HOME

Proteste in Syrien: Gespanntes Warten auf Assad

Die Proteste in Syrien haben sich etwas beruhigt. Demonstranten und Beobachter warten gespannt auf die angekündigte Reaktion von Staatschef Baschar al-Assad. Angeblich will dessen Regime den seit 1963 geltende Ausnahmezustand beenden. Trotzdem schossen Sicherheitskräfte erneut auf Demonstranten.

Die Lage in Syrien hat sich am Montag etwas beruhigt. Nach der Beerdigung eines Demonstranten in der Stadt Daraa demonstrierten zwar erneut mehrere Hundert Menschen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad. Der Protestzug habe sich jedoch rasch aufgelöst, nachdem Soldaten Warnschüsse abgegeben hätten, berichtete ein Bewohner. In der Stadt Latakia, in der es am Wochenende große Protestkundgebungen gegeben hatte, sind nach Oppositions-Angaben inzwischen ebenfalls Soldaten postiert.

Hoffnung auf Reformen

Nach Einschätzung unabhängiger Beobachter ebbten die Proteste aber nicht nur wegen des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte ab. Viele Regimekritiker warten offenbar ab, ob die von Präsidentenberaterin Buthaina Schaaban und anderen Politikern angekündigten Reformen umgesetzt werden.

In syrischen Internetforen wird darüber diskutiert, welche Bedeutung es hat, dass Präsident Assad angeblich den seit 1963 geltenden Ausnahmezustandes aufheben will. Mitglieder von Assads Baath-Partei hatten am Sonntag erklärt, dass der Präsident beschlossen habe, den seit 1963 geltenden Ausnahmezustand aufzuheben. Ein entsprechendes Dekret wurde bislang jedoch nicht veröffentlicht. Es wird vermuten, dass Assad dieses in einer angekündigten Rede selbst verlesen will.

In Damaskus hieß es außerdem, in den kommenden Tagen sei eine Kabinettsumbildung zu erwarten. Oppositionelle spekulierten auch über angebliche Meinungsverschiedenheiten innerhalb der syrischen Führung.

Aus Regierungskreisen war mehrfach verlautet worden, Präsident Assad wolle bald eine Rede an das Volk halten. Vizepräsident Faruk al-Scharaa sagte am Montag, Assad werde binnen zwei Tagen Entscheidungen verkünden, "die dem syrischen Volk gefallen werden".

Assads Schweigen

Der Präsident hat bisher noch nicht selbst Stellung genommen zu den Protesten der Regimegegner, die zum Teil mit brutaler Gewalt unterdrückt worden waren. Berichte über Dutzende Tote in der südlichen Provinz Daraa werden von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International für glaubwürdig gehalten.

Am Montag wurden zwei Journalisten von Reuters TV freigelassen, wie Angehörige in Beirut berichteten. Die beiden Libanesen waren am Samstag in Syrien verschwunden.

cjf/DPA / DPA