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Raketenabwehrschirm Nato und Russland wollen kooperieren


Die Nato und Russland einigten sich in Lissabon auf eine Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr. Ziel ist eine atomwaffenfreie Welt.

Paukenschlag beim Nato-Gipfel: Die Nato und Russland einigten sich in Lissabon auf eine Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr. Bündnis-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach von einem "beispiellosen" Schritt: "Erstmals in der Geschichte arbeiten die Nato-Staaten und Russland bei ihrer Verteidigung zusammen", betonte der Däne. Eine Vernetzung des gerade erst beschlossenen Nato-Raketenschirms mit dem russischen ist aber nicht geplant. Vielmehr wollen beide Seiten gemeinsam den Himmel ausspähen, um iranische Mittelstreckenraketen frühzeitig zu erkennen. Die Hoffnungen an die neue Partnerschaft mit Russland dürften aber auch nicht überfrachtet werden, mahnte ein Gipfelteilnehmer. Viel hängt davon ab, ob sich US-Präsident Barack Obama gegen die Hardliner zu Hause durchsetzen kann und den im Frühjahr unterzeichneten START-Vertrag zur Abrüstung mit Russland durch den Senat bringen kann. Das Bündnis sagte dem durch die Kongresswahlen geschwächten Präsidenten dafür eine "überwältigende Unterstützung" zu, wie Obama sagte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, das Verteidigungsbündnis wolle Bedingungen für eine atomwaffenfreie Welt schaffen. Allerdings dürfe die Nato nukleare Abschreckung nicht aufgeben. "Wir dürfen nicht naiv sein", sagte sie. Das könne als "ein falsches Zeichen" verstanden werden.

Das neue Strategische Konzept schreibt die vernetzte Sicherheit fest und schaffe die Grundlage für eine kooperative Sicherheitspolitik des Bündnisses. "Der Kalte Krieg ist wirklich zu Ende", sagte die Kanzlerin. Der Gipfel werde durch die Verabschiedung des Konzepte als außerordentlich wichtig in die Geschichte des Bündnisses eingehen. Das neue Konzept löst die bisherige Richtlinie aus dem Jahr 1999 ab, die im Zeichen des Kosovo-Krieges Einsätze auch außerhalb des Bündnisgebietes zur Basis der gemeinsamen Verteidigung machte. Jetzt wird die vernetzte Sicherheit, also neue Partnerschaften im Kampf gegen neue Bedrohungen, in den Mittelpunkt gerückt. Dabei geht es insbesondere um die Zusammenarbeit der Allianz mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und der Europäischer Union, aber auch mit Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds IWF. Die Nato will somit Teil eines "globalen Sicherheitsnetzwerkes" werden.

In einem ersten Schritt sollen bis 2020 die bestehenden Abwehrfähigkeiten der Mitgliedsstaaten zu einem gemeinsamen Gefechtsstand verknüpft werden. Parallel rüsten sich die Bündnispartner mit Abfangbatterien auf. Auch von Kriegsschiffen sollen bei einem Angriff Abwehrraketen starten.

DAPD/ben dapd

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