Libanon auf Präsidentensuche Warten auf den Kompromisskandidaten

Nach dem Ausscheiden des libanesischen Präsidenten Émil Lahoud geht die Suche nach einem Nachfolger weiter. Mit dem Armeechef Michel Suleiman zeichnet sich ein Kompromisskandidat ab, der alle Seiten zufrieden stellt. Jetzt stört nur noch die Verfassung.

Im Libanon ist die Wahl eines neuen Staatspräsidenten erneut verschoben worden. Wie Parlamentspräsident Nabih Berri in Beirut mitteilte, sollen die Abgeordneten des Parlaments nun am 7. Dezember über einen Nachfolger des jüngst aus dem Amt geschiedenen Präsidenten Èmil Lahoud abstimmen. Ursprünglich sollte die Wahl Freitag den 30. November stattfinden.

Durch den erneuten Aufschub solle Regierung und Opposition mehr Zeit für eine Vereinbarung über einen Kompromisskandidaten gegeben werden, sagte Berri. Am Vortag hatten sich beide Seiten nach monatelangem Tauziehen grundsätzlich auf Armeechef Michel Suleiman als Lahoud-Nachfolger verständigt.

Verfassungsänderung als Hürde

Ex-General Michel Aoun, der zunächst von der Opposition als einziger Kandidat vorgeschlagen worden war, sagte vor der Presse in Beirut: "Ich hoffe, dass der Kommandeur der Streitkräfte, General Michel Suleiman, unser gemeinsamer Kandidat sein wird, sobald die rechtlichen Hürden beiseite geräumt sind." Suleiman sei ihm der "liebste Kandidat", betonte Aoun.

Die anti-syrische Mehrheitsfraktion unter Ministerpräsident Fuad Siniora hatte schon vorher ihre Unterstützung für Suleiman bekundet. Für seine Kandidatur ist eine Verfassungsänderung nötig, da sich hochrangige Staatsdiener erst zwei Jahre nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt als Präsidentschaftskandidat aufstellen lassen dürfen´.

Suleiman, der beliebte Armeechef

Suleiman, der sowohl zur Regierungskoalition als auch zu Syrien gute Beziehungen hat, hatte in den vergangenen Monaten dafür gesorgt, dass sich die Armee in dem Konflikt, der das Land seit einem Jahr politisch lähmt, neutral verhält. In der libanesischen Öffentlichkeit konnte der 59-Jährige im vergangenen Sommer durch den Sieg der Armee über die Extremisten der Fatah al-Islam Punkte sammeln, die sich in einem palästinensischen Flüchtlingslager verschanzt hatten.

Der Libanon ist seit dem Ende der Amtszeit von Präsident Lahoud ohne Staatsoberhaupt. Nach dem religiösen Proporzsystem des Landes muss der Staatspräsident ein maronitischer Christ sein, der Parlamentspräsident ein schiitischer und der Ministerpräsident ein sunnitischer Muslim.

DPA
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