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Konvention gegen Landminen USA lehnen Unterzeichnung ab


US-Präsident Barak Obama lehnt den Bann von Landminen ab. Eine Unterzeichnung der Landminen-Konvention laufe der nationalen Sicherheit zuwider, so der Sprecher des US-Außenministeriums Ian Kelly.

Die USA lehnen die Unterzeichnung der internationalen Konvention zum Verbot von Landminen weiterhin ab. Die Regierung von Präsident Barack Obama habe die bisherige Haltung der USA überprüft und sei zu dem Schluss gekommen, dass "unsere Politik in Kraft" bleibt, sagte Außenamtssprecher Ian Kelly am Dienstag in Washington. Eine Unterzeichnung der Landminen-Konvention stünde den nationalen Sicherheitsinteressen der USA und den Bemühungen Washingtons um die Sicherheit der US-Verbündeten entgegen.

Kelly kündigte an, dass die USA Beobachter zur Überprüfungskonferenz der Unterzeichnerstaaten ins kolumbianischen Cartagena entsenden werden. Die Konferenz findet vom 30. November bis 4. Dezember statt. Die Konvention von Ottawa aus dem Jahr 1997 verbietet den Unterzeichnern den Einsatz, die Lagerung und die Produktion der sogenannten Anti-Personen-Minen (APM). Die Konvention wurde von 154 Staaten unterzeichnet. Neben den USA gehören auch Russland und China zu den Ländern, die der Konvention nicht beigetreten sind.

AFP AFP

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