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US-Raketenabwehrschild: Russland droht Polen mit Militärschlag

Das geplante Raketenabwehrschild in Polen stößt auf Ablehnung in Moskau. Russische Militärs bringen nun sogar die Möglichkeit eines Atomschlags ins Spiel. Kanzlerin Angela Merkel rief bei ihrem Besuch in Russland beide Seiten dazu auf, die Gespräche trotz der Diskrepanzen fortzusetzen.

Russland hat Polen wegen des geplanten amerikanischen Raketenabwehrschilds mit ernsten Konsequenzen gedroht. Dieser Schritt könne "nicht ungestraft bleiben", sagte der russische General Anatoli Nogowizyn am Freitag. "Polen gefährdet sich mit dem Aufbau von Abwehrraketen selbst. Solche Ziele werden der Priorität nach (im Ernstfall) zuerst vernichtet", sagte er der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Nogowizyn erklärte, die russische Militärdoktrin erlaube den Einsatz von Nuklearwaffen gegen Verbündete von Atommächten, wenn diese sich gegenseitige Hilfe gewährten. Dies gelte auch für den Einsatz von Elementen strategischer Abwehrsysteme. "Es ist zu bedauern, dass die amerikanische Seite in einer Zeit, in der wir bereits in einer schwierigen Situation sind, das Verhältnis zwischen den USA und Russland weiter belastet", sagte der General.

Die USA und Polen hatten sich am Donnerstag über die Errichtung eines US-Raketenabwehrschilds in Polen geeinigt. Wenige Tage nach dem Ende der Kämpfe in Georgien stimmten beide Seiten in Warschau überraschend einer entsprechenden Vereinbarung zu. Der Georgien-Konflikt habe dabei keine Rolle gespielt. Die Einigung sieht vor, zehn Abfangraketen in Polen zu stationieren. Dem Bau eines zugehörigen Radarsystems hatte Tschechien bereits im Juli zugestimmt. Die Raketenabwehr soll nach Angaben der USA zum Schutz vor möglichen Raketenangriffen aus "Schurkenstaaten" wie dem Iran errichtet werden. Das Abkommen schließt nach Angaben der polnischen Regierung auch die von Polen gewünschte "Verpflichtung zu gegenseitiger Hilfe" ein, wozu auch die Verstärkung der polnischen Streitkräfte mit Patriot-Abwehrraketen gehört. Die USA gelobten, Polen in "schwierigen Zeiten" umgehend zu Hilfe zu kommen.

Die US-Regierung verteidigte die Errichtung des geplanten Raketenabwehrschilds in Europa. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino, bekräftigte die Haltung Washingtons, dass sich der Raketenschild nicht gegen Russland richte. "Das ist von der Logik her auch gar nicht möglich, berücksichtigt man, dass Russland es außer Gefecht setzen könnte." Die Raketenabwehr sei ein substanzieller Beitrag für das kollektive Sicherheitssystem der NATO, sagte sie.

Das umstrittene Militärprojekt war auch ein Thema des Gesprächs von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Sotschi. Medwedew erneuerte seine Kritik an dem geplanten Raketenabwehrschild. Die Stationierung der neuen Raketenabwehr habe Russland zum Ziel, sagte er. "Die Märchen, dass sie gegen Schurkenstaaten gerichtet wird, funktionieren nicht mehr." Merkel bekräftigte, dass die US- Raketenabwehr nicht gegen Russland gerichtet sei. Die Gespräche über die Einbeziehung Russlands in die Raketenabwehr müssten aber trotz der "Verschärfung der Diskrepanzen" fortgesetzt werden. "Wir waren an diesem Punkt schon mal weiter", sagte Merkel.

DPA/ AP / AP / DPA