Sparzwang

Angesichts des Sparzwangs im Bundeshaushalt will die SPD die in diesem Jahr anstehende Erhöhung der Abgeordnetenbezüge im Bundestag ausfallen lassen. "Wir sollten die anstehende Erhöhung der Diäten unbedingt aussetzen", sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf am Donnerstag der "Bild". Zur Begründung verwies er auf die beschlossenen Sparmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger.

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will Mittel für die Demokratieförderung im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" kürzen. "Der Sparzwang ist angesichts der Haushaltslage nun einmal da und davon wird auch die Demokratieförderung betroffen sein", sagte Prien der Zeitung "Die Welt" vom Dienstag. Zudem kündigte sie an, bisherige Empfängerorganisationen des Programms "anlassbezogen" zu überprüfen.

Nach Jahrzehnten, in denen die Gefahr klein und der Sparzwang groß war, eignet sich die Bundeswehr kaum noch zur Landesverteidigung. Das muss sich ändern. Geld allein reicht dafür nicht.

In vielen Kinderkliniken herrschen Sparzwang und Profitdenken. Das kann für die Patienten lebensgefährlich werden – so wie für die kleine Frieda. 

Italien stöhnt unter den Sparzwängen und Kürzungen, die Premier Mario Monti dem Land auferlegt hat. Die Gegner seines strikten Sparkurses sammeln sich.