Unruhen in Thailand Armee droht mit Sturz der Regierung

Nach den gewalttätigen Protesten mit 21 Toten in Bangkok wird für Thailands Regierungschef Abhisit Vejjajiva die Luft immer dünner. Jetzt ging der Armeechef auf Distanz. Und die Wahlkommission empfahl der Abhisit-Partei die Auflösung.

Mit einem Trauerzug durch die Hauptstadt Bangkok haben Regierungsgegner in Thailand am Montag ihrer bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften getöteten Anhänger gedacht. Dabei führten sie symbolisch 14 leere Särge mit sich. Bei den blutigen Zusammenstößen am Samstag kamen 21 Menschen ums Leben. Unter den Toten sind auch vier Soldaten und ein japanischer Kameramann der Nachrichtenagentur Reuters. Es waren die blutigsten Auseinandersetzungen seit 1992, als mehr als 40 Menschen bei Protesten gegen die Streitkräfte getötet wurden.

Regierung und Opposition gaben sich gegenseitig die Schuld an den Schlachten, bei denen auch mindestens 874 Menschen verletzt worden waren. Ein Ende des auf der Straße ausgetragenen Machtkampfes zwischen Regierung und Opposition ist nicht in Sicht. Oppositionsführer Jatuporn Prompan warf am Sonntag Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva vor, dieser habe seine Hände mit Blut besudelt. "Obwohl der Weg schwierig und voller Hindernisse ist, ist es unsere Pflicht, die Toten zu ehren, indem wir dem Land die Demokratie bringen", sagte Jatuporn.

Armeechef und Wahlkommission erhöhen Druck

Bislang hat sich das Militär zurückgehalten, doch lange will es offenbar nicht mehr tatenlos zusehen. Armeechef Anupong Paochinda brachte erstmals eine mögliche Parlamentsauflösung ins Spiel. "Wenn wir keine politische Lösung in diesem Konflikt finden, müssen wir wohl das Parlament auflösen", sagte der General im Fernsehen. Regierungschef Abhisit hat das bislang stets zurückgewiesen. Medienberichte, nach denen hinter den Kulissen Neuwahlen im Oktober geplant würden, um die Krise zu beenden, ließ er am Montag dementieren.

Die Wahlkommission empfahl die Auflösung der Partei Abhisit, der Demokraten, wegen illegaler Wahlkampfspenden. Folgt das oberste Gericht dieser Empfehlung, müsste Abhisit zurücktreten - wie sein Vorgänger, dessen Partei 2008 wegen Wahlbetrugs aufgelöst worden war. Bis zu einem Urteil könnten allerdings Monate vergehen.

Die seit einem Monat in Bangkok versammelten Anhänger des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra verlangen die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen. Die in der Symbolfarbe Rot gekleideten Demonstranten gehören vor allem der armen Landbevölkerung an, während die Regierung ihren Rückhalt in den städtischen Eliten hat.

DPA
joe/APN/DPA