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Regierungswechsel in Australien Konservative lösen Sozialdemokraten ab


Tony Abbott wird neuer Regierungschef in Australien. Seine konservative Liberale Partei erobert nach sechs Jahren die Macht von der sozialdemokratischen Labor-Partei zurück.

Die von Tony Abbott angeführten Konservativen haben am Samstag nach sechs Jahren in der Opposition die Macht in Australien zurückerobert. Nach Auszählung von 80 Prozent der Stimmen lagen sie nach Angaben der Wahlkommission mit 88 Parlamentssitzen vor der Labor-Partei mit 56 Sitzen. Noch-Premierminister Kevin Rudd von der Labor-Partei räumte seine Niederlage ein und kündigte seinen Rücktritt vom Parteivorsitz an.

Nach einer Prognose des Senders ABC konnte das liberal-nationale Bündnis insgesamt mit knapp 90 der 150 Mandate im Parlament rechnen. Rudds Sozialdemokraten stürzten demnach auf 59 Sitze ab. Er erwarte eine ähnlich dramatische Niederlage wie 1996, als die Sozialdemokraten die Macht an die Liberalen verloren hatten, sagte Verteidigungsminister Stephen Smith bei ABC.

"Ich bin bereit, mein Team ist bereit", sagte der Chef der Liberalen Partei und voraussichtliche nächste Regierungschef Abbott bei seiner Stimmabgabe in Sydney. "Als Premierminister von Australien wünsche ich ihm Glück" in seinem künftigen Amt, sagte Wahlverlierer Rudd.

Sparkurs, Elterngeld und Emissionshandel

Rudd hatte bei der Wahl 2007 den Konservativen nach elf Jahren die Mehrheit im Parlament in Canberra entrungen. 2010 verlor Rudd das Vertrauen der Labor-Partei, und Julia Gillard wurde Australiens erste Frau an der Regierungsspitze. Nach der folgenden Wahl formte Gillard eine Minderheitsregierung. Im Juni wurde sie von Rudd von der Parteispitze verdrängt - und der Ex-Premier kehrte in das Amt zurück.

Der frühere Labor-Premierminister Bob Hawke machte die internen Machtkämpfe für die Niederlage verantwortlich. "Die Wahl wurde eher von der Regierung verloren als von der Opposition gewonnen", sagte er am Samstag dem Sender Sky.

Rudd hatte vergeblich versucht, im Wahlkampf mit der soliden wirtschaftlichen Lage zu punkten. Australien ist auch in der globalen Finanzkrise nicht in eine Rezession gerutscht. Abbott kündigte in seinem Wahlkampf einen Sparkurs an, um die Verschuldung abzubauen. Und mit der Einführung einer bezahlten Elternzeit will er dem Land seinen Stempel aufdrücken. Die von Labor eingeführte C02-Steuer will er wieder abschaffen und dafür rasch in den internationalen Emissionshandel einsteigen.

Wichtiger Streitpunkt im Wahlkampf war überdies die Frage, ob Homo-Ehen in Australien eingeführt werden sollten. Rudd hatte sich dafür ausgesprochen - Abbott dagegen.

ivi/AFP AFP

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