Salam Fajad Palästinensischer Ministerpräsident tritt zurück

Der amtierende palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad hat sein Amt niedergelegt. Mit seinem Rücktritt wolle er eine Regierungsbildung von Fatah und Hamas ermöglichen.

Der amtierende palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad ist nach Angaben aus Palästinenserkreisen zurückgetreten. Damit wolle er die Bildung einer gemeinsamen Regierung aus der Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der radikal-islamischen Hamas erleichtern, hieß es. Der 57-jährige Fajad war im Juni 2007 von Abbas zum Ministerpräsidenten ernannt worden, nachdem die damalige Einheitsregierung im Zuge der Übername des Gazastreifens durch die Hamas auseinandergebrochen war.

Die Fatah und die Hamas verständigten sich vergangene Woche unter ägyptischer Vermittlung in Kairo auf die Bildung einer neuen gemeinsamen Regierung, um die politische Spaltung in den Palästinensergebieten zu beenden. Verhandlungen darüber sollen vom 10. bis zum 20. März in der ägyptischen Hauptstadt stattfinden. Fajad war nie vom Parlament in seinem Amt bestätigt worden, weil die Kammer angesichts des innerpalästinensischen Streits nicht mehr tagen kann.

Westlich orientierter Wirtschaftsexperte

Der zurückgetretene palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad gilt als westlich orientiert und ein ausgewiesener Wirtschaftsexperte. Rund 20 Jahre lebte er in den USA, wo er in Austin (Texas) in Wirtschaftswissenschaften promoviert hatte.

Fajad wurde 1952 nahe Tulkarem im Westjordanland geboren. Nach seiner Tätigkeit als Dozent an der jordanischen Yarmuk-Universität arbeitete er von 1987 an bei der Weltbank in Washington. Von 1995 bis 2001 vertrat er den Internationalen Währungsfonds in Jerusalem.

Im Jahr 2002 wurde Fajad als parteiloser Ökonom zum palästinensischen Finanzminister berufen. Dort reformierte er das Finanzwesen und erntete Anerkennung im Kampf gegen Korruption und Vetternwirtschaft. 2005 schied Fajad aus dem Amt aus und gründete seine «Partei des Dritten Wegs».

Von 2006 an gehörte er als Finanzminister der Einheitsregierung aus Fatah und Hamas an. Seit Juni 2007 stand er an der Spitze der Notstandsregierung im Westjordanland. Die Hamas betrachtete seine Ernennung, die nie durch das Parlament bestätigt wurde, als illegal