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Regierungskrise: Japans Regierungschef Abe tritt zurück

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat seinen Rücktritt erklärt. Eine Serie von Skandalen, in deren Folge mehrere seiner Minister ausschieden, sowie eine schwere Niederlage bei Oberhauswahlen hatten dem Premier schwer zugesetzt.

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe tritt zurück. Das Volk brauche eine Führungspersönlichkeit, der es vertrauen könne, sagte Abe am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Er verwies auf die Niederlage seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) bei der Wahl des Oberhauses Ende Juli und erklärte, er habe die Parteiführung angewiesen, einen neuen Regierungschef zu suchen. Ein Datum für sein Ausscheiden aus dem Amt nannte er nicht. Abe sagte vor Parteimitgliedern, er könne das Volk nicht mehr hinter sich bringen, wie der LDP-Generalsekretär Taro Aso sagte. Außerdem sei er müde und habe keine Energie mehr.

Abes Regierung wird seit ihrem Amtsantritt vor einem Jahr von Skandalen geplagt. Vier Kabinettsmitglieder traten wegen Skandalen zurück, die Zustimmungsraten der Bevölkerung sackten auf 30 Prozent ab. Bei der Wahl am 29. Juli verlor die Regierung die Kontrolle über das Oberhaus. Als Abe im September vergangenen Jahres im vergleichsweise jungen Alter von 52 Jahren die Nachfolge des populären Junichiro Koizumi antrat, erntete er frühes Lob für die Verbesserung des unter Koizumi schwer belasteten Verhältnisses zu China und Südkorea. Doch schon bald kamen Zweifel an den Führungsqualitäten des stets spröde wirkenden Premiers auf.

Ihm wurde vorgeworfen, bei der Zusammensetzung seiner Mannschaft weniger danach gegangen zu sein, wer am geeignetsten ist. Vielmehr habe er Parteifreunde bevorzugt, die ihm bei der Wahl zum Chef der LDP und damit zum Premier in den Sattel geholfen haben. Hinzu kam der Zorn der Bürger über ein Fiasko um Rentenbeiträge. Bei der Oberhauswahl im Juli erteilten die Bürger ihm einen Denkzettel.

DPA/AP/Reuters / AP / DPA / Reuters
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