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Regierungswechsel in Thailand: Armee erkennt Wahlsieg der Rothemden an

Einst putschte sie Ministerpräsident Shinawatra aus dem Amt, nun erkennt sie den Wahlsieg seiner Partei an: Die thailändische Armee will den Ausgang der Wahlen akzeptieren. Die siegreichen Rothemden versprechen unterdessen einen friedlichen Übergang an die Macht.

Die thailändische Armee, die den ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra aus dem Amt putschte, hat den Sieg von dessen Partei bei der Parlamentswahl anerkannt. Das sagte der scheidende Verteidigungsminister des südostasiatischen Landes, Prawit Wongsuwon, am Montag nach Gesprächen mit Militärführern in Bangkok. "Das Volk hat sich eindeutig ausgesprochen, also kann die Armee nichts machen", sagte der General. "Wir akzeptieren das Ergebnis."

Das Oppositionslager des im Exil lebenden Ex-Regierungschefs Thaksin erlangte bei dem Urnengang am Sonntag die absolute Mehrheit im Parlament. Sie wird geführt von Shinawatras Schwester Yingluck. Wie die Wahlkommission am Montag nach Auszählung aller Stimmen mitteilte, erhielt die Puea-Thai-Partei 265 der 500 Sitze. Die Partei von Regierungschef Abhisit Vejjajiva kam dem vorläufigen Endergebnis zufolge auf 159 Mandate. Die Wahlbeteiligung lag wie im Jahr 2007 bei fast 75 Prozent.

1900 Beschwerden über Wahlbetrug

Bevor das Ergebnis endgültig feststeht, muss die Wahlkommission noch rund 1900 Beschwerden über mögliche Unregelmäßigkeiten bei dem Urnengang prüfen. Die Vorwürfe belaufen sich vor allem auf Stimmenkauf. Jede Anzeige werde in den kommenden zwei Wochen geprüft, sagte Kommissionsmitglied Somchai Jungprasert der "Bangkok Post". Insgesamt stehen der Kommission vier Wochen Prüfzeit zu. Die meisten Beschwerden kamen aus dem Norden und Nordosten des Landes - Bastionen der Sieger-Partei Pheu Thai. Kandidaten, die etwa Stimmen gekauft haben, können ihr Mandat verlieren.

Thaksin lebt seit seinem Sturz durch einen Militärputsch im September 2006 im Exil. Daher trat seine jüngste Schwester Yingluck Shinawatra als Spitzenkandidatin für die Puea-Thai-Partei an. Die 44-jährige Geschäftsfrau hat keine Erfahrung mit politischen Ämtern. Vejjajiva räumte bereits seine Niederlage ein und gratulierte Yingluck zum Wahlsieg.

Vejjajiva tritt als Parteichef zurück

Regierungschef Abhisit Vejjajiva gab die Wahlniederlage zu und trat vom Amt des Parteichefs zurück. Seine Demokratische Partei habe weniger Mandate geholt als bei den vorherigen Wahlen, sagte Abhisit am Montag vor Journalisten in Bangkok. Weil er die Partei im Wahlkampf geführt habe, müsse er nun die "Verantwortung übernehmen" und zurücktreten.

dho/AFP/Reuters / Reuters