsehe - und nicht jemanden fragen müssen, ob er Einsicht in die Akten nehmen dürfe.
Schneiderhan hatte seinen früheren Dienstherrn zuvor der Lüge bezichtigt. Nachdem er Guttenberg den umfassenden Nato-Bericht vorgelegt habe, sei er schlicht nicht auf die Idee gekommen, ihm auch die einzelnen Ausgangsberichte zu präsentieren, sagte er der "Zeit". Dafür habe er die Verantwortung übernommen. Er habe jedoch nicht mit Vorsatz gehandelt, auch wenn Guttenberg jetzt von unterschlagenen Dokumenten spreche. "Dass er vorschnell formuliert, ist bekannt", sagte Schneiderhan mit Blick auf den Minister. Dies sei jedoch noch eine Steigerung. "Das ist nicht nur unschön, das ist unwahr". Während Guttenberg selber zu diesem Vorwurf schwieg, wies die CSU den Vorwurf gegen ihr Mitglied zurück.
Steinmeier: Minister wollte nur der Truppe gefallen
Der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte Guttenberg auf, für Klarheit in der Kundus-Affäre zu sorgen. Er habe "nachdrückliche" Zweifel, dass es "nachträgliche" und bis dahin "vorenthaltene" Informationen gewesen seien, die Guttenberg Anfang Dezember zu einer Neubewertung des Luftschlages von Anfang September veranlassten. "Sie wussten am 6. November, dass es Fehler gegeben hat, dass es zivile Opfer gegeben hat", sagte Steinmeier am Mittwoch in Richtung des Ministers. Dennoch habe Guttenberg den Luftangriff am 6. November als notwendig und angemessen bezeichnet.
Steinmeier sagte, er vermute, Guttenberg habe am 6. November "der Truppe gefallen" wollen und sei deshalb über kritische Passagen in den vorliegenden Berichten hinweggegangen. Als Guttenberg der Wind "im Gesicht" gestanden habe, habe dieser "forsch" das Gegenteil vertreten, sagte Steinmeier.
Im Bundestag erneuerte Guttenberg wiederum seinen Vorwurf an die Opposition, diese sei selbst schon seit Anfang November über den Nato-Bericht informiert gewesen. Dies gelte auch für die Fraktionschefs. Der Verteidigungsminister äußerte sich grundsätzlich kritisch zu den Vorwürfen der Opposition. Dem Engagement der Soldaten in Afghanistan, von denen am Mittwoch zwei verletzt wurden, habe die Opposition "nichts anderes als wüstes Geschrei" entgegenzusetzen.
