Libyen Krankenschwestern sollen sterben


Ein libysches Gericht hat das Todesurteil im Aids-Prozess überraschend bestätigt. Sie sollen absichtlich hunderte Kinder mit dem HI-Virus infiziert haben. Bulgarien und die EU-Kommission haben das Urteil scharf kritisiert.

Bulgarien hat Libyen aufgerufen, die Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern aufzuheben. Das teilten Staatspräsident Georgi Parwanow und Regierungschef Sergej Stanischew in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die bulgarische Staatsführung lehnte die von einem libyschen Gericht bestätigten Todesstrafen "entschieden ab".

Parwanow kritisierte, dass das Gericht "die unbestreitbaren Beweise" für die Unschuld der Bulgarinnen nicht berücksichtigt habe. Bulgarien werde "bis zuletzt" für die Freilassung der Krankenschwestern und ihre Rückkehr in die Heimat kämpfen.

EU-Kommission: Todesurteile sind inakzeptabel

Auch die EU-Kommission hat mit Entsetzen auf die Verurteilung reagiert. Sie bezeichnete die verhängten Todesurteile gegen die fünf Krankenschwestern und einen Arzt als inakzeptabel. Kommissionspräsident José Manuel Barroso und seine Kollegen seien "schockiert über dieses Urteil", sagte Kommissionssprecher Johannes Laitenberger. Die für Außenbeziehungen zuständige EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner erklärte in einer Pressemitteilung: "Wir können dieses Urteil einfach nicht hinnehmen und vertrauen darauf, dass die Sache nun in eine höhere Instanz geht."

Dem libyschen Justizminister Ali Omar Hassaui zufolge können die Ausländer gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen. Die fünf bulgarischen Krankenschwestern und der palästinensische Arzt erhielten die Gelegenheit, vor das Oberste Gericht zu ziehen, sagte der Justizminister in Tripolis weiter.

Das Oberste Gericht hat bereits einmal in dem Fall ein Todesurteil aufgehoben und zur neuerlichen Verhandlung an eine untere Instanz verwiesen. Aber auch dieses Gericht verkündete am Dienstag einen Schuldspruch und bekräftigte die Todesstrafe.

Rechtsmittel noch nicht ausgeschöpft

Der Rechtsanwalt der Angeklagten hat angekündigt, alle Rechtsmittel ausschöpfen zu wollen. Experten zufolge ist in einem nächsten Schritt nun vor allem mit einer Neuauflage der Verhandlungen über eine Entschädigung für die Opfer zu rechnen, die während des zweiten Verfahrens ins Stocken geraten sind. Bei einer Einigung mit den Angehörigen sei eine Begnadigung der Angeklagten denkbar, sagten sie.

Den Bulgarinnen wird vorgeworfen, 400 libysche Kinder absichtlich mit dem Aids-Virus infiziert zu haben. Vor einem Jahr waren die 2004 verhängte Todesstrafen gegen sie aufgehoben worden. Westliche Experten führen den Ausbruch der Aids-Erkrankungen dagegen auf katastrophale Hygienezustände in dem Kinderkrankenhaus der Stadt Bengasi noch vor dem Eintreffen der Bulgarinnen zurück.

DPA/Reuters/AP AP DPA Reuters

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