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US-"Schuldengipfel": Obama gibt sich kompromissbereit

Festgefahrene Gespräche: Die Spitzenvertreter des US-Kongresses setzen sich erneut zusammen, um sich auf einen Weg aus der drohenden Staatspleite zu einigen. Barack Obama zeigte sich bereit auf die Opposition zuzugehen.

Die Spitzengespräche über eine Lösung des US-Haushaltsstreits treten weiter auf der Stelle. Am Dienstag soll die Diskussion zwischen Demokraten und Republikanern des US-Kongresses fortgesetzt werden. Jeden Tag werde es nun ein Treffen geben, kündigte Präsident Barack Obama am Montag an, bis eine Lösung gefunden ist. In den vergangenen beiden Tagen waren zwei Gespräche bereits ergebnislos verlaufen.

Barack Obama forderte die Republikaner zu Zugeständnissen auf: "Ich sehe keinen Weg zu einem Deal, solange sie sich nicht bewegen", sagte er mit Blick auf die Position der Konservativen. Er sei bereit, tagtäglich zu debattieren, um eine Einigung über die nötige Anhebung der Schuldenobergrenze zu erreichen.

Der US-Präsident deutete aber auch Kompromissbereitschaft an. Ärger mit seiner Partei würde er "in Kauf nehmen, um zu einer Lösung zu gelangen". Am Ende müsse ein Deal stehen, der sowohl Ausgabenkürzungen im sozialen Bereich als auch Steuererhöhungen für Reiche vorsehe, um den Staatshaushalt zu sanieren. Die Republikaner lehnen Steuererhöhungen strikt ab.

Obama warnt vor Scheitern der Gespräche

Nach Angaben des Finanzministeriums muss die Schuldenobergrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar (10 Billionen Euro) bis spätestens 2. August angehoben werden. Experten gehen aber davon aus, dass eine Einigung bereits bis zum 22. Juli unter Dach und Fach sein muss, damit noch genug Zeit bleibt, die Vereinbarung bis zum 2. August in ein Gesetz zu gießen.

Der US-Staatschef warnte vor den Folgen, sollte das Limit nicht angehoben werden: Rückfall in die Rezession und Staatsbankrott. Sollte die USA zahlungsunfähig werden, bedeutete dies ein Vertrauensverlust der Finanzmärkte, höhere Zinsen für die USA und damit Risiken für die ohnehin schwache Konjunktur.

Auch die neue IWF-Chefin Christine Lagarde äußerte sich offen besorgt. Sollten die USA tatsächlich zahlungsunfähig sein, "wäre dies ein echter Schock", sagte sie dem TV-Sender ABC am Sonntag. Die Aktienmärkte würden einen "immensen Schlag erleiden." Man müsse mit "wirklich hässlichen Konsequenzen" rechnen, nicht nur für die USA, sondern für die gesamte Weltwirtschaft.

AFP/DPA / DPA
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