News von heute: Merkel über Erdogan - inakzeptable Politik auf Rücken der Flüchtlinge

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

Die wichtigsten Nachrichten zum Thema Coronavirus lesen Sie hier.

Die News des Tages im stern-Ticker: 

+++ 17.45 Uhr: Integrationsgipfel: Giffey kritisiert Union +++

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat anlässlich des Integrationsgipfels am Montag in Berlin den Regierungspartner Union kritisiert und mehr Unterstützung im Kampf gegen Rassismus gefordert. "Es ist gut, dass Rassismus heute beim Integrationsgipfel als zentrales Thema behandelt wird - aber reden reicht nicht, wir müssen handeln", sagte die SPD-Politikerin laut einer Mitteilung ihres Ministeriums.

+++ 17.15 Uhr: Mindestens 13 Tote bei Schiffsunglück in Brasilien +++

Mindestens 13 Menschen sind bei einem Schiffsunfall auf dem Rio Jari, einem Nebenfluss des Amazonas in Brasilien, ums Leben gekommen. Das bestätigte die Regierung des Bundesstaates Amapá im Norden des Landes. Die "Anna Karolinne III", die Dutzende Passagiere an Bord hatte, war am Samstagmorgen gesunken.

46 Passagiere konnten gerettet worden, für mindestens fünf Frauen, fünf Männer und drei Kinder kam jede Hilfe zu spät. Das Gebiet im Süden des Amazonas-Bundesstaates Amapá ist schwer zugänglich. Nach einem Bericht des Portals "G1" trafen die ersten Rettungskräfte erst neun Stunden nach dem Unglück ein.

+++ 16.40 Uhr: Merkel über Erdogan: inakzeptable Politik auf Rücken der Flüchtlinge +++

Wegen seines Umgangs mit Flüchtlingen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan harsch kritisiert. "Der türkische Präsident fühlt sich im Augenblick nicht ausreichend unterstützt", sagte Merkel in Berlin. Bei allem Verständnis sei es aber "völlig inakzeptabel, dass man das jetzt auf dem Rücken von Flüchtlingen austrägt. Denn die Flüchtlinge sind jetzt in eine Situation gebracht worden, dort an die Grenze zu gehen und im Grunde in einer Sackgasse zu landen". 

Erdogan hatte am Samstag verkündet, die Türkei habe für die Flüchtlinge im Land die Grenzen geöffnet. Daraufhin machten sich Migranten auf den Weg. Die Türkei hat seit Beginn des Bürgerkriegs im Nachbarland Syrien rund 3,6 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Dazu kommen viele Migranten und Flüchtlinge aus Afghanistan und anderen Ländern.

+++ 16.23 Uhr: EU fordert Rückkehr der Türkei zum gemeinsamen Flüchtlingsabkommen +++

Nachdem die Türkei wieder Migranten nach Europa ziehen lässt, hat die EU das Land zur Einhaltung des gemeinsamen Abkommens von 2016 aufgefordert. Man erwarte, dass Ankara seinen Verpflichtungen nachkomme, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Brüssel. Bislang habe keine Seite das Abkommen offiziell gekündigt. Deshalb arbeite man weiter mit den türkischen Partnern daran, wieder zur Normalität zurückzukehren und den Deal so anzuwenden wie bis zum Ende vergangener Woche.

Das EU-Türkei-Abkommen vom März 2016 sieht vor, dass Griechenland illegal auf die Ägäis-Inseln gereiste Migranten zurück in die Türkei schicken kann. Außerdem hat die Türkei sich verpflichtet, zu verhindern, dass neue See- und Landrouten für illegale Migration entstehen. Im Gegenzug übernimmt die EU syrische Flüchtlinge aus der Türkei und unterstützt das Land finanziell bei der Versorgung der Flüchtlinge. 

+++ 16.07 Uhr: UN entsetzt über fehlende humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge +++

Die Vereinten Nationen (UN) haben der internationalen Gemeinschaft in scharfen Worten humanitäres Versagen in Syrien vorgeworfen. Eine UN-Untersuchungskommission stellte die Frage, warum die Welt den rund eine Million Flüchtlingen an der syrisch-türkischen Grenze, darunter Hunderttausenden von Kindern, auch angesichts der winterlichen Temperaturen keine humanitäre Hilfe leiste. "Ich finde es skandalös, dass die internationale Gemeinschaft bisher nicht in der Lage war, mit dieser Situation umzugehen", sagte der Vorsitzende der Kommission, Paulo Pinheiro, auf einer Pressekonferenz. Die UN-Rechtsexperten äußerten sich nicht zur jüngsten Entscheidung der Türkei, syrische Flüchtlinge zum Grenzübergang in die Europäische Union zu ermuntern, da ihr Mandat darin bestehe, über Menschenrechtsverletzungen in Syrien zu berichten.

+++ 15.05 Uhr: Maas: Flüchtlinge kein Spielball geopolitischer Interessen +++

Vor dem Hintergrund des Syrien-Konflikts und der angespannten Lage an der EU-Außengrenze hat Außenminister Heiko Maas (SPD) davor gewarnt, Flüchtlinge zu instrumentalisieren. "Wir dürfen nicht zulassen, dass Flüchtlinge zum Spielball geopolitischer Interessen gemacht werden. Egal wer das versucht, der muss immer mit unserem Widerstand rechnen", sagte Maas in Berlin. 

Die Europäische Union sei weiterhin bereit, ihren Beitrag zu einer menschenwürdigen Versorgung von Flüchtlingen unter anderem in Syrien und in der Türkei zu leisten. Mit Blick auf die Lage an der griechisch-türkischen Grenze sagte Maas, Griechenland dürfe nicht allein gelassen werden. In Richtung Türkei sagte Maas, das Land stemme mit der Unterbringung von "mittlerweile fast vier Millionen Flüchtlingen" eine große Last. Trotzdem müsse die Europäische Union das Land an die Einhaltung seiner Verpflichtungen erinnern.

+++ 14.46 Uhr: Versorgungsschiff erreicht "Polarstern" in der Zentralarktis +++

Zwei Wochen später als geplant ist in der Zentralarktis ein Versorgungsschiff bis zum Forschungsschiff "Polarstern" vorgedrungen. Seit dem Wochenende werden Mannschaft und Fracht ausgetauscht, wie ein Sprecher des Bremerhavener Alfred-Wegener-Instituts sagte. Die "Kapitan Dranitsyn" habe am Freitag die Eisscholle erreicht, mit der die "Polarstern" während der Mosaic-Expedition ein Jahr durch die zentrale Arktis driftet.

Bis der Wechsel beendet sei, werde es noch ein paar Tage dauern, da beide Schiffe rund einen Kilometer voneinander entfernt liegen. Geräte müssen mit Kränen von Bord gehievt werden, für den Shuttle werden Pistenraupen und Schneemobile eingesetzt. Einige Menschen legten den Weg auch zu Fuß zurück.

+++ 14.46 Uhr: Streit um Preise: Rewe verzichtet auf Barilla-Produkte +++

Während viele Bundesbürger aus Angst vor dem Coronavirus ihre Vorräte an Nudeln und Konserven aufstocken, hat Rewe zahlreiche Produkte des Pasta-Herstellers Barilla aus seinen Regalen verbannt. Grund dafür seien die vom italienischen Unternehmen geforderten Preiserhöhungen, hieß es bei Rewe in Köln. Von Barilla war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

+++ 14.42 Uhr: Taliban wollen wieder gegen afghanische Streitkräfte vorgehen +++

Zwei Tage nach der Unterzeichnung des Abkommens zwischen den Taliban und den USA hat die Miliz das Ende der Teil-Waffenruhe erklärt und neue Angriffe auf afghanische Streitkräfte angekündigt. "Die Verringerung der Gewalt" sei "nun vorbei und unsere Operationen werden fortgesetzt wie normal", sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid. Dem Abkommen mit den USA entsprechend "werden unsere Mudschaheddin keine ausländischen Truppen angreifen, aber unsere Aktionen gegen die Kräfte der Kabuler Regierung werden fortdauern", sagte der Taliban-Sprecher.

+++ 14.37 Uhr: EU und London starten Gespräche über künftige Beziehungen nach dem Brexit +++

Die EU und Großbritannien haben die Verhandlungen über ihre künftigen Beziehungen nach dem Brexit gestartet. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier und der britische Unterhändler David Frost kamen in Brüssel zusammen, wie EU-Vertreter mitteilten. Großbritannien war am 31. Januar aus der EU ausgetreten. In einer Übergangsphase bis Jahresende bleibt das Land noch im EU-Binnenmarkt und der Zollunion. In dieser Zeit soll insbesondere ein Handelsabkommen vereinbart werden.

Die nun begonnene erste Verhandlungsrunde läuft bis Donnerstag. EU-Verhandlungsführer Barnier hat bis Oktober insgesamt neun solche Runden geplant. London hatte aber vergangene Woche erklärt, es werde die Verhandlungen vorzeitig beenden, wenn es bis Juni keine Fortschritte gebe. Streitpunkte sind insbesondere die Anerkennung von EU-Standards durch Großbritannien und ein Abkommen über Fischerei.

+++ 14.35 Uhr: stern-Reporterin: Lage auf Lesbos angespannt – Feuer in leerstehendem Flüchtlingslager gelegt +++

Die Lage auf der griechischen Insel Lesbos bleibt angespannt. Laut stern-Mitarbeiterin Franziska Grillmeier wurde in der Nacht ein UHNCR-Flüchtlingslager angezündet, das derzeit nicht in Betrieb ist. Die Vermutung: Damit soll den auf der Insel operierenden Flüchtlingsorganisationen signalisiert werden, die Unterstützung für ankommende Flüchtlinge einzustellen. Insgesamt ist das Klima auf der Insel für Journalisten und Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen (NGO) sehr frostig geworden. Laut der stern-Reporterin patrouilliert auf den Straßen eine Art lokaler Bürgerwehr, die versucht, Journalisten und Flüchtlingshelfern die Arbeit zu erschweren. Eine Berichterstattung über die Zustände im Lager Moria, wo etwa 20.000 Menschen auf ihre Weiterreise warten, sei kaum mehr möglich. Die Rede ist von Drohgebärden und von eingeschlagenen Autoscheiben.

+++ 14.28 Uhr: Zuspitzung in der Türkei: AfD will Schließung der deutschen Grenze +++

Die AfD will, dass Deutschland wegen der nach Europa drängenden Migranten und Flüchtlinge die nationalen Grenzen dicht macht. "Griechenland und Bulgarien müssen von uns volle finanzielle und logistische Unterstützung für den erforderlichen robusten Außengrenzenschutz erhalten", schrieb Parteichef Jörg Meuthen auf seiner Facebook-Seite. Als "zweiter Sperrriegel" müssten zugleich "Schutzvorkehrungen" an den deutschen Grenzen getroffen werden.

Meuthen warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sie schaue der Eskalation der Lage "tatenlos zu". Die Abgeordneten der Union im Bundestag sollten der Kanzlerin jetzt "ins Lenkrad" greifen und eine "Vollbremsung" veranlassen, um eine Schließung der Grenzen herbeizuführen.

+++ 14.06 Uhr: Drei Kleinkinder sterben bei Brand in der Slowakei +++

Drei Kleinkinder sind beim Brand eines Einfamilienhauses in der Slowakei gestorben. Sie seien ein Jahr, zwei und vier Jahre alt gewesen, sagte eine Polizeisprecherin nach Angaben der Nachrichtenagentur TASR. Alle Wiederbelebungsversuche der Rettungskräfte blieben erfolglos. Das kleine Haus in der ostslowakischen Bergstadt Dobsina (Dobschau) brannte völlig aus. Die Mutter der Kinder erlitt einen Schock und kam in ärztliche Behandlung.

+++ 13.53 Uhr: So viel Ökostrom wie nie in einem Monat im Februar erzeugt +++

So viel Ökostrom wie noch nie binnen einem Monat ist im Februar produziert worden: An den 29 Tagen des vergangenen Monats wurden nach Berechnungen des Energieanbieters Eon insgesamt 26,7 Milliarden Kilowattstunden Ökostrom erzeugt. Damit habe der Februar den bisherigen Ökostromrekord vom März 2019 mit 24,4 Milliarden Kilowattstunden geknackt - und das, obwohl der März zwei Tage mehr hatte, erklärte Eon am Montag.

Ausschlaggebend für die hohe Erzeugung war demnach vor allem der Windstrom: Der Orkan "Sabine" sowie Sturmtiefs wie "Yulia" und "Bianca" trieben die Windräder an Land und auf See kräftig an und erzeugten mehr als 20,3 Milliarden Kilowattstunden Strom. Damit lieferten sie rund 76 Prozent des im Februar erzeugten Ökostroms, wie Eon mitteilte.

+++ 13.39 Uhr: Flugbetrieb in Frankfurt nach Drohnensichtungen wieder aufgenommen +++

Nach einem Stopp bei Starts und Landungen wegen Drohnensichtungen hat der Frankfurter Flughafen seinen Betrieb wieder aufgenommen. Dies sei seit etwa 13 Uhr der Fall, sagte ein Sprecher des Betreibers Fraport. Mehr als eineinhalb Stunden hatte der Verkehr am größten deutschen Flughafen geruht, weil die Deutsche Flugsicherung (DFS) nach einer ersten Drohnensichtung um 11.23 Uhr keine Freigaben für Starts und Landungen mehr erteilt hatte. Anschließend gab es weitere Berichte zu Drohnensichtungen.

+++ 13.37 Uhr: Geiselnahme in Einkaufszentrum auf den Philippinen beendet +++

Die Geiselnahme in einem Einkaufszentrum im Raum Manila ist laut philippinischen Medienberichten beendet. Der Kidnapper, ein ehemaliger Wachmann, habe sich ergeben, hieß es am Montag. Auf einem Live-Video war zu sehen, wie eine Gruppe Geiseln freikam.

+++ 13.31 Uhr: Spaziergängerin findet in Belgien geköpften Hund - Polizei ermittelt +++

Einen geköpften Hund hat eine Spaziergängerin im Osten Belgiens gefunden. Der jungen Appenzeller-Mischlingshündin sei mit einem glatten Schnitt der Kopf abgetrennt worden, wie der Belgische Rundfunk (BRF) unter Berufung auf Ermittlungen der Polizei berichtete. Einen Chip, mit dem die Identität des Tieres festgestellt werden könnte, habe die Hündin nicht getragen. Die Polizei suche nun den Besitzer des am Samstag gefundenen Tieres und Zeugen, die in Honsfeld etwas Verdächtiges bemerkt haben.

+++ 13.22 Uhr: Integrationsgipfel: Merkel beklagt Rassismus und Islamfeindlichkeit +++

Nach den rechtsextremen und rassistischen Anschlägen der vergangenen Monate hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen friedlicheren gesellschaftlichen Diskurs angemahnt. "Es beginnt weit vor der Anwendung von Gewalt, dass wir aufmerksam sein müssen", sagte Merkel bei der Eröffnung des 11. Integrationsgipfels im Kanzleramt. Sie erinnerte an die Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie islamfeindlichen Hasses und betonte, dass die Mitglieder der Bundesregierung "sehr bedrückt sind, dass es bisher nicht gelungen ist, diese Taten zu stoppen." Jeder Mensch müsse sich in Deutschland sicher und in seiner Würde akzeptiert fühlen können.

+++ 13.19 Uhr: Thüringer AfD-Chef Höcke kandidiert bei Ministerpräsidentenwahl +++

Die Thüringer AfD schickt ihren Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke in die Ministerpräsidentenwahl am 4. März in Erfurt. Das teilte die AfD-Landtagsfraktion mit. Höcke tritt damit gegen den Linke-Politiker Bodo Ramelow an, dessen rot-rot-grünes Wunschbündnis im Thüringer Landtag keine Mehrheit hat. Ramelow fehlen vier Stimmen für eine absolute Mehrheit, die er sich bereits im ersten Wahlgang aus den Reihen der CDU oder der FDP holen will. Die Anmeldung von Ramelow und Höcke bestätigte die Landtagsverwaltung. Die Frist für Kandidatenvorschläge ende am Montag, 14.00 Uhr. 

Höcke gilt als Wortführer des rechtsnationalen "Flügels" der AfD, der vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus eingestuft wird. Die AfD stellt im Landtag die zweitgrößte Fraktion mit 22 Abgeordneten.

Das Agieren der AfD bei der Ministerpräsidentenwahl am 5. Februar hatte ein politisches Beben ausgelöst. Die AfD ließ im dritten Wahlgang ihren eigenen Kandidaten fallen und wählte stattdessen den FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum neuen Regierungschef. Erstmals waren damit AfD-Stimmen ausschlaggebend für die Wahl eines Ministerpräsidenten in Deutschland.

+++ 13.09 Uhr: Schweres Busunglück in Südafrika mit zahlreichen Toten +++

Bei einem schweren Busunglück in Südafrika sind nach ersten Erkenntnissen 21 Menschen ums Leben gekommen. Die genaue Opferbilanz stehe aber noch nicht fest, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums der Ostkap-Provinz, Sizwe Kupelo. Der Unfallort sei für die Rettungskräfte nur schwer zugänglich. "Der Bus ist von der Straße abgekommen, einen Hang hinabgerollt und rund 200 Meter tiefer auf dem Dach liegend zum Stillstand gekommen", sagte er dem südafrikanischen TV-Sender eNCA. Zahlreiche weitere Insassen seien zum Teil schwer verletzt.

+++ 13.02 Uhr: Bahn plant Schnellbahnstrecke zwischen Dresden und Prag +++

Die Deutsche Bahn plant mit der tschechischen Bahnnetzgesellschaft eine Schnellbahnstrecke zwischen Dresden und Prag. Wie die Bahn mitteilte, unterzeichneten Vertreter beider Seiten in Dresden eine entsprechende Vereinbarung. Die Reisezeit zwischen der sächsischen und der tschechischen Hauptstadt soll demnach von bislang über zwei Stunden auf eine Stunde verkürzt werden. Von Berlin soll Prag künftig in zweieinhalb Stunden erreichbar sein.

Nach Angaben des Unternehmens soll ein laufendes "Raumordnungsverfahren" für das Bauvorhaben auf deutscher Seite bis zum Sommer abgeschlossen sein. Für den Kern des Projekts, einen mindestens 25 Kilometer langen Grenztunnel unter dem Erzgebirge, würden erste Planungsaufträge "in den kommenden Wochen" ausgeschrieben.

+++ 12.44 Uhr: Zwei Tote in Wohnwagen gefunden +++

Die Feuerwehr hat bei Löscharbeiten auf dem Hof eines Autohauses in Schleswig-Holstein zwei Leichen entdeckt. Dort waren am Morgen aus zunächst unbekannter Ursache zwei Wohnwagen in Brand geraten, wie die Polizei mitteilte. Bei Nachlöscharbeiten auf dem Hof in Mölln im Kreis Herzogtum Lauenburg seien in den völlig ausgebrannten Fahrzeugen die beiden Toten gefunden worden. Deren Identität stand zunächst nicht fest. Die Kriminalpolizei hat Ermittlungen aufgenommen.

+++ 12.34 Uhr: Mehrjährige Haft für Administrator von illegaler Internet-Plattform +++

Ein Administrator der illegalen Internet-Plattform "Fraudsters" ist zu einer Haftstrafe von sechs Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz befand den 34-Jährigen der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Beihilfe zu Hunderten auf der Plattform begangenen Straftaten für schuldig, etwa Geldfälschung, Geldwäsche, Datenhehlerei sowie unerlaubtem Handel mit Betäubungsmitteln.

Auf "Fraudsters" - englisch für Betrüger - soll es mehrere Jahre lang bis zum Frühjahr 2019 einen regen Austausch über Straftaten im Netz gegeben haben, auch sollen hier illegale Waren wie Drogen oder gefälschte Ausweise gehandelt worden sein. Der Großteil der für die Plattform Verantwortlichen ist nach wie vor unbekannt. Der nun verurteilte 34-Jährige soll kurz nach der Gründung der über das Darknet erreichbaren Plattform im März 2016 dazugestoßen sein.

+++ 12.28 Uhr: Keine Starts und Landungen am Frankfurter Flughafen wegen Drohne +++

Nach einer Drohnensichtung ist am Vormittag der Flugbetrieb am Frankfurter Flughafen zunächst eingestellt worden. Es gebe bis auf weiteres keine Freigaben für Starts und Landungen, teilte die Deutsche Flugsicherung (DFS) bei Twitter mit. Es könne zu Verzögerungen und Verspätungen kommen.

Die Drohne sei gegen 11.15 Uhr von einem Piloten im südlichen Bereich des Flughafens gesichtet worden, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Landes- und Bundespolizei suchten nun nach der Drohne, auch ein Hubschrauber sei im Einsatz. Sicherheit gehe vor, sagte ein Sprecher des Betreibers Fraport.

+++ 12.25 Uhr: Gericht: Sturz beim Firmenlauf ist kein Arbeitsunfall +++

Ein Sturz beim Firmenlauf ist nach einem aktuellen Urteil des Dortmunder Sozialgerichts kein Arbeitsunfall. Eine Klägerin, die bei einem solchen Rennen gestürzt war und sich das Handgelenk gebrochen hatte, sei damit nicht über die gesetzliche Unfallversicherung abgesichert, teilte das Gericht über die Entscheidung vom 4. Februar mit. 

Der Lauf stehe nicht in Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit als Mitarbeiterin des Jobcenters, begründeten die Richter. Auch sei ein solches Rennen nicht als Betriebssport zu werten, da dieser Ausgleichs- anstatt Wettbewerbscharakter besitzen und regelmäßig stattfinden müsse. Auch wenn das Jobcenter den Firmenlauf beworben und gemeinsame Trikots gestellt habe, sei er nicht vom Arbeitgeber organisiert, sondern von einem privaten Veranstalter für eine Vielzahl von Firmen und deren Beschäftigten gedacht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

+++ 12.08 Uhr: Migration: Von der Leyen, Michel und Sassoli reisen nach Griechenland +++

Angesichts der sich zuspitzenden Migrationslage im Südosten Europas wollen sich die Spitzen der EU-Institutionen selbst ein Bild von der Lage machen. Er werde EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratschef Charles Michel und Europaparlamentspräsident David Sassoli an der griechischen Landgrenze zur Türkei treffen, schrieb Regierungschef Kyriakos Mitsotakis am Montag auf Twitter. 

Der konservative Politiker sprach von einem "wichtigen Zeichen der Unterstützung aller drei Institutionen in einer Zeit, in der Griechenland erfolgreich die EU-Grenzen verteidigt". Michel hatte seine Reise bereits am Sonntagabend angekündigt. In seinem öffentlichen Wochenplan war zunächst jedoch die Rede von einer Reise auf die griechische Ägäis-Insel Lesbos, wo zuletzt Hunderte Migranten angekommen waren. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Wochenende erklärt, die Grenzen zur EU seien offen und damit einen neuen Andrang von Migranten ausgelöst.

+++ 12.06 Uhr: Laschet muss auf Rückweg von Israel Umweg fliegen +++

Beim Rückflug von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet aus Israel hat es eine Verzögerung gegeben. Laschet und ein Großteil seiner Delegation konnten nicht wie geplant gegen Mittag in Deutschland landen, weil der Flughafen Frankfurt wegen einer Drohnen-Sichtung geschlossen worden war. Sein Flug wurde zunächst nach Köln umgeleitet, wo nachgetankt werden sollte.

Ob auch die abendlichen Termine von Laschet in Berlin von der Verzögerung betroffen waren, war zunächst unklar. Der Kandidat für den CDU-Vorsitz wollte sich am Abend zunächst in der Parteizentrale mit seinen Konkurrenten Friedrich Merz und Norbert Röttgen treffen, um das weitere Vorgehen bis zum Sonderparteitag am 25. April zu besprechen. Anschließend sollte er von der Union progressiver Juden einen Preis erhalten.

+++ 11.21 Uhr: Mario Voigt folgt Mohring an Spitze der Thüringer CDU-Fraktion +++

Der Hochschulprofessor Mario Voigt ist als Nachfolger von Mike Mohring neuer Chef der Thüringer CDU-Landtagsfraktion. Der stellvertretende Landesparteichef erreichte bei einer außerplanmäßigen Wahl des Vorstands die nötige Mehrheit, wie die CDU-Fraktion in Erfurt bekannt gab. Nach Angaben eines Fraktionssprechers gab es keinen Gegenkandidaten. Der 43-jährige Hochschulprofessor für Digitale Transformation und Politik erhielt bei der Fraktionssitzung 15 Ja-Stimmen; 3 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 3 enthielten sich.

Mohring stand spätestens nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten öffentlich wie auch in den eigenen Reihen massiv unter Druck. Vor der Wahl des Fraktionsvorstandes hatte Mohring angekündigt, nicht erneut zu kandidieren und sich parallel auch von der Landesparteispitze zurückziehen zu wollen.

Am 18. April soll bei einem Landesparteitag über Mohrings Nachfolge an der Parteispitze entschieden werden. Bis dahin übernehmen seine Stellvertreter.

+++ 11.19 Uhr: Drei Kinder in Teich ertrunken - Bürgermeister ficht Urteil an +++

Nach dem Ertrinken von drei Geschwisterkindern in einem Dorfteich wehrt sich der Bürgermeister des nordhessischen Städtchens Neukirchen gegen seine Verurteilung. Er habe Berufung gegen das Urteil eingelegt, sagte Klemens Olbrich (CDU). Das Amtsgericht Schwalmstadt bestätigte den Eingang der Berufung.

Olbrich war am 20. Februar wegen fahrlässiger Tötung wegen Unterlassens verurteilt worden. Das Amtsgericht Schwalmstadt verhängte eine Geldstrafe in Höhe von 12.000 Euro (120 Tagessätze zu 100 Euro), allerdings unter Vorbehalt. Die Strafe ist für zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Zahlen muss er zudem 4000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung.

+++ 11.08 Uhr: Lufthansa streicht wegen Coronavirus Verbindungen nach Italien +++

Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus reduziert die Lufthansa in diesem Monat die Zahl ihrer Flugverbindungen nach Italien. Als Begründung nannte das Unternehmen eine veränderte Nachfrage nach Flügen in das von der Epidemie besonders betroffene Land. Die Entscheidung gelte für die Ziele Mailand, Venedig, Rom, Turin, Verona, Bologna, Ancona und Pisa. Zudem würden die Frequenzen auf innerdeutschen Verbindungen von Frankfurt nach Berlin, München, Hamburg und Paderborn sowie von München nach Berlin, Hamburg, Düsseldorf, Köln, Bremen und Hannover verringert.

+++ 10.58 Uhr: Bundesregierung muss mutmaßliche IS-Anhängerin und Kinder aus Syrien holen +++

Wenn die Bundesregierung eine deutsche mutmaßliche Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und zwei ihrer Kinder nicht bis Ende des Monats aus Syrien nach Deutschland zurückholt, kann ein Zwangsgeld von 10.000 Euro festgesetzt werden. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht. Die Mutter und ihre Kinder halten sich im Flüchtlingslager Al-Hol in Nordsyrien auf.

Das Gericht hatte die Bundesregierung bereits im August vergangenen Jahres dazu verpflichtet, der Frau und dreien ihrer Kinder Reisedokumente auszustellen und sie nach Deutschland zu bringen. Die Bundesregierung brachte jedoch nur das jüngste, schwer kranke Kind der Frau zurück nach Deutschland. Hinsichtlich der Frau und der anderen beiden Kinder weigerte sich die Regierung jedoch und erhob Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.

+++ 10.33 Uhr: Kind stirbt beim Untergang eines Bootes mit Migranten vor Lesbos +++

Ein Kleinkind ist beim Untergang eines Schlauchbootes vor der Insel Lesbos ertrunken. Wie das griechische Fernsehen (ERT) unter Berufung auf die Küstenwache berichtete, war das Opfer an Bord eines Schlauchbootes mit 48 Migranten aus der Türkei gekommen. Als die Migranten ein Patrouillenboot der griechischen Küstenwache sahen, durchlöcherten sie das Schlauchboot, um als Schiffbrüchige gerettet zu werden.

Die Küstenwache ist dann verpflichtet, die Menschen aufzunehmen und sie nach Griechenland zu bringen. Das Boot ging unter. Die Küstenwache habe die Migranten geborgen, hieß es weiter. Für das Kind kam aber jede Hilfe zu spät, berichtete der Staatsrundfunk. Die Türkei hat ihre Grenzen seit Freitag aufgemacht. Allein am Sonntag setzten nach offiziellen Angaben mehr als 1000 Migranten zu den Inseln über.

+++ 10.25 Uhr: Minister rechnet mit Baubeginn für Tesla noch im März +++

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) erwartet, dass der US-Elektroautobauer Tesla noch im März mit dem Bau seiner Fabrik in Grünheide bei Berlin beginnen wird. In der zweiten Märzhälfte werde mit dem ersten Spatenstich gerechnet, bestätigte das Wirtschaftsministerium. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" darüber berichtet. Eine vorzeitiger Beginn des Projektes sei möglich, auch wenn noch nicht alle Genehmigungen vorliegen.

Bis Donnerstag sind noch Einwendungen gegen das Projekt beim Landesamt für Umwelt in Potsdam, in den Rathäusern Grünheide und Erkner oder im Amt Spreenhagen möglich. Am 18. März ist bislang geplant, die Einwendungen zu erörtern. "Möglichst bis zum Sommer soll die endgültige Genehmigung vorliegen", sagte Steinbach. Dann müsse noch einmal mit Klagen gerechnet werden.

+++ 10.18 Uhr: Mann in Cottbuser Innenstadt wird offenbar erschossen +++

In der Cottbuser Innenstadt ist ein Mann offenbar erschossen worden. Die Polizei wurde nach eigenen Angaben am Sonntagabend in einen Park gerufen, nachdem Zeugen dort Schüsse gehört und einen schwer verletzten Mann gefunden hatten.

Trotz Reanimationsversuchen sei der Unbekannte noch vor Ort verstorben, hieß es. Die Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft zum Tathergang und der Identität des Toten dauerten am Montagmorgen noch an, wie ein Polizeisprecher sagte.

+++ 10.10: Wieder Tränengas nach Migrantenansturm an der griechischen Grenze +++

Griechische Sicherheitskräfte haben Vormittag abermals Tränengas und Blendgranaten gegen Migranten an der türkisch-griechischen Grenze eingesetzt. Hunderte hatten erneut versucht, die Grenze bei Kastanies zu passieren und nach Griechenland und damit in die EU zu gelangen, wie das griechische Staatsfernsehen (ERT) berichtete. Die Nacht zum Montag war dagegen relativ ruhig verlaufen.

An der bulgarischen EU-Außengrenze zur Türkei blieb es weiterhin ruhig. Medien berichteten am Montag vor einem Treffen von Regierungschef Boiko Borissow mit Erdogan in Ankara, es habe keine Versuche gegeben, aus der Türkei illegal nach Bulgarien zu gelangen. Bei dem Treffen geht es um die Syrien-Krise und das Flüchtlingsproblem.

+++ 10.09 Uhr: Fast jeder Zweite hat bereits alternative Heilmethoden getestet +++

Fast jeder Zweite hat schon einmal alternative Heilmethoden ausprobiert. Nahmen im Jahr 2000 nur 36 Prozent der Bundesbürger schon einmal Akupunktur, Homöopathie oder Yoga in Anspruch, waren es im vergangenen Jahr bereits 46 Prozent, wie eine Ipsos-Umfrage im Auftrag der "Apotheken Umschau" ergab. Dabei zeigt sich allerdings ein großer Geschlechterunterschied. Während es bereits 60 Prozent der Frauen mit alternativen Heilmethoden versuchten, taten dies mit 32 Prozent nur halb so viele Männer.

+++ 10.09 Uhr: Volkswagen verabschiedet sich von Erdgas-Autos +++

Der Autokonzern Volkswagen wird künftig keine Modelle mit Erdgasantrieb mehr entwickeln. "Diese Autos bekommen keine Nachfolger mehr", sagte VW-Entwicklungschef Frank Welsch dem "Handelsblatt". Grund dafür seien geringe Verkaufszahlen der Modelle. "Die Resonanz am Markt ist nicht gewachsen", sagte Welsch. Es sei auch nicht absehbar, dass sich die Verkaufszahlen erkennbar steigern ließen.

+++ 09.28 Uhr: Dax erholt sich nach herben Verlusten in Vorwoche +++

Am deutschen Aktienmarkt hat sich die Lage nach den zuletzt heftigen Verlusten zum Wochenbeginn etwas beruhigt. Der Dax erholte sich im frühen Handel um 1,43 Prozent auf 12 059,95 Punkte. Der MDax der mittelgroßen deutschen Börsenwerte rückte um 1,69 Prozent auf 25 795,45 Punkte vor. Der EuroStoxx 50 als Leitbarometer der Eurozone gewann fast zwei Prozent.

+++ 09.08 Uhr: Jeder Vierte in Deutschland wird 2040 allein wohnen +++

Im Jahr 2040 dürfte jeder Vierte in Deutschland allein wohnen. Die Zahl der Einpersonenhaushalte wird voraussichtlich von 17,3 Millionen im Jahr 2018 auf 19,3 Millionen im Jahr 2040 steigen, wie aus Berechnungen des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden hervorgeht. Damit würden in 20 Jahren 24 Prozent aller in Privathaushalten lebenden Menschen allein wohnen - das sind drei Prozentpunkte mehr als 2018.

+++ 08.59 Uhr: Griechenland verstärkt seine Kontrollen am Grenzfluss Evros +++

Griechische Sicherheitskräfte haben in der Nacht zum Montag illegale Grenzübertritte von kleinen Migranten-Gruppen verhindert. Alles in allem sei Nacht an der türkisch-griechischen Grenze aber ruhig verlaufen, berichtete das griechische Staatsfernsehen (ERT).

Von der griechische Seite der Grenze aus beobachteten Augenzeugen am Montagmorgen, dass sich deutlich weniger Migranten auf der türkischen Seite des Grenzübergangs aufhielten. Nach Einschätzung von Reportern wollen die Menschen an anderen Stellen versuchen, über die Grenze nach Griechenland zu kommen. Andere hätten rund zwei Kilometer entfernt auf türkischer Seite kleine Zelte aufgeschlagen.

+++ 08.48 Uhr: Nordkorea feuert wieder Raketen ab +++

Nordkorea hat bei seinem jüngsten Waffentest nach Angaben des südkoreanischen Militärs vermutlich zwei ballistische Raketen von kurzer Reichweite abgefeuert. Das sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Südkoreas Generalstab hatte zunächst von zwei nicht identifizierten Projektilen gesprochen, die Nordkorea am selben Tag in Richtung offenes Meer abgefeuert habe. Die Geschosse seien bei Wonsan an der Ostküste abgefeuert worden und etwa 240 Kilometer weit geflogen. UN-Resolutionen untersagen der selbst erklärten Atommacht Nordkorea die Erprobung von ballistischen Raketen, die je nach Bauart auch atomare Sprengköpfe tragen können.

+++ 08.33 Uhr: Auto von AfD-Chef Chrupalla abgebrannt - Verdacht der Brandstiftung +++

Das Auto des AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla ist in der Nacht zu Montag ausgebrannt, die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Brandstiftung. Chrupalla teilte mit, der Wagen habe auf dem abgeschlossenen Grundstück seines Hauses gestanden. Er wohnt im nordostsächsischen Gablenz.

Nach Angaben der Polizei konnte die Feuerwehr eine Ausbreitung der Flammen verhindern, das Auto aber nicht mehr retten. Die Polizei, die seinen Namen nicht nannte, berichtete weiter, der Fahrzeughalter habe nach eigenen Löschversuchen über Atembeschwerden geklagt und sei vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht worden. Es werde wegen des Verdachts auf Brandstiftung ermittelt. Der polizeiliche Staatsschutz prüfe einen politischen Hintergrund.

+++ 08.03 Uhr: Athen kündigt Schießübungen auf Inseln im Osten der Ägäis an +++

Einheiten der griechischen Armee werden auf den Inseln im Osten der Ägäis umfangreiche Schießübungen durchführen. Dies berichtete das griechische Staatsfernsehen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Athen. Die Übungen sind aus Sicht von Kommentatoren eine Reaktion Athens auf den Zuwachs von Migranten, die am Vortag aus der Türkei zu den Inseln Lesbos, Chios und Samos übergesetzt hatten. Während seit Jahresbeginn bislang knapp 100 Menschen täglich aus der Türkei kamen, setzten am Sonntag gut 700 Migranten zu den Eilanden über.

+++ 08:03 Uhr: Weniger Ferienflüge von deutschen Flughäfen im Sommer +++

Wer im Sommer mit dem Flugzeug verreisen will, trifft an den deutschen Flughäfen auf ein schmaleres Angebot als im Jahr zuvor. Die Fluggesellschaften haben insbesondere Flüge in die Karibik, nach Asien und in die Türkei gestrichen, wie aus einer Flugplanstudie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) hervorgeht. Mehr Flüge gibt es hingegen in die USA, ans Schwarze Meer und nach Griechenland.

+++ 06:52: Feuer wütet in Baumarkt-Lager - Einsatz dauert an +++

Ein Feuer hat in der Ruhrgebietsstadt Herten große Teile des Zentrallagers eines Baumarkts zerstört. Der Brand war am frühen Sonntagmorgen ausgebrochen, der Einsatz dauerte am Montagmorgen noch an, wie ein Sprecher der Feuerwehr im Kreis Recklinghausen sagte. Die Feuerwehr war mit Nachlöscharbeiten beschäftigt. Verletzt wurde niemand. Zu Spitzenzeiten waren fast 200 Feuerwehrleute vor Ort im Einsatz.

Nach Angaben einer Sprecherin der Stadt Herten wurden in dem Lager verschiedene Baumaterialien und Zaunteile aufbewahrt. Die Hallen seien nicht mehr zu retten gewesen, teilte die Feuerwehr mit. Um an die Brandherde zu gelangen, wurden per Bagger mehrere Wände eingerissen. Ein Übergreifen der Flammen auf einen Dieseltank konnte die Feuerwehr demnach verhindern. Details zur Brandursache und Schadenshöhe waren zunächst nicht bekannt.

+++ 06.04 Uhr: Parlamentswahl in Israel hat begonnen - Knapper Ausgang erwartet

Israel hat mit der Wahl eines neuen Parlaments (Knesset) begonnen. Rund 6,5 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 120 Mitglieder der 23. Knesset in Jerusalem zu bestimmen. Landesweit stehen rund 10.600 Wahllokale zur Verfügung. Die meisten davon sind von 6.00 Uhr bis 21.00 Uhr deutscher Zeit geöffnet. Mit Schließung der Wahllokale werden erste Prognosen veröffentlicht.

Es ist bereits die dritte Wahl binnen eines Jahres. Nach Wahlen im April und September 2019 war die Regierungsbildung wegen einer Pattsituation zwischen dem Mitte-Links-Lager und dem rechts-religiösen Lager gescheitert. Beide konnten sich keine Mehrheit der 120 Sitze im Parlament sichern. Nach Umfragen ist auch diesmal ein ähnlicher Ausgang zu befürchten.

+++ 06.02 Uhr: Geiselnahme in Einkaufszentrum auf den Philippinen +++

Ein ehemaliger Sicherheitsmann soll in einem Einkaufszentrum im Großraum der philippinischen Hauptstadt Manila eine bislang unbekannte Zahl von Geiseln genommen haben. Hunderte Besucher und Angestellte wurden in Sicherheit gebracht. Zuvor waren aus der zweiten Etage Schüsse zu hören, wie ein Polizeisprecher sagte. Nach Angaben des Bürgermeisters der Stadt San Juan, Francisco Javier Zamora, soll der Mann über seinen früheren Arbeitgeber verärgert gewesen sein.

+++ 04.53 Uhr: Buttigieg steigt aus US-Präsidentschaftsrennen aus +++

Der frühere US-Bürgermeister Pete Buttigieg ist aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der oppositionellen Demokraten ausgestiegen. Seine Entscheidung gab der 38-Jährige bei einem Auftritt in der Stadt South Bend im Bundesstaat Indiana bekannt, wo er acht Jahre lang Rathauschef war. Der frühere Vizepräsident Joe Biden erhofft sich nach eigenen Worten "großen Auftrieb" für seine Kampagne durch den Ausstieg des Konkurrenten.

Buttigieg war bei der jüngsten Vorwahl am Samstag in South Carolina mit nur acht Prozent der Stimmen auf dem vierten Platz gelandet. Die Wahl in dem Südstaat gewann Biden. Sowohl der Ex-Vizepräsident als auch Buttigieg vertreten den moderat-pragmatischen Flügel der Partei. Im Wahlkampf hatte Buttigieg sich als die jüngere und frischere Alternativ zum 77-jährigen Ex-Vizepräsidenten präsentiert, dem im Wahlkampf immer wieder Patzer unterlaufen.

+++ 04.15 Uhr: Katy Perry gibt Benefizkonzert in Australien +++

US-Popstar Katy Perry (35) hat ein Gratiskonzert für Helfer und betroffene Bewohner der Buschbrände in Australien angekündigt. Als Südkalifornierin kenne sie die Zerstörungen, die die Feuer in ihrer Heimat anrichten, und sie habe deswegen bei den Buschbränden in Australien besonders mitgelitten, erklärte Perry bei Instagram. Für sie sei das Konzert am 11. März auch eine Möglichkeit, die Liebe zurückzugeben, die sie von Australien bekommen habe. Der Auftritt ist in Bright im südöstlichen Bundesstaat Victoria geplant.

+++ 04.03 Uhr: Gabriel erhebt heftige Vorwürfe gegen führende SPD-Politiker +++

Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seiner Partei ein über Jahre andauerndes Führungsversagen vorgeworfen. In seinem neuen Buch "Mehr Mut! Aufbruch in ein neues Jahrzehnt" nennt er dabei den "völlig von der Bevölkerung entkoppelten sogenannten Gerechtigkeits-Wahlkampf" des damaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz, das "Hin und Her der Koalitionsaussagen nach der verlorenen Bundestagswahl 2017" und die "Personalentscheidungen im Parteivorsitz und den Regierungsämtern". Gabriel: "Man muss von einem kollektiven Führungsversagen sprechen, wenn man sich die Kette von Entscheidungen anschaut, die innerhalb der SPD in den letzten zwei Jahren getroffen wurden." Gabriel war bis 2017 SPD-Chef, bis 2018 Außenminister und bis November 2019 Abgeordneter im Bundestag.

+++ 02.49 Uhr: Ex-Minister Allawi scheitert mit Regierungsbildung im Irak +++

Der irakische Ex-Minister Mohammed Allawi hat nach wochenlangen fruchtlosen Verhandlungen seine Versuche einer Regierungsbildung aufgegeben. Dies gab Allawi in einer Fernsehansprache bekannt. In einem Brief an Staatschef Barham Saleh hatte er bereits zuvor kritisiert, dass die irakischen Parteien lediglich "ihre eigenen Interessen" verfolgten und "keinen Respekt" vor den Belangen der Nation hätten.

Durch Allawis Rückzug wird die seit Monaten andauernde Regierungskrise im Irak weiter verschärft. Saleh hat nun zwei Wochen Zeit, einen anderen möglichen Regierungschef zu benennen. Den früheren Telekommunikationsminister Allawi hatte der Präsident Anfang Februar mit der Regierungsbildung beauftragt. Allawi kündigte damals die Zusammenstellung eines Kabinetts aus parteiunabhängigen Persönlichkeiten an. Auch versprach er vorgezogene Neuwahlen.

+++ 02.12 Uhr: Nicaraguanischer Dichter Ernesto Cardenal verstorben +++

Der nicaraguanische Dichter, Befreiungstheologe und Revolutionär Ernesto Cardenal ist im Alter von 95 Jahren verstorben. Cardenal erlag im Krankenhaus einem Herzstillstand, wie seine langjährige Assistentin Luz Marina Acosta der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Cardenal war zwei Tage zuvor mit Atemproblemen eingeliefert worden. Nicaraguas Präsident Daniel Ortega rief eine dreitägige Staatstrauer aus.

Cardenal war einer der bekanntesten Vertreter der Befreiungstheologie. Die in Lateinamerika entstandene Bewegung setzt sich gegen soziale Missstände und Ungerechtigkeiten ein. Der Dichter und katholische Priester wurde nach dem Sturz des Diktators Anastasio Somoza durch die linksgerichteten Sandinisten 1979 vom damals erstmals an die Macht gelangten Ortega zum Kultusminister ernannt. Das Amt übte er bis 1987 aus.

+++ 00.10 Uhr: Madonna sagt Konzert in Paris wegen Verletzung ab +++

Popstar Madonna hat ein für Sonntagabend geplantes Konzert in Paris wegen einer Verletzung kurzfristig abgesagt. Die Show von Madonna im Rahmen ihrer "Madame X"-Tournee sei wegen "anhaltender Verletzungen" der US-Sängerin gestrichen worden, hieß es auf der Website der Veranstaltungshalle Grand Rex.

Nach Informationen der Zeitung "Le Parisien" erlitt die 61-Jährige einen Bänderriss im Knie. Ihr Konzert am Donnerstag in der französischen Hauptstadt stand sie nur mit Mühen durch, vor den Fans brach sie in Tränen aus. Das "Grand Rex" ließ offen, ob die Sängerin ihre übrigen dort geplanten Auftritte noch wird abhalten können oder nicht.

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