HOME

USA: "Streubomben-Verbot gefährdet Hilfseinsätze"

Die USA halten an ihrem Widerstand gegen ein internationales Verbot von Streubomben fest. Ein solches Abkommen sei ein taktischer Schutz gegen feindliche Streitkräfte und - so die Begründung eines Regierungsbeamten - verhindere humanitäre Hilfseinsätze der US-Streitkräfte.

"Wir sind der Meinung, dass ein pauschales Verbot ein Fehler wäre", sagte ein hochrangiger Beamter des US-Außenministeriums mit Blick auf laufende Verhandlungen zum Verbot von Streubomben in Dublin. Die Waffen seien nach wie vor ein wirksamer taktischer Schutz gegen feindliche Streitkräfte, sagte der Beamte Stephen D. Mull in Washington.

Zudem gefährde ein Verbot die weltweite Sicherheit und verhindere indirekt auch humanitäre Hilfseinsätze der US-Streitkräfte, sagte Mull. Das geplante Abkommen kriminalisiere die militärische Zusammenarbeit der USA mit anderen Ländern, die Streubomben besitzen und den Vertrag nicht unterzeichnen. Das gefährde Hilfseinsätze nach Naturkatastrophen wie in Myanmar oder China, an denen oft amerikanische Kriegsschiffe oder Militärflugzeuge beteiligt seien.

Wie funktionieren Streubomben?

USA einer der größten Streubomben-Produzenten

Bei der von Norwegen initiierten Konferenzrunde in Dublin, an der rund 100 Regierungen teilnehmen, soll bis zum 30. Mai ein möglichst umfassendes Verbot von Streubomben vereinbart werden. Streubomben verteilen riesige Mengen von Sprengkörpern über große Flächen, wo sie wahl- und ziellos töten. Sie stellen nach UN-Angaben derzeit eine tödliche Gefahr für die Zivilbevölkerung in rund 30 Ländern dar.

An der Konferenz nehmen maßgebliche Herstellerländer von Streubomben nicht teil, darunter die USA, Russland und China. Deutschland gehört zu den Staaten, die sich zum Ziel eines Verbots bekennen, jedoch erst über mehrere Schritte dorthin gelangen wollen. Auch Papst Benedikt XVI. forderte jüngst ein Verbot von Streubomben.

DPA/AP / AP / DPA