Russland Medwedew als Präsident vereidigt


Machtübergabe im Kreml: Dimitri Medwedew ist neuer Präsident Russlands. Seinen Vorgänger Wladimir Putin hat er, wie verabredet, sofort als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. In einer ersten Rede verspricht das neue Staatsoberhaupt: Nicht alles wird anders, aber alles besser.

Dimitri Medwedew ist als neuer russischer Präsident vereidigt worden. Der 42-Jährige ist der politische Ziehsohn seines Vorgängers Wladimir Putin, der nach acht Jahren als Staatschef abtreten musste. Medwedews erste Amtshandlung war die Nominierung Putins als Ministerpräsident. Medwedew hat bereits mehrfach betont, dass er Putins Politik fortsetzen werde.

In seiner sechsminütigen Rede im prunkvollen Andrejewski-Saal des Kremls bezeichnete der gelernte Jurist "die Entfaltung bürgerlicher und wirtschaftlicher Freiheit"als seine wichtigste Aufgabe. "Menschenrechte und Freiheiten sind für unsere Gesellschaft von höchstem Wert, und sie bestimmen den Sinn und Inhalt allen staatlichen Handelns", sagte er. Der einstige Chef des Energiekonzerns Gazprom kündigte weiter an, die Korruption bekämpfen zu wollen. Er werde der "fundamentalen Rolle des Rechts" besondere Aufmerksamkeit widmen, sagte Medwedew. Er wolle helfen, das Leben der Russen angenehm und sicher zu machen, Industrie und Landwirtschaft modernisieren, die Entwicklung neuer Technologien fördern und Investoren anziehen.

Medwedew war Putins Wunschkandidat für das Präsidentenamt. Dass die Wahl auf ihn fiel, galt auch als Signal für einen wirtschaftsfreundlichen Kurs und das Interesse an guten Beziehungen mit dem Westen. Sein Sieg bei der Präsidentenwahl im März stand schon vor der Abstimmung fest - Medwedew erhielt nach offiziellen Angaben 70,2 Prozent der Stimmen. Kritiker bezeichneten die Wahl als Farce.

Nur rund zwei Stunden nach seiner Vereidigung nominierte Medwedew wie erwartet Putin als Ministerpräsidenten. Bereits 24 Stunden später soll das Parlament den bisherigen Präsidenten ins Amt des Regierungschefs wählen. Putin wird damit auch nach dem Auszug aus dem Kreml eine wichtige Rolle in der russischen Politik spielen. Viele Beobachter halten es sogar für möglich, dass seine Stimme künftig mehr Gewicht hat als die des Staatschefs.

In einer kurzen Ansprache an die im Kreml versammelten russischen Würdenträger und ausländischen Diplomaten verwies Putin auf die Bilanz seiner achtjährigen Amtszeit. Im Jahr 2000 habe er das Versprechen gegeben, "offen und ehrlich zu arbeiten, dem Volk und dem Staat treu zu dienen". "Ich habe mein Versprechen nicht gebrochen", sagte Putin.

AP AP

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