Russland Der Ministerpräsident erwägt Rückkehr ins Präsidentenamt

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin denkt nicht ans Aufhören und erwägt 2012 die Rückkehr ins Präsidentenamt. "Ich werde darüber nachdenken", sagte der 57-Jährige am Donnerstag in einer von Rundfunk und Fernsehen übertragenen Fragestunde auf die Frage, ob er seinen Nachfolger Dmitri Medwedew beerben wolle.

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin denkt nicht ans Aufhören und erwägt 2012 die Rückkehr ins Präsidentenamt. "Ich werde darüber nachdenken", sagte der 57-Jährige am Donnerstag in einer von Rundfunk und Fernsehen übertragenen Fragestunde auf die Frage, ob er seinen Nachfolger Dmitri Medwedew beerben wolle. Nach mehr als zehn Jahren an den Schalthebeln der Macht schloss Putin einen baldigen Ausstieg aus der Politik aus und beschied Fragende mit dem Satz: "Sie müssen den Atem nicht anhalten." Die Themenpalette in dem mehrstündigen Frage-und-Antwort-Spiel reichte vom Terrorismus über die Wirtschaftskrise bis hin zum russischen Fußball:

So belegt der Anschlag auf einen Schnellzug von Moskau nach St. Petersburg nach Putins Worten eine anhaltend hohe terroristische Bedrohung. "Wir haben viel getan, um dem Terrorismus das Rückgrat zu brechen, aber die Bedrohung ist nicht völlig ausgeschaltet", sagte Putin. Mit diesen Äußerungen eröffnete er die Livesendung "Ein Gespräch mit Wladimir Putin. Die Fortsetzung". Zur diesjährigen achten Ausgabe der Sendung gingen nach offiziellen Angaben per Telefon, SMS und Internet mehr als 700.000 Fragen ein. Schwerpunktthemen in einer von der Regierung veröffentlichten Auswahl waren Korruption, Bürokratie und staatliche Sozialleistungen.

Zur Wirtschaftsentwicklung sagte Putin, die Krise in Russland habe ihren Höhepunkt überschritten. Um sie zu überwinden, seien aber noch Zeit und erhebliche Mittel nötig. Insgesamt werde die Wirtschaftsleistung des Landes in diesem Jahr um etwa 8,5 bis 8,7 Prozent schrumpfen und die Industrieproduktion wohl um rund 13 Prozent. Von Mitte 2010 an rechne er mit einem anziehenden Aufschwung.

Kritisch äußerte sich der Ministerpräsident zur Rolle der USA bei den Beitrittsbemühungen Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO). "Ein WTO-Beitritt bleibt unser strategisches Ziel, aber wir haben den Eindruck, dass aus unbekannten Gründen einige Länder - darunter die Vereinigten Staaten - unsere Aufnahme erschweren", sagte Putin.

Die Lage im nördlichen Kaukasus bezeichnete der Regierungschef als kritisch. Gleichwohl werde daraus kein Krieg entstehen. Putin kündigte einen entschlossenen Kampf gegen die in der Region kämpfenden Rebellen an.

Zugleich forderte Putin ein differenziertes Bild des sowjetischen Diktators Josef Stalin. So würdigte er Stalin für die Industrialisierung des Landes in den 20er und 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts und den Sieg im Zweiten Weltkrieg. Putin verurteilte aber auch die Unterdrückung und den Personenkult während der Herrschaft des Georgiers.

Reuters
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