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Reformen geplant Nordkoreas Steinzeitkommunismus bröckelt


Sollte sich nach jahrzehntelanger Rückentwicklung tatsächlich etwas tun in Nordkorea? Offenbar entmachtet Diktator Kim Jung Un gezielt das Militär, um das Land für wirtschaftliche Reformen zu öffnen.
Von Niels Kruse

Isoliert, verarmt, erstarrt - so präsentiert sich Nordkorea seit Jahrzehnten nach innen wie nach außen. Doch nun mehren sie Anzeichen dafür, dass demnächst in der Wirtschaft ein frischer Wind wehen könnte. Einem Insider zufolge steht das Land vor den umfangreichsten Reformen seit Jahrzehnten. Auch die gewöhnlich sehr gut informierte, südkoreanische Website "Daily NK" berichtet davon, dass in Nordkorea bereits darüber diskutiert wird, ob der chinesische oder der vietnamesische Weg geeigneter sei.

Als vor wenigen Generalstabschef Ri Yong Ho von seinem Amt enthoben wurde, rätselten die Beobachter über die Gründe. Nun deutet sich an, dass er gegen die möglichen Reformen opponiert haben könnte und deswegen von seinem Amt entbunden wurde. Ri galt als Anhänger der "Armee-zuerst"-Doktrin, die seit Jahrzehnten den 1,2 Millionen Soldaten zählenden Streitkräften den Vorrang vor allen anderen gesellschaftlichen Gruppen sichert. So standen nahezu alle Unternehmen und Betriebe unter Kontrolle des Militärs.

Der Jung-Diktator entmachtet das Militär

Jung-Diktator Kim Jong Un und sein einflussreicher Onkel Jang Song Thaek wollten der Armee das Kommando über die daniederliegenden Betriebe nehmen und diese einer zivilen Führung unterstellen, berichtete der Informant der Nachrichtenagentur Reuters. Der Generalstabschef stand diesem Vorhaben offenbar im Weg und wurde deshalb geschasst. Stattdessen hatte sich Kim Jong Un, obwohl bereits Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission, jüngst zum Marschall ernennen lassen und bekleidet damit nun auch eines der höchsten militärischen Ränge.

"In der Vergangenheit hatte die Regierung in der Wirtschaft nichts zu sagen. Die Armee kontrollierte die Wirtschaft, aber das wird sich nun ändern", sagte der Insider mit Verbindungen nach Pjöngjang und Peking. In der Regierung sei deshalb ein "politisches Büro" eingesetzt worden, das den Soldaten die Zuständigkeit für die Betriebe und die Landwirtschaft nehmen soll. Ein vergleichbares Gremium sei auch in der Partei geschaffen worden.

Ernte geht automatisch an die Armee

In der darbenden Landwirtschaft, die nicht in der Lage ist, die rund 24 Millionen Einwohner des Landes zu ernähren, wurden bereits erste grundlegende Änderungen durchgesetzt. Die Kooperativen wurden deutlich verkleinert, um effektiver arbeiten zu können. Auch der Usus, dass nahezu die gesamte Ernte automatisch an die Armee abgegeben werden musste, scheint vorbei zu sein. In Zukunft sollen die Bauern mögliche Überschüsse sogar selbst behalten können. Diese Reform ist Teil der so genannten 6.28-Politik, die unter dem Motto "Aufbau einer neuen Wirtschaft nach unserer Art" dem Volk verkauft wird, wie "Daily NK" berichtet.

Ein Nordkoreaner sagte der Online-Zeitung, dass sowohl Parteikader als auch gewöhnliche Arbeiter ins Ausland geschickt werden, um dort neue Produktionsarten zu lernen. Diese Art von Fortbildung wäre bis vor kurzem undenkbar gewesen. "Es ist nicht nur die Führung, die über Reformen und Öffnung debattiert, sondern mittlerweile auch gewöhnliche Leute", so der anonyme Informant.

Partei bevorzugt das vietnamesische Modell

Unklar scheint zu sein, welches Land dabei als Vorbild dienen könnte. Die Erfolgsgeschichte Chinas strahlt für viele eine besondere Faszination aus, zudem ist der Nachbar so gut wie der einzige Verbündete, den Nordkorea noch hat. Glaubt man dem Informanten der "Daily NK", bevorzugt die allmächtige Partei das vietnamesische Modell. Vermutlich auch, weil die dortige kommunistische Partei kaum etwas von ihrer Macht eingebüßt hat und weiterhin die Wirtschaft kontrolliert. Die Nordkoreaner selbst nehmen deshalb offen die Worte "vietnamesische Reformen" in den Mund.

Doch trotz dieser Ankündigungen einer Perestroika light ist längst noch nicht klar, wie weit sie gehen, oder ob sie überhaupt kommen wird. Die Äußerungen des Insiders zufolge scheint auf der Spitzenebene Nordkoreas ein "offener" Machkampf ausgebrochen zu sein. "Kim Jong Un und Jang Song Thaek haben das Militär unter Kontrolle", so der Informant zu Reuters. Es ist zudem nicht bekannt, wie viele Gefolgsleute Ris ihrer Posten enthoben wurden. Sie seien nicht inhaftiert worden, sagte der Insider. Einer Schätzung der südkoreanischen Regierung zufolge wurden seit Amtsantritt Kims etwa 20 hohe Armeeführer abgesetzt.

Selbst das Atomprogramm steht auf dem Prüfstand

Darauf, dass das Militär an Einfluss verliert, deutet auch die Meldung hin, dass Nordkorea sein umstrittenes Atomprogramm einer "vollständigen Überprüfung" unterziehen wolle. "Die Umstände zwingen uns dazu", hieß es nun aus dem Außenministerium in Pjöngjang. Experten rechnen seit Wochen mit einem dritten Atomtest, nachdem Nordkorea im Oktober 2006 und im Mai 2009 bereits Bomben getestet hatte. Spekulationen zufolge verfügt das Land entweder nicht mehr über die Mittel, das extrem teure Programm fortzusetzen oder es will das Geld an anderer Stelle investieren.


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