Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) hat den Einsatz von EU-Soldaten in der Demokratischen Republik Kongo genehmigt. Die Entscheidung in dem 15 Mitglieder umfassenden Gremium fiel einstimmig. Die EU wird dabei bis zu 1450 Soldaten schicken, darunter etwa 500 aus Deutschland.
Die sollen den 17.000 UN-Soldaten und Polizisten helfen, die Sicherheit in dem zentralafrikanischen Land während der Parlaments- und Präsidentschaftswahl im Juni zu garantieren. Der Einsatz ist der größte und teuerste in der UN-Geschichte.
Der Großteil der EU-Soldaten soll außerhalb des Kongos stationiert werden und nur auf Anfrage der UN in das Land kommen. Eine Genehmigung des Einsatzes durch den UN-Sicherheitsrat war rechtlich notwendig für den Fall eines tatsächlichen Einsatzes im Kongo.
In der Resolution des UN-Sicherheitsrates heißt es, die EU-Soldaten dürften die UN-Truppen dabei unterstützen, die Situation zu stabilisieren, Zivilisten vor Gewalt zu schützen, Personen aus Gefahrensituationen heraus zu holen und den Flughafen der Hauptstadt Kinshasa zu sichern. Zudem dürfen die Soldaten ihre eigene Sicherheit und ihre Bewegungsfreiheit sicherstellen. Das Mandat der Soldaten beginnt kurz vor den Wahlen und endet vier Monate später.
