Umwandlung

Eine Woche nach seiner Vereidigung als formal ziviler Präsident hat Myanmars Staatschef Min Aung Hlaing eine Amnestie für tausende Gefangene und die Umwandlung von Todesurteilen in lebenslange Haftstrafen verkündet. Zudem wurde die Reduzierung der Haftstrafen für andere Gefangene bekanntgegeben, was auch für die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gilt. Ihre langjährige Haftstrafe wurde um ein Sechstel reduziert, wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr. Der frühere Präsident Win Myint kam frei.

Der brasilianische Oberste Gerichtshof hat einen Antrag des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro auf eine Umwandlung seiner Gefängnisstrafe in Hausarrest für einen begrenzten Zeitraum gestattet. "Ich genehmige einen vorübergehenden humanitären Hausarrest für einen Zeitraum von zunächst 90 Tagen", erklärte Richter Alexandre de Moraes am Dienstag laut Gerichtsunterlagen. Der verurteilte Ex-Präsident hatte bis vergangene Woche wegen Symptomen einer Lungenentzündung auf der Intensivstation gelegen.

Der brasilianische Oberste Gerichtshof hat einen Antrag des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro auf Umwandlung seiner Gefängnisstrafe in Hausarrest abgelehnt. "Entgegen der Behauptungen der Verteidigung" habe sich Bolsonaros Gesundheitszustand nicht verschlechtert, erklärte Richter Alexandre de Moraes am Donnerstag.

Die Bundeswehr hat die nach dem Ende des Kalten Kriegs begonnene Umwandlung militärisch genutzter Liegenschaften für zivile Zwecke ausgesetzt. Das Bundesverteidigungsministerium begründete das Moratorium am Montagabend mit der geplanten Vergrößerung der Streitkräfte, die auch einen erhöhten Bedarf an Liegenschaften nach sich ziehe. Die zuletzt nicht mehr genutzten Militär-Liegenschaften seien "grundsätzlich für eine Nutzung durch die Bundeswehr geeignet" - und würden womöglich noch benötigt, erklärte es. 

Um die Bandengewalt im Krisenstaat Haiti einzudämmen, hat der UN-Sicherheitsrat grünes Licht für die Umwandlung einer multinationalen Eingreiftruppe in eine größere und besser ausgestattete Mission gegeben. Die am Dienstag in New York mit zwölf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen verabschiedete Resolution sieht den "Übergang" der Sondermission MSS in eine "Banden-Bekämpfungstruppe" für eine anfängliche Dauer von einem Jahr vor. Russland, China und Pakistan enthielten sich der Stimme.